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Rechtsprechung
   KG, 24.06.2021 - 16 WF 79/21   

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https://dejure.org/2021,37649
KG, 24.06.2021 - 16 WF 79/21 (https://dejure.org/2021,37649)
KG, Entscheidung vom 24.06.2021 - 16 WF 79/21 (https://dejure.org/2021,37649)
KG, Entscheidung vom 24. Juni 2021 - 16 WF 79/21 (https://dejure.org/2021,37649)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2022, 48
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • OLG München, 10.03.2011 - 33 WF 430/11

    Wertfestsetzung in Familiensachen: Gegenstandswert bei der Festsetzung von …

    Auszug aus KG, 24.06.2021 - 16 WF 79/21
    Dieses ist zu schätzen (vgl. OLG München, Beschluss vom 10. März 2011 - 33 WF 430/11, FamRZ 2011, 1686 [bei juris Rz. 13]).

    Allerdings kann sich dieser Bruchteilswert entsprechend den Umständen des jeweiligen Einzelfalles erhöhen oder ermäßigten (vgl. OLG München, Beschluss vom 10. März 2011 - 33 WF 430/11, FamRZ 2011, 1686 [bei juris Rz. 15]).

  • OLG Celle, 23.04.2009 - 13 W 32/09

    Gegenstandswert des Ordnungsmittelverfahrens

    Auszug aus KG, 24.06.2021 - 16 WF 79/21
    Dieser Wert orientiert sich nicht am Betrag des beantragten oder festgesetzten Ordnungsgeldes, sondern am Vollstreckungsinteresse (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 23. April 2009 - 13 W 32/09, OLGR Celle 2009, 657).
  • OLG Frankfurt, 15.03.2024 - 7 WF 25/24

    Erhöhung des Ordnungsgeldes bei mehrfachen Verstößen gegen Pflicht zu Herausgabe …

    Andere meinen, es müsse lediglich ein Bruchteil des Hauptsachewertes angesetzt werden, dessen konkrete Höhe sich nach den Umständen des Einzelfalls richte (KG, Beschl. v. 24.06.2021 - 16 WF 79/21 = BeckRS 2021, 21963; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 27.06.2019 - 18 WF 105/19 = BeckRS 2019, 15569; OLG Frankfurt a. M., Beschl. v. 07.11.2018 - 6 W 88/18 = BeckRS 2018, 30543, OLG Karlsruhe, Beschl. v. 03.07.2014 - 18 WF 11/14 = BeckRS 2014, 14734; OLG München, Beschl. v. 10.03.2011 - 33 WF 430/11 = BeckRS 2011, 5389; OLG Celle, Beschl. v. 23.04.2009 - 13 W 32/09 = NJOZ 2010, 9; AG Korbach, Beschl. v. 07.12.2023 - 7 F 312/18 OV1, n.v.; Völker FPR 2012, 485 (490): 1/3;… Zöller/Herget ZPO § 3 Rn. 16.127).
  • OLG Jena, 17.02.2025 - 1 WF 306/24

    Selbständigkeit als Entschuldigungsgrund für Verstoß gegen Umgangsvereinbarung

    Hingegen statuiert das FamGKG für Vollstreckungen nach Buch 1 Abschnitt 8 des FamFG in Anlage 1 Hauptabschnitt 6 Festgebühren (vgl. 1600 ff KV FamGKG), (…OLG Brandenburg Beschluss vom 11.04.2019 - 13 WF 81/19, BeckRS 2019, 6495 Rn. 5, beck-online; KG Berlin, Beschluss vom 24.06.2021 - 16 WF 79/21, NJ 2021, 412, beck-online).
  • OLG Karlsruhe, 11.10.2024 - 20 WF 83/24

    Festsetzung des Gebührenstreitwerts: Anwaltliche Tätigkeit im Beschwerdeverfahren …

    Dabei kann dahinstehen, ob das Interesse des Gläubigers im Falle der Vollstreckung einer Umgangsregelung regelmäßig mit dem Wert der Hauptsache zu bestimmen ist (vgl. OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 15.3.2024 - 7 WF 25/24, NZFam 2024, 885) und daher für die anwaltliche Tätigkeit im erstinstanzlichen Verfahren eine Festsetzung i.H.v. 2000 EUR (nicht 4000 EUR, vgl. §§ 41, 45 Abs. 1 Nr. 2 FamGKG) gerechtfertigt wäre, oder ob nur ein Bruchteil vom Hauptsachewert heranzuziehen ist (vgl. KG Beschl. v. 24.6.2021 - 16 WF 79/21, NJOZ 2022, 869).
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   KG, 25.06.2021 - 16 WF 79/21   

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KG, Entscheidung vom 25.06.2021 - 16 WF 79/21 (https://dejure.org/2021,75445)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • OLG München, 10.03.2011 - 33 WF 430/11

    Wertfestsetzung in Familiensachen: Gegenstandswert bei der Festsetzung von …

    Auszug aus KG, 25.06.2021 - 16 WF 79/21
    Dieses ist zu schätzen (vgl. OLG München, Beschluss vom 10. März 2011 - 33 WF 430/11, FamRZ 2011, 1686 [bei juris Rz. 13]).

    Allerdings kann sich dieser Bruchteilswert entsprechend den Umständen des jeweiligen Einzelfalles erhöhen oder ermäßigten (vgl. OLG München, Beschluss vom 10. März 2011 - 33 WF 430/11, FamRZ 2011, 1686 [bei juris Rz. 15]).

  • OLG Celle, 23.04.2009 - 13 W 32/09

    Gegenstandswert des Ordnungsmittelverfahrens

    Auszug aus KG, 25.06.2021 - 16 WF 79/21
    Dieser Wert orientiert sich nicht am Betrag des beantragten oder festgesetzten Ordnungsgeldes, sondern am Vollstreckungsinteresse (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 23. April 2009 - 13 W 32/09, OLGR Celle 2009, 657).
  • OLG Karlsruhe, 03.07.2026 - 18 WF 57/26

    Verfahrenswert im Ordnungsgeldverfahren

    Rn. 33 Soweit teilweise vertreten wird, dass wegen der geringeren Bedeutung des Vollstreckungsverfahrens gegenüber dem Hauptsacheverfahren der Wert der Vollstreckung auf einen Bruchteil des Wertes der Hauptsache herabzusetzen ist (… OLG Karlsruhe vom 25.09.2025 - 5 WF 86/25 , juris Rn. 25 ; KG vom 25.06.2021 - 16 WF 79/21, juris Rn. 2;… OLG Frankfurt vom 01.07.2019 - 6 W 46/19, juris Rn. 12), überzeugt dies nicht.
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