Rechtsprechung
| OLG Celle, 27.03.2006 - 14 U 237/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
Bereicherungsanspruch eines Architekten: Nichtausführung eines Bauvorhabens durch eine Stadt mangels ausreichender Finanzierungsmittel
- openjur.de
Bereicherungsanspruch eines Architekten: Nichtausführung eines Bauvorhabens durch eine Stadt mangels ausreichender Finanzierungsmittel
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 162 BGB; § 818 Abs. 3 BGB; § 314 ZPO; § 516 Abs. 3 ZPO; § 522 Abs. 2 S. 3 ZPO
Anforderungen an den Wegfall der Bereicherung nach Rückgabe von bewilligten Baufördermitteln wegen Nichtausführung eines ursprünglich geplanten Bauvorhabens; Treuwidrigkeit der Beeinflussung eines Geschehensablaufs
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 812 § 818
Bereicherungsanspruch eines Architekten gegen eine Stadt, die eine vom Land erhaltene Bewilligung von Fördermitteln zurückgibt, zu deren Erreichung ein Architekt Leistungen erbracht, so dass das Bauvorhaben nicht zur Ausführung kommt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anforderungen an den Wegfall der Bereicherung nach Rückgabe von bewilligten Baufördermitteln wegen Nichtausführung eines ursprünglich geplanten Bauvorhabens; Treuwidrigkeit der Beeinflussung eines Geschehensablaufs
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Architektenvergütung, wenn kein Vertrag vorliegt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)
Wann liegt treuewidrige Vereitlung einer honorarbegründenden Bedingung durch Bauherrn vor?
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Architektenaufträge der Kommunen: Ohne Schriftform kein Honorar! (IBR 2006, 338)
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 01.11.2005 - 5 O 383/04
- OLG Celle, 27.03.2006 - 14 U 237/05
Papierfundstellen
- BauR 2006, 1030
- BauR 2006, 180
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.11.1981 - VII ZR 216/80
Rückabwicklung eines wegen Verstoßes gegen das Kopplungsverbot nichtigen …
Auszug aus OLG Celle, 27.03.2006 - 14 U 237/05
Wenn dabei die Planung der Klägerin verwertet wurde, könnte die Beklagte zu 1 zunächst einmal bereichert gewesen sein (vgl. BGH BauR 1982, 83 = NJW 1982, 879).
- OLG Celle, 17.02.2010 - 14 U 138/09
Abgrenzung von Akquisitionen und zu vergütender Tätigkeit eines Architekten
Rn. 43 2. Ein Anspruch aus Bereicherungsrecht scheidet damit ebenfalls aus (vgl. OLG München, Urteil vom 15. April 2008 - 9 U 4609/07, BauR 2009, 1461 mit Anm. Bröker, IBR 2009, 394; Senat, Beschluss vom 27. März 2006 - 14 U 237/05, OLGR Celle 2006, 435 = BauR 2006, 180, juris-Rdnr. 4 f., sowie vorangehend Beschluss vom 16. Februar 2006 - 14 U 237/05, juris). - OLG Celle, 07.03.2011 - 14 U 7/11
Architektenvertrag: Abgrenzung zwischen unentgeltlicher Akquisition und …
Rn. 32 II. Ein Anspruch aus Bereicherungsrecht scheidet damit ebenfalls aus (vgl. OLG München, Urteil vom 15. April 2008 - 9 U 4609/07, BauR 2009, 1461 mit Anm. Bröker, IBR 2009, 394; Senat, Beschluss vom 27. März 2006 - 14 U 237/05, OLGR Celle 2006, 435 = BauR 2006, 180, juris-Rdnr. 4 f., sowie vorangehend Beschluss vom 16. Februar 2006 - 14 U 237/05, juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".