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   KAG Münster, 11.06.2015 - 13/14   

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https://dejure.org/2015,31918
KAG Münster, 11.06.2015 - 13/14 (https://dejure.org/2015,31918)
KAG Münster, Entscheidung vom 11.06.2015 - 13/14 (https://dejure.org/2015,31918)
KAG Münster, Entscheidung vom 11. Juni 2015 - 13/14 (https://dejure.org/2015,31918)
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Wird zitiert von ... (19)

  • EuG, 10.03.1992 - T-68/89

    Società Italiana Vetro SpA u. a. gegen Kommission der Europäischen

    sarà superiore al 10 % medio e, in taluni casi, sino al 13/14 %.

    wird höher als durchschnittlich 10 % sein und in einigen Fällen sogar 13/14 % betragen.

  • BGH, 30.07.1993 - 3 StR 347/92

    Strafverfolgung früherer hauptamtlicher Mitarbeiter der Geheimdienste der

    Die allgemeinen Regeln mittäterschaftlicher Zurechnung des Verhaltens Dritter finden daher grundsätzlich auch auf ihn Anwendung (vgl. Träger in LK StGB 10. Aufl. § 94 Rdn. 13/14; Stree in Schönke/Schröder StGB 24. Aufl. § 94 Rdn. 20/21; Wagner ZStW Bd. 80 1968, 283, 317).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.05.2014 - C-103/12

    Parlament / Rat - Beschluss 2012/19/EU des Rates - Wahl der Rechtsgrundlage -

    59 - Urteil AETR, EU:C:1971:32, Rn. 13/14.

    60 - Urteil AETR, EU:C:1971:32, Rn. 13/14.

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   LG Düsseldorf, 10.10.2014 - O 13/14   

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LG Düsseldorf, 10.10.2014 - O 13/14 (https://dejure.org/2014,81079)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.10.2014 - O 13/14 (https://dejure.org/2014,81079)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Oktober 2014 - O 13/14 (https://dejure.org/2014,81079)
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   KAG Münster, 23.04.2015 - 13/14-KAG   

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KAG Münster, 23.04.2015 - 13/14-KAG (https://dejure.org/2015,79031)
KAG Münster, Entscheidung vom 23.04.2015 - 13/14-KAG (https://dejure.org/2015,79031)
KAG Münster, Entscheidung vom 23. April 2015 - 13/14-KAG (https://dejure.org/2015,79031)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 26.11.1992 - 7 C 20.92

    Opus pistorum - Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Kunstfreiheit, § 1 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 2,

    Auszug aus KAG Münster, 23.04.2015 - 13/14
    Dieser ist dann gegeben, wenn der Verordnungsgeber dem die Durchführung der Wahlen zuständigen Gremium wie hier dem Wahlausschuss eine Beurteilungsermächtigung zuweist, weil die zu treffende Entscheidung in hohem Maße wertende Elemente anhaften und die Verfahrensordnung daher für diese Entscheidung ein besonderes Organ oder Gremium für zuständig erklärt, das weisungsfrei, mit besonderer fachlicher Legitimation und in einem besonderen Verfahren entscheidet; dies insbesondre auch dann, wenn es sich wie hier um ein Kollegialorgan handelt, das mögliche Auffassungsunterschiede bereits in sich zum Ausgleich bringt und die zu treffende Entscheidung damit zugleich versachlicht, vgl. hierzu die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Einräumung einer Beurteilungsermächtigung in Gesetzen, unter anderem BVerwG 7 C 20.92- BVerwGE 91, 211 mit weiteren Nachweisen.
  • BAG, 05.10.2010 - 5 AZN 666/10

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage -

    Auszug aus KAG Münster, 23.04.2015 - 13/14
    "Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung, weil sie sich in einer unbestimmten Vielzahl weiterer Fälle stellen kann und deshalb das abstrakte Interesse an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt (so auch die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts; vgl. BAG vom 05.10.2010, NZA 2010, 1372).
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   KAGH, 20.11.2015 - M 13/2014   

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https://dejure.org/2015,45616
KAGH, 20.11.2015 - M 13/2014 (https://dejure.org/2015,45616)
KAGH, Entscheidung vom 20.11.2015 - M 13/2014 (https://dejure.org/2015,45616)
KAGH, Entscheidung vom 20. November 2015 - M 13/2014 (https://dejure.org/2015,45616)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • zmv-online.de PDF

    Pressemitteilung durch die Gesamt-MAV

  • schiering.org

    Zur Frage, ob die Gesamt-MAV befugt ist, eine Pressemitteilung auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen; Auslegung des Gebots der vertrauensvollen Zusammenarbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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