Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Seniorenheim; Nachbarklage; Stellplätze; erdrückende Wirkung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 13.03.1981 - 4 C 1.78

  Gebot der Rücksichtnahme - Drittschutz - Ausgleich - Belästigung - Nachbar - …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.07.2010 - 15 CS 10.1151

  Eine solche Wirkung kommt vor allem bei nach Höhe und Volumen "übergroßen" Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (vgl. BVerwG vom 13.3.1981 DVBl 1981, 928: zwölfgeschossiges Gebäude in Entfernung von 15 m zum Nachbarwohnhaus; vom 23.5.1986 DVBl 1986, 1271: 11, 50 m hohe Siloanlagen im Abstand von 6 m zu einem Wohnanwesen).
• BVerwG, 23.05.1986 - 4 C 34.85

  Umfang des Gebots der Rücksichtnahme; Verletzung trotz Einhaltung …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.07.2010 - 15 CS 10.1151

  Eine solche Wirkung kommt vor allem bei nach Höhe und Volumen "übergroßen" Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (vgl. BVerwG vom 13.3.1981 DVBl 1981, 928: zwölfgeschossiges Gebäude in Entfernung von 15 m zum Nachbarwohnhaus; vom 23.5.1986 DVBl 1986, 1271: 11, 50 m hohe Siloanlagen im Abstand von 6 m zu einem Wohnanwesen).
• BVerwG, 20.03.2003 - 4 B 59.02

  Nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen Stellplätze einer rechtlich zulässigen …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.07.2010 - 15 CS 10.1151

  Der Senat hat bereits wiederholt entschieden, dass die aus der bestimmungsgemäßen Nutzung planungsrechtlich nach § 12 Abs. 2 BauNVO zulässiger Stellplätze und Garagen erwachsenden Störungen regelmäßig hinzunehmen sind (vgl. etwa Beschlüsse vom 15.9.2008 Az. 15 CS 08.2123 und vom 25.5.2010 15 CS 10.982 - juris; vgl. auch BVerwG Beschluss vom 20.3.2003 NVwZ 2003, 1516).

• BVerwG, 30.09.1983 - 4 C 18.80

  Hauptverfahren - Beweisantrag - Unzumutbarkeit der Immissionen - Eidesstattliche …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.07.2010 - 15 CS 10.1151

  Bei gleicher Geschoßhöhe wird eine erdrückende Wirkung grundsätzlich nicht in Betracht kommen (BVerwG vom 30.9.1983 NJW 1984, 250).
• VGH Bayern, 25.05.2010 - 15 CS 10.982

  Garagen und Stellplätze im rückwärtigen Ruhebereich; Einfügen nach dem Maß der …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.07.2010 - 15 CS 10.1151

  Der Senat hat bereits wiederholt entschieden, dass die aus der bestimmungsgemäßen Nutzung planungsrechtlich nach § 12 Abs. 2 BauNVO zulässiger Stellplätze und Garagen erwachsenden Störungen regelmäßig hinzunehmen sind (vgl. etwa Beschlüsse vom 15.9.2008 Az. 15 CS 08.2123 und vom 25.5.2010 15 CS 10.982 - juris; vgl. auch BVerwG Beschluss vom 20.3.2003 NVwZ 2003, 1516).
• VGH Bayern, 15.09.2008 - 15 CS 08.2123

  Eigenart der näheren Umgebung (faktisches Mischgebiet); erdrückende Wirkung …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.07.2010 - 15 CS 10.1151

  Der Senat hat bereits wiederholt entschieden, dass die aus der bestimmungsgemäßen Nutzung planungsrechtlich nach § 12 Abs. 2 BauNVO zulässiger Stellplätze und Garagen erwachsenden Störungen regelmäßig hinzunehmen sind (vgl. etwa Beschlüsse vom 15.9.2008 Az. 15 CS 08.2123 und vom 25.5.2010 15 CS 10.982 - juris; vgl. auch BVerwG Beschluss vom 20.3.2003 NVwZ 2003, 1516).

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• VG Karlsruhe, 03.08.2016 - 4 K 4013/15

  Baunachbarklage - tatsächliche Geländeoberfläche - Drei-Wohnungs-Klausel

  Eine solche Wirkung kommt vor allem bei nach Höhe und Volumen "übergroßen" Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (vgl. BayVGH, Beschl. v. 20.07.2010 - 15 CS 10.1151 - juris;… BVerwG Urt. v. 13.03.1981 - 4 C 1.78 - DVBl 1981, 928: zwölfgeschossiges Gebäude in Entfernung von 15 m zum Nachbarwohnhaus;… Urt. v. 23.05.1986 - 4 C 34.85 - DVBl 1986, 1271: 11, 50 m hohe Siloanlagen im Abstand von 6 m zu einem Wohnanwesen).
• VGH Bayern, 03.12.2014 - 1 B 14.819

  Der Schutzzweck der Abstandsflächenvorschriften erfasst auch den sog. …

  Demgegenüber sollen die bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften auch dem Interesse dienen' unmittelbare Einblicke zu begrenzen (vgl. BayVGH' B.v. 20.7.2010 - 15 CS 10.1151 - juris Rn. 19; U.v. 8.5.2008 - 14 B 06.2813 - juris; eindeutig ablehnend wohl nur VGH BW' B.v. 18.3.2014 - 8 S 2628/13 - NVwZ-RR 2014' 545' allerdings zur Rechtslage in Baden-Württemberg).
• OVG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 2 M 121/20

  Drittanfechtung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses

  Generell ist eine erdrückende Wirkung anzunehmen, wenn eine bauliche Anlage wegen ihrer Ausmaße, ihrer Baumasse oder ihrer massiven Gestaltung ein benachbartes Grundstück unangemessen benachteiligt, indem es diesem förmlich "die Luft nimmt", wenn für den Nachbarn das Gefühl des "Eingemauertseins" oder eine "Gefängnishofsituation" entsteht, wenn von der baulichen Anlage eine "Riegelwirkung" ausgeht oder wenn die Größe des "erdrückenden" Gebäudes auf Grund der Besonderheiten des Einzelfalls derartig übermächtig ist, dass das "erdrückte" Gebäude oder Grundstück nur noch oder überwiegend wie eine von einem herrschenden Gebäude dominierte Fläche ohne eigene Charakteristik wahrgenommen wird (vgl. BayVGH, Beschluss vom 20. Juli 2010 - 15 CS 10.1151 - juris Rn. 18; OVG BBg…, Beschluss vom 29. September 2010 - OVG 10 S 21.10 - juris Rn. 11;… Beschluss des Senats vom 20. Juni 2012 - 2 M 38/12 - a.a.O. Rn. 21 f.; OVG NRW…, Urteil vom 10. März 2016 - 7 A 409/14 - juris Rn. 65; HessVGH…, Beschluss vom 24. März 2020 - 4 B 2146/19 - a.a.O. Rn. 61).

• VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

  Lärmschutz durch vorhabenbezogenen Bebauungsplan

  Rn. 97 Müllsammelstellen sind im Allgemeinen als sozialadäquat hinzunehmen (…vgl. VG Neustadt a.d. Weinstraße, U.v. 9.12.2015 - 3 K 470/15.NW - juris Rn. 28;… VG Würzburg, U.v. 12.8.2013 - W 5 K 12.623 - juris Rn. 37; BayVGH, B.v. 20.7.2010 - 15 CS 10.1151 - juris Rn. 17;… BayVGH, U.v. 15.12.1992 - 2 B 92.88 - juris Rn. 45 ff.;… NdsOVG, U.v. 17.2.2005 - 1 KN 7/04 - juris Rn. 28 f.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 08.02.2024 - 2 M 148/23

