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   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2018 - 18 A 256/18   

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https://dejure.org/2018,26886
OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2018 - 18 A 256/18 (https://dejure.org/2018,26886)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.09.2018 - 18 A 256/18 (https://dejure.org/2018,26886)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. September 2018 - 18 A 256/18 (https://dejure.org/2018,26886)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Wohnsitzverpflichtung Organisation Verfahren materielles Recht Anhörung Begründung Ermessen Soll-Bestimmung

  • Informationsverbund Asyl und Migration
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wohnsitzverpflichtung; Organisation; Verfahren; materielles Recht; Anhörung; Begründung; Ermessen; Soll-Bestimmung

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der Wohnsitzverpflichtung eines anerkannten Flüchtlings in Nordrhein-Westfalen; Vereinbarkeit des § 12a Abs. 1 AufenthG mit höherrangigem Recht; Wirksamkeit des § 5 Abs. 4 AWoV NRW

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen teilweise nichtig

  • tagesschau.de (Pressebericht, 04.09.2018)

    Wohnsitzauflage für Flüchtlinge gekippt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung NRW - teilweise nichtig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Wohnsitzverpflichtung eines anerkannten Flüchtlings in Nordrhein-Westfalen; Vereinbarkeit des § 12a Abs. 1 AufenthG mit höherrangigem Recht; Wirksamkeit des § 5 Abs. 4 AWoV NRW

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen teilweise nichtig

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen teilweise nichtig

Verfahrensgang

  • VG Köln - 11 K 5686/17
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2018 - 18 A 256/18

Papierfundstellen

  • DVBl 2018, 1635
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Stuttgart, 27.06.2019 - 8 K 2485/19

    Wohnsitzauflage für abschiebungsgeschützten Asylbewerber zur Förderung seiner

    11 Soweit § 12a Abs. 3 AufenthG auf die Erleichterung der Versorgung des Ausländers mit angemessenem Wohnraum, des Erwerbs hinreichender mündlicher Deutschkenntnisse und der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit abstellt, handelt es sich nach Ansicht der Kammer um tatbestandliche Voraussetzungen, die kumulativ vorliegen müssen, um das eingeräumte Ermessen zu eröffnen (vgl. Funke-Kaiser in GK-AufenthG, § 12a AufenthG, Rdnr. 33; vgl. ebenso VG Arnsberg, Urteil vom 16.05.2018 - 10 K 1190/17 - juris, m.w.N.; so wohl auch OVG NRW, vgl. obiter dictum im Urteil vom 04.09.2018 - 18 A 256/18 - juris, Rdnr. 45 ff.).
  • VG Münster, 11.10.2018 - 8 K 5809/17
    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die Entscheidungsgründe des rechtskräftigen Urteils des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 4. September 2018 - 18 A 256/18 -, juris Rn. 23 ff, verwiesen.
  • VG Stuttgart, 27.02.2019 - 8 K 4413/17

    Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber in Stuttgart

    24 Soweit § 12a Abs. 3 AufenthG auf die Erleichterung der Versorgung des Ausländers mit angemessenem Wohnraum, des Erwerbs hinreichender mündlicher Deutschkenntnisse und der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit abstellt, handelt es sich nach Ansicht der Kammer um tatbestandliche Voraussetzungen, die kumulativ vorliegen müssen, um das eingeräumte Ermessen zu eröffnen (vgl. Funke-Kaiser in GK-AufenthG, § 12a AufenthG, Rdnr. 33; vgl. ebenso VG Arnsberg, Urteil vom 16.05.2018 - 10 K 1190/17 - juris, m.w.N.; so wohl auch OVG NRW, vgl. obiter dictum im Urteil vom 04.09.2018 - 18 A 256/18 - juris, Rdnr. 45 ff.).
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