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Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 30.11.2017 - 143-IV-17 (HS), 144-IV-17 (e.A.)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,46951
VerfGH Sachsen, 30.11.2017 - 143-IV-17 (HS), 144-IV-17 (e.A.) (https://dejure.org/2017,46951)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 30.11.2017 - 143-IV-17 (HS), 144-IV-17 (e.A.) (https://dejure.org/2017,46951)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 30. November 2017 - 143-IV-17 (HS), 144-IV-17 (e.A.) (https://dejure.org/2017,46951)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

  • VerfGH Sachsen, 26.03.2015 - 55-IV-14

    Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Kostenentscheidung

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.11.2017 - 143-IV-17
    Soweit sich der Beschwerdeführer gegen den seine Anhörungsrüge zurückweisenden Beschluss des Finanzgerichts vom 2. Oktober 2017 wendet, fehlt der Verfassungsbeschwerde darüber hinaus schon das Rechtsschutzbedürfnis (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. April 2017 - Vf. 165-IV-16; Beschluss vom 26. März 2015 - Vf. 55-IV-14; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 03.12.2015 - 66-IV-15
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.11.2017 - 143-IV-17
    a) Der in § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG zum Ausdruck kommende Subsidiaritätsgrundsatz verlangt, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinn hinaus vor Anrufung des Verfassungsgerichtshofes auch alle sonstigen prozessualen Möglichkeiten ergreift, um vor den Fachgerichten die Korrektur behaupteter Grundrechtsverletzungen zu erreichen (SächsVerfGH, Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 66-IV-15; Beschluss vom 13. Januar 2011 - Vf. 80-IV-10; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 13.01.2011 - 80-IV-10
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.11.2017 - 143-IV-17
    a) Der in § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG zum Ausdruck kommende Subsidiaritätsgrundsatz verlangt, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinn hinaus vor Anrufung des Verfassungsgerichtshofes auch alle sonstigen prozessualen Möglichkeiten ergreift, um vor den Fachgerichten die Korrektur behaupteter Grundrechtsverletzungen zu erreichen (SächsVerfGH, Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 66-IV-15; Beschluss vom 13. Januar 2011 - Vf. 80-IV-10; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 27.04.2017 - 165-IV-16
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.11.2017 - 143-IV-17
    Soweit sich der Beschwerdeführer gegen den seine Anhörungsrüge zurückweisenden Beschluss des Finanzgerichts vom 2. Oktober 2017 wendet, fehlt der Verfassungsbeschwerde darüber hinaus schon das Rechtsschutzbedürfnis (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. April 2017 - Vf. 165-IV-16; Beschluss vom 26. März 2015 - Vf. 55-IV-14; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 29.09.2005 - 64-IV-05
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.11.2017 - 143-IV-17
    Davon ist regelmäßig auszugehen, wenn mit der Verfassungsbeschwerde Grundrechtsverletzungen geltend gemacht werden, die sich auf die Hauptsache beziehen (SächsVerfGH…, Beschluss vom 3. Dezember 2015, a.a.O.; Beschluss vom 29. September 2005 - Vf. 64-IV-05 [HS]/Vf. 65-IV-05 [e.A.]).
  • VerfGH Sachsen, 23.01.2020 - 55-IV-19
    Der in § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG zum Ausdruck kommende Subsidiaritätsgrundsatz verlangt jedoch, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinn hinaus auch alle sonstigen prozessualen Möglichkeiten ergreift, um vor den Fachgerichten die Korrektur behaupteter Grundrechtsverletzungen zu erreichen (SächsVerfGH, Beschlüsse vom 23. Mai 2019 - Vf. 5-IV-19 und Vf. 45-IV-19 [HS]/Vf. 46-IV-19 [e.A.]; Beschluss vom 30. November 2017 - Vf. 143-IV-17 [HS]/Vf. 144-IV-17 [e.A.]; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 66-IV-15; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 23.05.2019 - 45-IV-19

    Verfassungsmäßige Vergabe von Kopfnoten auf Schulzeugnissen im Freistaat Sachsen; …

    a) Der in § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG zum Ausdruck kommende Subsidiaritätsgrundsatz verlangt, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinn hinaus vor Anrufung des Verfassungsgerichtshofes auch alle sonstigen prozessualen Möglichkeiten ergreift, um vor den Fachgerichten die Korrektur behaupteter Grundrechtsverletzungen zu erreichen (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. November 2017 - Vf. 143-IV-17 [HS]/Vf. 144-IV-17 [e.A.]; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 66-IV-15; Beschluss vom 13. Januar 2011 - Vf. 80-IV-10; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 23.05.2019 - 49-IV-19

    Verfassungsmäßige Vergabe von Kopfnoten auf Schulzeugnissen im Freistaat Sachsen; …

    a) Der in § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG zum Ausdruck kommende Subsidiaritätsgrundsatz verlangt, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinn hinaus vor Anrufung des Verfassungsgerichtshofes auch alle sonstigen prozessualen Möglichkeiten ergreift, um vor den Fachgerichten die Korrektur behaupteter Grundrechtsverletzungen zu erreichen (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. November 2017 - Vf. 143-IV-17 [HS]/Vf. 144-IV-17 [e.A.]; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 66-IV-15; Beschluss vom 13. Januar 2011 - Vf. 80-IV-10; st. Rspr.).
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