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Weitere Entscheidung unten: LAG Berlin, 07.03.2002

Rechtsprechung
   LAG Berlin, 07.03.2003 - 13 Sa 72/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,10012
LAG Berlin, 07.03.2003 - 13 Sa 72/03 (https://dejure.org/2003,10012)
LAG Berlin, Entscheidung vom 07.03.2003 - 13 Sa 72/03 (https://dejure.org/2003,10012)
LAG Berlin, Entscheidung vom 07. März 2003 - 13 Sa 72/03 (https://dejure.org/2003,10012)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    BGB § 315 Abs. 1; ; BGB § 315 Abs. 3; ; MTV Berliner Metall- und Elektroindustrie vom 10.5.1990 i. d. F. v. 18.5.2002 2.1.2.2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einseitige Absenkung der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber aufgrund einer tariflichen Bestimmungsklausel

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer einseitigen Absenkung der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber aufgrund einer tariflichen Bestimmungsklausel im Manteltarifvertrag (MTV) Berliner Metall- und Elektroindustrie; Abhängigkeit einer einseitigen Absenkung der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2004, 92
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 26.09.2001 - 4 AZR 544/00

    Bezugnahmeklausel bei Verbandsaustritt des Arbeitgebers

    Auszug aus LAG Berlin, 07.03.2003 - 13 Sa 72/03
    Durch die Bezugnahme auf die einschlägigen Tarifverträge ist aber im Zweifel von einer derartigen sogenannten dynamischen Verweisung auszugehen (vgl. dazu nur BAG 26.9.2002 - 4 AZR 544/00 - EzA § 3 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 19 mit weiteren Nachweisen unter II 1 b der Gründe).
  • BAG, 21.04.1993 - 7 AZR 297/92

    Änderungskündigung: Umgehung des Kündigungsschutzes durch Befristung der …

    Auszug aus LAG Berlin, 07.03.2003 - 13 Sa 72/03
    Eine solche Größe ist bei der einseitigen Absenkungsmöglichkeit von Vergütungsbestandteilen von der Rechtsprechung akzeptiert worden (vgl. etwa BAG 13.5.1987 EzA § 315 BGB Nr. 34: 19%; BAG 10.12.1992 - 2 AZR 269/92 - EzA § 315 BGB Nr. 40: 13% bis 17%; BAG 21.4.1993 - 7 AZR 297/92 - EzA § 2 KSchG Nr. 20: 15%; BAG 7, 8.2002 - 10 AZR 282/01 - EzA § 315 BGB Nr. 51: 20%).
  • BAG, 07.08.2002 - 10 AZR 282/01

    Provision - Anspruch auf Überlassung von Kundenadressen

    Auszug aus LAG Berlin, 07.03.2003 - 13 Sa 72/03
    Eine solche Größe ist bei der einseitigen Absenkungsmöglichkeit von Vergütungsbestandteilen von der Rechtsprechung akzeptiert worden (vgl. etwa BAG 13.5.1987 EzA § 315 BGB Nr. 34: 19%; BAG 10.12.1992 - 2 AZR 269/92 - EzA § 315 BGB Nr. 40: 13% bis 17%; BAG 21.4.1993 - 7 AZR 297/92 - EzA § 2 KSchG Nr. 20: 15%; BAG 7, 8.2002 - 10 AZR 282/01 - EzA § 315 BGB Nr. 51: 20%).
  • BAG, 10.12.1992 - 2 AZR 269/92

    Änderungskündigung - Chefarztvertrag

    Auszug aus LAG Berlin, 07.03.2003 - 13 Sa 72/03
    Eine solche Größe ist bei der einseitigen Absenkungsmöglichkeit von Vergütungsbestandteilen von der Rechtsprechung akzeptiert worden (vgl. etwa BAG 13.5.1987 EzA § 315 BGB Nr. 34: 19%; BAG 10.12.1992 - 2 AZR 269/92 - EzA § 315 BGB Nr. 40: 13% bis 17%; BAG 21.4.1993 - 7 AZR 297/92 - EzA § 2 KSchG Nr. 20: 15%; BAG 7, 8.2002 - 10 AZR 282/01 - EzA § 315 BGB Nr. 51: 20%).
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   LAG Berlin, 07.03.2002 - 13 Sa 72/03   

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https://dejure.org/2002,57077
LAG Berlin, 07.03.2002 - 13 Sa 72/03 (https://dejure.org/2002,57077)
LAG Berlin, Entscheidung vom 07.03.2002 - 13 Sa 72/03 (https://dejure.org/2002,57077)
LAG Berlin, Entscheidung vom 07. März 2002 - 13 Sa 72/03 (https://dejure.org/2002,57077)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 75/08

    Einseitige Verkürzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit - freies oder …

    Die Ausübung des tarifvertraglich begründeten Rechts zur Absenkung der regelmäßigen Arbeitszeit ist nicht am Maßstab von § 315 Abs. 3 BGB, § 106 GewO zu messen (im Ergebnis ebenso LAG Baden-Württemberg 20. April 2005 - 13 Sa 49/04 - vgl. auch LAG Berlin 7. März 2002 - 13 Sa 72/03 - LAGE BGB § 315 Nr. 12; aA LAG Rheinland-Pfalz 13. August 2003 - 10 Sa 513/03 -).
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