Rechtsprechung
   BAG, 27.01.1994 - 2 AZR 484/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,147
BAG, 27.01.1994 - 2 AZR 484/93 (https://dejure.org/1994,147)
BAG, Entscheidung vom 27.01.1994 - 2 AZR 484/93 (https://dejure.org/1994,147)
BAG, Entscheidung vom 27. Januar 1994 - 2 AZR 484/93 (https://dejure.org/1994,147)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,147) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verhältnis einer Kündigungsschutzklage nach § 4 KSchG zur allgemeinen Feststellungsklage nach § 256 ZPO auf Fortbestand des Arbeitsverhältnisses - Beschwer des Prozessgegners bei Begehr einer Sachentscheidung und Abweisung dieses Antrags aus formellen Gründen - Umfang der ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG §§ 1, 4, 7; ZPO §§ 256, 322
    Anforderungen an den Klageantrag auf Feststellung des Fortbestandes des Arbeitsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 2780
  • NZA 1994, 812
  • BB 1994, 796
  • DB 1994, 992
  • JR 1994, 484
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (129)

  • BAG, 26.09.2013 - 2 AZR 682/12

    Kündigungsschutzklage - Klagefrist

    Gegenstand der Kündigungsschutzklage mit einem Antrag nach § 4 Satz 1 KSchG ist die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch die konkrete, mit dieser Klage angegriffene Kündigung zu dem in ihr vorgesehenen Termin (sog. punktueller Streitgegenstand, vgl. BAG 12. Mai 2005 - 2 AZR 426/04 - aaO; 27. Januar 1994 - 2 AZR 484/93 - zu B II 2 b (1) der Gründe) .
  • BGH, 29.09.1999 - XII ZR 313/98

    Wahrung der Schriftform eines langfristigen Grundstückspachtvertrages

    Anders als im arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzprozeß nach § 4 KSchG (vgl. dazu BAG NJW 1994, 2780, 2782) kann bei einem Streit wegen der Kündigung eines Miet- oder Pachtverhältnisses im Rahmen einer Feststellungsklage nach § 256 ZPO nur dessen (Fort-) Bestand zum Gegenstand der begehrten Feststellung gemacht werden, nicht aber die Wirksamkeit der Kündigung, die bloße Vorfrage hierzu ist (vgl. BGHZ 22, 43, 47 f.; OLG Düsseldorf NJW 1970, 2027; Fischer in Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete 3. Aufl. Kap. VIII Rdn. 35; Sternel, Mietrecht 3. Aufl. Kap. V Rdn. 31).
  • BAG, 15.02.2007 - 8 AZR 397/06

    Kündigungsschutz nach einem Betriebsübergang

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (13. März 1997 - 2 AZR 512/96 - BAGE 85, 262 = AP KSchG 1969 § 4 Nr. 38 = EzA KSchG § 4 nF Nr. 57; 27. Januar 1994 - 2 AZR 484/93 - AP KSchG 1969 § 4 Nr. 28 = EzA KSchG § 4 nF Nr. 48) ist neben der gegen eine bestimmte Kündigung gerichteten Kündigungsschutzklage die Erhebung einer allgemeinen Feststellungsklage auf Fortbestand des Arbeitsverhältnisses möglich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht