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Rechtsprechung
   EuGH, 11.07.1990 - 185/87   

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https://dejure.org/1990,14497
EuGH, 11.07.1990 - 185/87 (https://dejure.org/1990,14497)
EuGH, Entscheidung vom 11.07.1990 - 185/87 (https://dejure.org/1990,14497)
EuGH, Entscheidung vom 11. Juli 1990 - 185/87 (https://dejure.org/1990,14497)
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Wird zitiert von ... (9)

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.11.1989 - 305/86

    Enital SpA gegen Kommission und Rat der Europäischen Gemeinschaften. - …

    2. Drei mit dem sowjetischen Exporteur Energomachexport verbundene Elektromotorimporteure aus der Gemeinschaft [die italienische Enital SpA, die deutsche Neotype Techmashexport GmbH (im folgenden: Neotype) und die französische SA Stanko France (im folgenden: Stanko)] machen geltend, die vorläufige wie auch die endgültige Verordnung seien rechtswidrig (verbundene Rechtssachen C-304/86 und C-185/87, C-305/86 und C-160/87, C-320/86 und C-188/87, Slg. 1990, 1-2939, 1-2945, 1-3013).

    des Sitzungsberichts in den verbundenen Rechtssachen C-304/86 und C-185/87, Punkt IV.2.

    d) i) des Sitzungsberichts in den verbundenen Rechtssachen 304/86 und 185/87.17 - Vergleiche Punkt III.2.

    d) i) des Sitzungsberichts in den verbundenen Rechtssachen 304/86 und 185/87.33 - Vergleiche Punkt III.2.

    e) des Sitzungsberichts in den verbundenen Rechtssachen 304/86 und 185/87, Punkt III.2.

    Artikel 1 Absatz 1 der endgültigen Verordnung führt einen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Elektromotoren der Tarifstelle ex 85.01 B I b) des Gemeinsamen Zolltarifs (entsprechend Nimexe-Kennzif- 42 - Vergleiche Punkt III.2. d) ii) des Sitzungsberichts in den verbundenen Rechtssachen 304/86 und 185/87.43 - Beschluß vom 16. Januar 1987 in der Rechtssache 304/86 R, Enital, Slg. 1987, 267.

    b) und c) des Sitzungsberichts in den verbundenen Rechtssachen 304/86 und 185/87.47 - Urteil vom 13. Dezember 1967 in der Rechtssache 17/67, Neumann, Slg. 1967, 591,611.

    - die Klagen in den Rechtssachen C-157/87, C-160/87, C-185/87 und C-188/87 abzuweisen;.

  • EuG, 24.10.2000 - T-178/98

    Fresh Marine / Kommission

    Zwar eröffnet die Rechtsprechung in ganz bestimmten Grenzen die Möglichkeit, im Rahmen einer Nichtigkeitsklage ein Interesse an der Feststellung der Nichtigkeit einer Verordnung, mit der vorläufige Zölle eingeführt werden, im Hinblick auf eine spätere Schadensersatzforderung anzuerkennen (in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofes vom 11. Juli 1990 in den Rechtssachen C-304/86 und C-185/87, Enital/Kommission und Rat, Slg. 1990, I-2939, abgekürzte Veröffentlichung, und Neotype Techmashexport/Kommission und Rat, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 15).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.03.1991 - C-358/89

    Extramet Industrie SA gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften. - Dumping - …

    In den "Elektromotor"-Rechtssachen (verbundene Rechtssachen C-304/86 und C-185/87, Slg. 1990, I-2939; C-305/86 und C-160/87, Slg. 1990, I-2945; C-320/86 und C-188/87, Slg. 1990, I-3013; und Rechtssache C-157/87, Slg. 1990, I-3021) hat der Gerichtshof außerdem gesagt, daß ein Importeur, der mit einem Exporteur geschäftlich verbunden ist, die I-.
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