  Baugenehmigung; Einfügen eines Gebäudes in die nähere Umgebung; erdrückende …

  Generell ist eine erdrückende Wirkung anzunehmen, wenn eine bauliche Anlage wegen ihrer Ausmaße, ihrer Baumasse oder ihrer massiven Gestaltung ein benachbartes Grundstück unangemessen benachteiligt, indem es diesem förmlich "die Luft nimmt", wenn für den Nachbarn das Gefühl des "Eingemauertseins" oder eine "Gefängnishofsituation" entsteht, wenn von der baulichen Anlage eine "Riegelwirkung" ausgeht oder wenn die Größe des "erdrückenden" Gebäudes auf Grund der Besonderheiten des Einzelfalls derartig übermächtig ist, dass das "erdrückte" Gebäude oder Grundstück nur noch oder überwiegend wie eine von einem herrschenden Gebäude dominierte Fläche ohne eigene Charakteristik wahrgenommen wird (vgl. BayVGH, Beschluss vom 20. Juli 2010 - 15 CS 10.1151 - juris Rn. 18; OVG NRW…, Urteil vom 10. März 2016 - 7 A 409/14 - juris Rn. 65; HessVGH…, Beschluss vom 24. März 2020 - 4 B 2146/19 - juris Rn. 61;… Beschlüsse des Senats vom 15. Februar 2021 - 2 M 121/20 - juris Rn. 25 , …und vom 19. April 2022 - 2 M 19/22 - juris Rn. 12 ).
• VG München, 07.09.2015 - M 11 SN 15.2338

  Kein Verstoß gegen das baurechtiche Rücksichtnahmeverbot

  Die landesrechtlichen Abstandsflächenvorschriften bewirken, dass dem Interesse, unmittelbare Einblicke zu begrenzen, bereits hinreichend Rechnung getragen ist (BayVGH, Beschl.v. 20.7.2010 - 15 CS 10.1151 - juris Rn. 19).
• VG Augsburg, 20.03.2013 - Au 4 K 12.1068

  Baurecht; (erfolglose) Nachbarklage gegen Mehrfamilienhaus; Einfügen in die …

  Rn. 35 Unabhängig davon, dass die das Maß der baulichen Nutzung betreffenden Vorschriften grundsätzlich keinen Nachbarschutz vermitteln (BayVGH, B.v. 20.7.2010 - 15 CS 10.1151 - juris Rn. 18), kann auch ein den Rahmen nicht wahrendes Vorhaben ausnahmsweise zulässig sein, wenn es trotz der Überschreitung keine städtebaulichen Spannungen hervorruft (BVerwG, U.v. 26.5.1978 - IV C 9.77 - BayVBl 1979, 15;… Battis/Krautzberger/Löhr, a.a.O., § 34 Rn. 18).

  Eine solche Wirkung kommt vor allem bei nach Höhe und Volumen "übergroßen" Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (BVerwG, U.v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - DVBl 81, 928; BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl 86, 1271; BayVGH, B.v. 20.7.2010 - 15 CS 10.1151 - juris Rn. 18).

• VGH Bayern, 25.01.2013 - 15 ZB 13.68

  Maß der Nutzung (Nachbarschutz), Gebot der Rücksichtnahme (Einfügen), …

  Die landesrechtlichen Abstandsflächenvorschriften bewirken, dass dem Interesse, unmittelbare Einblicke zu begrenzen, bereits hinreichend Rechnung getragen ist (Beschluss des Senats vom 20.7.2010 Az. 15 CS 10.1151 ).
• OVG Bremen, 11.10.2023 - 1 B 104/23

  Abweichung von Abstandsvorschriften; Gebot der Rücksichtnahme

  Vorliegend bleibt das angegriffene Vorhaben in der Höhe hinter der Bebauung auf dem Grundstück des Antragstellers zurück, was der Annahme einer erdrückenden Wirkung grundsätzlich entgegensteht (…vgl. BVerwG, Urt. v. 30.09.1983 - 4 C 18/80, juris Rn. 11; BayVGH Beschl. v. 20.07.2010 - 15 CS 10.1151, juris Rn. 18;… Pützenbacher, in: Bönker/Bischopink, BauNVO, 2. Aufl. 2018, § 15 Rn. 149.).
• OVG Sachsen, 22.04.2015 - 1 B 123/15

  Reines Wohngebiet, Pflegeheim, Baunachbarstreit

  Zu den nach § 3 Abs. 2 BauNVO sowie nach §§ 2, 4 und 7 BauNVO zulässigen Wohngebäuden (§ 3 Abs. 4 BauNVO) gehören auch solche, die ganz oder teilweise der Betreuung und Pflege ihrer Bewohner dienen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 20. Juli 2010 - 15 CS 10.1151 -, juris Rn. 11 f., Beschl. v. 20. Januar 2005 - 2 CS 04.3317 -, juris Rn. 3;… NdsOVG, Urt. v. 21. August 2002 - 1 LB 140/02 -, juris Rn. 20 f., m. w. N.).

