Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ansprüche des türkischen Staatspräsidenten Erdogan wegen der Solidarisierung des Vorstandsvorsitzenden des Springer-Verlages mit dem Satiriker Jan Böhmermann

• rechtsportal.de

  Ansprüche des türkischen Staatspräsidenten Erdogan wegen der Solidarisierung des Vorstandsvorsitzenden des Springer-Verlages mit dem Satiriker Jan Böhmermann

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ansprüche des türkischen Staatspräsidenten Erdogan wegen der Solidarisierung des Vorstandsvorsitzenden des Springer-Verlages mit dem Satiriker Jan Böhmermann

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Beschwerde von Präsident Erdogan erfolglos

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Erdogan 0 : Döpfner 2

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Kein Unterlassungsanspruch des türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan gegen Mathias Döpfner wegen Solidarisierung mit Jan Böhmermann - Schmähgedicht

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Sofortige Beschwerde des türkischen Staatspräsidenten zurückgewiesen

• lto.de (Kurzinformation)

  Schmähgedicht: Beschwerde von Erdogan erfolglos

• lto.de (Kurzinformation)

  Erdogans Beschwerde wurde zurückgewiesen

• beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

  Kein Unterlassungsanspruch Erdogans gegen Döpfner in "Schmähgedicht"-Affäre

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Öffentliches "Zueigenmachen" des "Böhmermann Gedichts" zulässig

• mueller.legal (Pressemitteilung)

  Beschwerde von Präsident Erdogan erfolglos

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Zulässige Solidarisierung des Vorstandsvorsitzenden des Springer-Verlages mit Jan Böhmermann

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kein Unterlassungsanspruch von Erdogan gegen Springer-Chef Döpfner

• new-media-law.net (Kurzinformation)

  Kein Unterlassungsanspruch des türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan gegen den Springer-Chef Mathias Döpfner

In Nachschlagewerken (2)

• Wikipedia
  +1

  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16

  Beschwerde von Präsident Erdogan erfolglos

  LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16

  Wegen Unterstützung für Böhmermann: Erdogan geht gegen Springer-Chef Döpfner vor

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Mathias Döpfner

• Wikipedia
  +5

  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  LG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16

  Erdoğan gegen Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren erfolgreich

  GStA Koblenz, 13.10.2016 - 4 Zs 831/16

  Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung des

  StA Mainz, 04.10.2016 - 3113 Js 10220/16

  Satire aus juristischer Sicht: Wann ist Schmähkritik strafbar?

  OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16

  Beschwerde von Präsident Erdogan erfolglos

  LG Hamburg, 17.05.2016 - 324 O 255/16

  Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann wegen teilweise

  LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16

  Wegen Unterstützung für Böhmermann: Erdogan geht gegen Springer-Chef Döpfner vor

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Recep Tayyip Erdoğan

Verfahrensgang

• LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16
• OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2017, 39
• afp 2016, 358

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (6)

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• LG Hamburg, 17.05.2016 - 324 O 255/16

  Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann wegen teilweise …

  Auszug aus OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16

  Rn. 15 (2) Zugleich ist zu berücksichtigen, dass bei einer - wie hier (vgl. auch Landgericht Hamburg, Beschl. v. 17.05.2016 - 324 O 255/16 -, Anlage Ast 19) - satirischen Äußerung nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zwischen deren Aussagekern und der satirischen Einkleidung zu unterscheiden ist (vgl. BVerfG, Beschl. d. 1. Kammer des Ersten Senats v. 14.02.2005 - 1 BvR 240/04 -, NJW 2005, 3271).

  Rn. 16 (a) Der Kern der Aussage von Herrn C ist eine zulässige Meinungsäußerung, nämlich die kritische Bewertung des Verhältnisses des Antragsstellers zur Meinungs- und Pressefreiheit sowie dessen Reaktion auf einen Beitrag in der Sendung "F" (vgl. auch Landgericht Hamburg, Beschl. v. 17.05.2016 - 324 O 255/16 -, Anlage Ast 19).

• BGH, 17.11.2009 - VI ZR 226/08

  Verbreiterhaftung bei Interviews: "Heute wird offen gelogen"

  Auszug aus OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16

  Rn. 10 b) Ebenso wenig hat der Antragsgegner sich den in Bezug genommenen Beitrag von Herrn C im presserechtlichen Sinne durch die vorbezeichnete Äußerung zu Eigen gemacht (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 17.11.2009 - VI ZR 226/08 -, NJW 2010, 760 m.w.N.).

  Dabei kann dahin stehen, ob - wie das Landgericht meint - ein Zu-Eigen-Machen einer fremden Äußerung im presserechtlichen Sinne (vgl. BGH, Urt. v. 17.11.2009 - VI ZR 226/08 -, NJW 2010, 760 m.w.N.) grundsätzlich die eigene Veröffentlichung - mithin Wiedergabe bzw. Wiederholung - eben dieser Äußerung erfordert.

• BVerfG, 14.02.2005 - 1 BvR 240/04

  Bildverfremdungen

  Auszug aus OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16

  Rn. 15 (2) Zugleich ist zu berücksichtigen, dass bei einer - wie hier (vgl. auch Landgericht Hamburg, Beschl. v. 17.05.2016 - 324 O 255/16 -, Anlage Ast 19) - satirischen Äußerung nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zwischen deren Aussagekern und der satirischen Einkleidung zu unterscheiden ist (vgl. BVerfG, Beschl. d. 1. Kammer des Ersten Senats v. 14.02.2005 - 1 BvR 240/04 -, NJW 2005, 3271).

• BGH, 12.04.2016 - VI ZR 505/14

  Zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

  Auszug aus OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16

  Rn. 8 Die vom Antragsteller angegriffene und im "PS" des "offenen Briefes" enthaltene Äußerung ist darüber hinaus unter der gebotenen Berücksichtigung des für ihr Verständnis maßgebenden Kontextes (vgl. BGH, Urt. v. 12.04.2016 - VI ZR 505/14 -, MDR 2016, 648) weder eine Beleidigung noch haftet der Antragsgegner auf Unterlassung wegen eines mit ihr verbundenen "Zu-Eigen-Machens" im pressrechtlichen Sinne.
• LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16

  Wegen Unterstützung für Böhmermann: Erdogan geht gegen Springer-Chef Döpfner vor

  Auszug aus OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16

  Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Köln vom 10.05.2016, vorgelegt mit Nichtabhilfebeschluss vom 30.05.2016 (28 O 126/16), wird zurückgewiesen.
• LG Berlin, 19.11.1996 - 27 O 381/96

  Titanic-Karikatur von OL: Kein Schmerzensgeld für Helmut Markwort

  Auszug aus OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16

  Rn. 22 Zuletzt braucht nicht geklärt zu werden, wie es sich auswirkt, dass die Verbreitung einer rechtswidrigen Satire im Zuge einer - wie hier - kritischen Auseinandersetzung mit deren rechtlicher Zulässigkeit von der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt sein kann (vgl. LG Berlin, Urt. v. 19.11.1996 - 27 0 381/96 -, NJW 1997, 1371).

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