Rechtsprechung
   LG Hamburg, 17.05.2016 - 324 O 255/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen Böhmermann

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Böhmermann und die Folgen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Teile von Jan Böhmermanns Satire-Gedicht gegen türkischen Präsidenten Erdogan verletzten dessen Persönlichkeitsrecht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Erdogan ./. Böhmermann - Einstweilige Verfügung untersagt Wiederholung des Schmähgedichts in weiten Teilen

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Anleitung zu rechtssicherer Satire in Sachen Erdogan: Ziegenficken verboten, Mädchenschlagen erlaubt

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen Böhmermann

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Teile des Schmähgedichts von Böhmermann wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung verboten

  • faz.net (Pressebericht, 18.05.2016)

    Streit mit Präsident Erdogan: Gericht verbietet Teile von Böhmermanns "Schmähgedicht"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Böhmermanns "Schmähkritik" vor der Hamburger Pressekammer

  • lto.de (Pressebericht, 18.05.2016)

    Weite Teile des Schmähgedichts verboten: Was Böhmermann noch sagen darf

  • lto.de (Kurzinformation)

    Begründung für einstweilige Verfügung: Darum wurde Böhmermanns Gedicht verboten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Äußerung bestimmter Passagen des Gedichtes "Schmähkritik" vorläufig untersagt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen Böhmermann

  • archive.is (Pressebericht, 17.06.2016)

    Begründung der Böhmermann-Entscheidung: "Schweinefurz" ging zu weit

  • spiegel.de (Pressebericht, 17.05.2016)

    Böhmermann-Affäre: Teile des "Schmähgedichts" verboten

  • taz.de (Pressebericht, 18.05.2016)

    Böhmermann: Teile der "Schmähkritik" verboten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung gegen Böhmermann

  • spiritlegal.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Erdogan ./. Böhmermann

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Sackdoof, feige und verklemmt …

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verfügung gegen Böhmermann wegen Schmähkritik!

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Erdogan - Böhmermann

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Die Böhmermann-(Vor)entscheidung: Ein Stück Realsatire

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann - Erdogan muss schmähende und ehrverletzende Aussagen nicht hinnehmen

Besprechungen u.ä. (18)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Erdogan ./. Böhmermann

  • lawblog.de (Kurzanmerkung)

    Ein Anhang, der Erdogan vermutlich schäumen lässt

  • zeit.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Böhmermann - Kunst ist strafbar. Warum auch nicht? (VRiBGH Prof. Dr. Thomas Fischer; ZEIT ONLINE, 24.05.2016)

  • tagesspiegel.de (Pressekommentar, 20.05.2016)

    Der Gerichtsbeschluss zu Böhmermann ist ein schlechter Witz

  • zpoblog.de (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Böhmermann, Kailitz, Einzelrichter und einstweilige Verfügungen

  • spiritlegal.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Erdogan ./. Böhmermann

  • nzz.ch (Pressekommentar, 17.06.2016)

    Wo Satire ehrverletzend wird

  • kanzleikompa.de (Kurzanmerkung)

    Begründung zur Böhmermann-Unterlassungsverfügung

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

    Große Teile von Böhmermanns Schmähgedicht per Beschlussverfügung verboten

  • kress.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    "Diese Rechtsprechung ist gescheitert"

  • kress.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    "Das letzte Wort mit Sicherheit noch nicht gesprochen"

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann

  • bonner-rechtsjournal.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Mehr Zynismus wagen! Aspekte der causa Böhmermann


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • internet-law.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schmähgedicht und Rezeptionstheorie

  • internet-law.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fall Böhmermann: Was darf Satire?

  • Blog Gabriele Wolff (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.05.2016)

    Deutschland und die Türkei: Realsatire à la Böhmermann

  • Telepolis (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.04.2016)

    "Sackdoof, feige und verklemmt ..." - Wie der Streit um das Schmähgedicht juristisch ausgehen wird

  • kress.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)

    Ein vulgäres Gedicht ist keine Satire

In Nachschlagewerken (3)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Recep Tayyip Erdoğan

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Jan Böhmermann

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Böhmermann-Affäre

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Das Problem einer "adäquaten Rezeption" von Satire mit Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg vom 17.05.2016 im Fall Böhmermann" von Dr. Anja Brauneck, original erschienen in: ZUM 2016, 710 - 715.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 36
  • GRUR-RR 2017, 126
  • ZUM 2016, 774
  • afp 2016, 282



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16  

    Erdoğan gegen Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren erfolgreich

    Im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens hat die Kammer dem auf Unterlassung gerichteten Antrag mit Beschluss vom 17.05.2016 (Az.: 324 O 255/16) teilweise stattgegeben und die erneute Verbreitung einzelner Äußerungen des Gedichtes untersagt, den weitergehenden Antrag hat sie zurückgewiesen.
  • OLG Hamburg, 15.05.2018 - 7 U 34/17  

    Erdogan gegen Böhmermann - Verbreitung von Teilen des Schmähgedichts bleiben

    Der Kläger hat gegen den Beklagten eine einstweilige Verfügung des Landgerichts vom 17. Mai 2016 erwirkt (Az. 324 O 255/16).
  • OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16  

    Beschwerde von Präsident Erdogan erfolglos

    (2) Zugleich ist zu berücksichtigen, dass bei einer - wie hier (vgl. auch Landgericht Hamburg, Beschl. v. 17.05.2016 - 324 O 255/16 -, Anlage Ast 19) - satirischen Äußerung nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zwischen deren Aussagekern und der satirischen Einkleidung zu unterscheiden ist (vgl. BVerfG, Beschl. d. 1. Kammer des Ersten Senats v. 14.02.2005 - 1 BvR 240/04 -, NJW 2005, 3271).

    (a) Der Kern der Aussage von Herrn C ist eine zulässige Meinungsäußerung, nämlich die kritische Bewertung des Verhältnisses des Antragsstellers zur Meinungs- und Pressefreiheit sowie dessen Reaktion auf einen Beitrag in der Sendung "F" (vgl. auch Landgericht Hamburg, Beschl. v. 17.05.2016 - 324 O 255/16 -, Anlage Ast 19).

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