Rechtsprechung
   EuGH, 05.10.1988 - 196/87   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Steymann / Staatssecretaris van Justitie

    EWG-Vertrag, Artikel 2
    1 . EWG-Vertrag - Sachlicher Geltungsbereich - Wirtschaftliche Betätigung - Beteiligung der Mitglieder einer Religionsgemeinschaft an deren gewerblichen Betätigungen - Tatsächliche und echte Tätigkeiten, für die eine Gegenleistung erbracht wird - Einbeziehung

  • EU-Kommission

    Steymann / Staatssecretaris van Justitie

  • Jurion

    Wirtschaftliche Betätigung des Mitglieds einer Religionsgemeinschaft ; Wirtschaftliche Betätigung der Bhagwan-Vereinigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG -Vertrag Art. 2, Art. 59, Art. 60
    1. EWG -Vertrag - Sachlicher Geltungsbereich - Wirtschaftliche Betätigung - Beteiligung der Mitglieder einer Religionsgemeinschaft an deren gewerblichen Betätigungen - Tatsächliche und echte Tätigkeiten, für die eine Gegenleistung erbracht wird - Einbeziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Europäisches Religions- und Weltanschauungsrecht

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Wirtschaftliche Bestätigung der Mitglieder von Religionsgemeinschaften - Freier Dienstleistungsverkehr.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 627 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 53



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Wird zitiert von ... (54)  

  • EuGH, 19.10.2004 - C-200/02  

    EIN MÄDCHEN IM KLEINKINDALTER, DAS DIE STAATSANGEHÖRIGKEIT EINES MITGLIEDSTAATS

    22 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes gelten die Vorschriften über den freien Dienstleistungsverkehr nicht für den Angehörigen eines Mitgliedstaats, der seinen Hauptaufenthalt im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats nimmt, um dort für unbestimmte Dauer Dienstleistungen zu empfangen (in diesem Sinne insbesondere Urteil vom 15. Oktober 1988 in der Rechtssache 196/87, Steymann, Slg. 1988, 6159).
  • Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2017 - C-414/16  

    Nach Ansicht von Generalanwalt Tanchev unterliegen berufliche Anforderungen, die

    26 Urteil vom 5. Oktober 1988, Steymann (196/87, EU:C:1988:475, Rn. 9).
  • EuGH, 24.03.1994 - C-275/92  

    H.M. Customs und Excise / Schindler

    19 Zu der Auffassung einiger Regierungen, Lotterien gehörten nicht zum "Wirtschaftsleben" im Sinne des Vertrages, ist darauf hinzuweisen, daß Einfuhren von Waren oder entgeltliche Dienstleistungen (vgl. zum letztgenannten Punkt Urteile vom 14. Juli 1976 in der Rechtssache 13/76, Doña, Slg. 1976, 1331, Randnr. 12, und vom 5. Oktober 1988 in der Rechtssache 196/87, Steymann, Slg. 1988, 6159, Randnr. 10) als Teil des "Wirtschaftslebens" im Sinne des Vertrages anzusehen sind.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 05.07.1988 - 196/87   

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Udo Steymann gegen Staatssecretaris van Justitie.

    Wirtschaftliche Bestätigung der Mitglieder von Religionsgemeinschaften - Freier Dienstleistungsverkehr

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   RG, 12.11.1887 - Rep. V. 196/87   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewerbliche Anlagen. Polizeiliche Anordnungen.

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 19, 353
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Rechtsprechung
   RG, 01.10.1887 - Rep. I. 196/87   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Unbefugter Gebrauch eines Warenzeichens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 19, 170
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