Rechtsprechung
| OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
BGB § 631; BGB § 633; BGB § 640; BGB § 641
Nicht erfolgte Abnahme als Hindernis für die Fälligkeit eines werkvertraglichen Vergütungsanspruchs; Abnahmereife aufgrund wesentlicher Mängel nicht gegeben - baurechtsiegen.de
Bauunternehmer muss ein funktionstaugliches Bauwerk errichten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 631 Abs. 1 ; BGB § 633 ; BGB § 640
Nicht erfolgte Abnahme als Hindernis für die Fälligkeit eines werkvertraglichen Vergütungsanspruchs; Abnahmereife aufgrund wesentlicher Mängel nicht gegeben - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Fehlerhafte Vorgaben umgesetzt: Leistung mangelhaft ausgeführt!
Kurzfassungen/Presse (2)
- lto.de (Pressebericht, 08.04.2024)
Richterin hat trotz 41 Jahre Reiten keine Sachkunde
- beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)
OLG: 41 Jahre Reiterfahrung begründen keine eigene Sachkunde - Reitende Richterin ersetzt keinen Sachverständigen
Besprechungen u.ä. (2)
- anwaltverein.de (Entscheidungsbesprechung)
Das besserwissende Gericht
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Fehlerhafte Vorgaben umgesetzt: Leistung mangelhaft ausgeführt! (IBR 2024, 289)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 04.05.2023 - 17 O 120/21
- OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23
Papierfundstellen
- NJW-RR 2024, 766
- NZBau 2024, 628
- ZfBR 2024, 327
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.03.1984 - VII ZR 50/82
Rechte des Unternehmers bei einem Mängelbeseitigungsverlangen mit …
Auszug aus OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23
In diesem Zusammenhang sei unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil vom 22. März 1984 - VII ZR 50/82) angemerkt, dass selbst in dem Fall, in dem der Besteller nach Abnahme des Werkes außerprozessual die Beseitigung eines Mangels verlangt und er sich dabei an deren Kosten (in Höhe von "Sowieso-Kosten") beteiligen muss, der nachbesserungsbereite Unternehmer nach Treu und Glauben vorweg weder Zahlung noch Zusage eines Kostenzuschusses verlangen kann, sondern lediglich Sicherheitsleistung in angemessener Höhe. - OLG Nürnberg, 17.05.2021 - 13 U 365/21
Klage unmittelbar auf Werklohnzahlung bei Abnahmereife möglich
Auszug aus OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23
Zwar kann grundsätzlich auch die bloße Abnahmereife zur Fälligkeit des Werklohnanspruches führen (vgl. dazu m.N. OLG Nürnberg, Hinweisbeschluss vom 17. Mai 2021 - 13 U 365/21). - LG Hannover, 04.05.2023 - 17 O 120/21
Abnahme verweigert: Werklohn wird fällig!
Auszug aus OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 5. Mai 2023 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Hannover - 17 O 120/21 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.
- OLG Braunschweig, 05.07.2024 - 1 U 13/21
Schadensersatz wegen Nichtüberlassung eines gepachteten Kletterturms; Schätzung …
Soweit die Beklagte mit Hinweis auf Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 26. März 2024 - VIII ZR 89/23 -, DS 2024, 171) und des Oberlandesgerichts Celle (Urteil vom 6. März 2024 - 14 U 81/23 -, r+s 2024, 478) die Auffassung vertritt, der entgangene Gewinn könne nicht ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens auf der Grundlage der Wirtschaftlichkeitsberechnung geschätzt werden, greift dies nicht durch.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".