  Rn. 4 Es ist auch weder ersichtlich noch substantiiert vorgetragen, dass das Vorhaben aufgrund der Anzahl der Pflegeplätze (72 Betten) und dem durch den Betrieb einer solchen Einrichtung regelmäßig ausgelösten Ziel- und Quellverkehr dem Antragsteller zu 2 gegenüber rücksichtslos sein könnte (vgl. BayVGH, Beschl. v. 20. Juli 2010 a. a. O., juris Rn. 13, Beschl. v. 29. April 2003 - 20 CS 03.817 - juris Rn. 13, m. w. N.).

• VG München, 17.05.2016 - M 1 SN 16.1025

  Zulässigkeit einer Asylbewerberunterkunft im allgemeinen Wohngebiet
• OVG Sachsen-Anhalt, 19.04.2022 - 2 M 19/22

  Nachbarwiderspruch gegen Baugenehmigung; Schutz vor Einsichtnahme auf das eigene …
• VG München, 17.05.2016 - M 1 SN 16.1023

  Zulässigkeit einer Asylbewerberunterkunft in allgemeinem Wohngebiet
• VG München, 05.04.2016 - M 1 K 15.3286

  Baugenehmigung für Gewerbebau mit Appartements
• VG München, 27.11.2015 - M 1 SN 15.5170

  Kein vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn bei fehlendem Verstoß gegen das Gebot …
• VG München, 26.04.2016 - M 1 K 15.3220

  Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Vierfamilienhäuser
• VG Gelsenkirchen, 20.08.2021 - 6 K 3356/18

  Wohngebiet, Wohnen, Hospiz, Gebietsgewährleistungsanspruch, …
• VG Würzburg, 13.11.2018 - W 5 S 18.1260

  Verletzung der Abstandsfläche; Antrag nach § 80a Abs. 3 VwGO durch eine …
• VG Würzburg, 20.09.2016 - W 4 S 16.929

  Erfolgloser Nachbar-Eilrechtsschutz gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung …
• VG Ansbach, 12.09.2019 - AN 3 K 18.01948

  Erforderlichkeit der Bauleitplanung
• VG München, 14.03.2016 - M 1 SN 16.339

  Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Baugenehmigung für Mehrfamilienhaus
• VG München, 23.07.2014 - M 11 SN 14.2037

  Einfügen; Maß der baulichen Nutzung; Rücksichtnahmegebot; erdrückende Wirkung …
• VG Ansbach, 15.11.2017 - AN 9 K 16.00651

  Klage gegen Bauvorbescheid nach Bestandskraft der daraus hervorgegangenen …
• VGH Bayern, 09.10.2012 - 15 CS 12.1852

  Erdrückende Wirkung; Einsichtnahme in das Nachbargrundstück; abfallendes …
• VG München, 07.12.2016 - M 9 K 16.3410

  Erfolglose Nachbarklage gegen Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser
• VG Schleswig, 14.06.2023 - 8 B 9/23

  Rechtschutz des Nachbarn gegen Baugenehmigung
• VG Augsburg, 11.07.2019 - Au 5 K 19.54

  Rechtmäßige Baugenehmigung für Neubau eines Einfamilienhauses
• VG Augsburg, 18.01.2013 - Au 4 K 12.1154

  Baurecht; (erfolglose) Nachbarklage; Einfügen eines Mehrfamilienhauses; Gebot der …
• VG Ansbach, 13.05.2020 - AN 9 K 17.00959

  Nachbarschützende Wirkung von Festsetzungen eines Bebauungsplans
• VG Augsburg, 13.02.2013 - Au 4 K 12.1389

  Baurecht; (erfolglose) Nachbarklage; Befreiung von nicht nachbarschützenden …
• VG Schleswig, 23.06.2022 - 8 B 31/22
• VG München, 06.04.2022 - M 9 K 20.1379

  Erfolglose baurechtliche Nachbarklage gegen einen Vorbescheid für den Neubau von …