Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 08.04.2010

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 26.04.2012 - 2 B 26.10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 67 Abs 1 S 1 BauO BB, § 1 Abs 6 Nr 5 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 29 Abs 2 BauGB, § 30 Abs 1 BauGB
    Baugenehmigung; Glienicker Horn; qualifizierter Bebauungsplan Nr. 7 "Berliner Straße/Havelseite"; Gültigkeit des Bebauungsplans; Erhaltungssatzung; Denkmalbereichssatzung Berliner Vorstadt; Denkmalbereichssatzung Berlin-Potsdamer Kulturlandschaft; Babelsberger Park; Sichtbeziehungen; denkmalschutzrechtliche Erlaubnispflicht; "andere öffentlich-rechtliche Vorschriften"; Verhältnis Bauplanungsrecht und Landesdenkmalschutzrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB §§ 29 ff.; BbgBO § 67 Abs. 1 S. 1
    Verdrängung des Landesdenkmalschutzrechts durch abschließende Regelungen in einem Bebauungsplan auf Grund der Befugnis der Gemeinde zum städtebaulichen Denkmalschutz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauplanungsrecht verdrängt Denkmalschutzrecht!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verdrängung des Landesdenkmalschutzrechts durch abschließende Regelungen in einem Bebauungsplan auf Grund der Befugnis der Gemeinde zum städtebaulichen Denkmalschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1830



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.06.2014 - 10 S 29.13

    Beschwerde; Rechtsschutzinteresse; Änderung der Baugenehmigung im

    Nach der zitierten Entscheidung (Urteil vom 26. April 2012 - OVG 2 B 26.10 -, LS in BauR 2012, 1830, juris Rn. 25) wird das Landesdenkmalschutzrecht durch die §§ 29 ff. BauGB verdrängt, soweit Gemeinden die ihnen durch das Bauplanungsrecht eingeräumte Befugnis zum städtebaulichen Denkmalschutz genutzt und mit einem Bebauungsplan selbst abschließende Regelungen über die Zulässigkeit von Vorhaben erlassen haben.
  • VG Frankfurt/Oder, 20.09.2013 - 7 L 138/13

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht, Nachbarwiderspruch,

    Für das Verhältnis von Bauplanungs- und Denkmalschutzrecht folgt hieraus, dass das Denkmalschutzrecht von den §§ 29 ff. BauGB zwar nicht vollständig verdrängt wird, aber zu berücksichtigen ist, dass der Denkmalschutz auch eine bodenrechtliche Komponente hat (sog. "städtebaulicher Denkmalschutz") und Denkmalschutzrecht nicht zur Anwendung kommt, soweit die Gemeinden die ihnen durch das Bauplanungsrechts eingeräumte Befugnis zum städtebaulichen Denkmalschutz genutzt und mit einem Bebauungsplan selbst abschließende Regelungen über die Zulässigkeit von Vorhaben erlassen haben (vgl. hierzu OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. April 2012 - OVG 2 B 26.10 -, juris Rn. 25 mit zahlreichen Nachweisen auch zu Rspr. des BVerwG).

    Dieser betrifft z.B. Gestaltungsdetails, Aspekte der Werktreue und Ähnliches und bleibt gemäß § 29 Abs. 2 BauGB unberührt (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. April 2012, a.a.O. Rn. 26).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.07.2014 - 11 B 5.13

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlage; Denkmalsschutz;

    Zum Verhältnis des Bauplanungsrechts zum Landesdenkmalschutzrecht hat bereits der 2. Senat des OVG Berlin-Brandenburg durch rechtskräftiges Urteil vom 26. April 2012 - OVG 2 B 26.10 - (bei juris, Rz. 24 ff.) ausgeführt:.
  • OVG Hamburg, 06.12.2012 - 2 Bf 133/11

    Denkmalrechtliche Unterschutzstellung eines Gebäudes im Verhältnis zu dessen

    Die von ihnen zitierte Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Urt. v. 26.4.2012, 2 B 26.10, juris) gibt zu keiner anderen Beurteilung Anlass, da sie eine andere Ausgangslage betrifft.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.05.2017 - 2 S 5.17

    Nutzungsuntersagung; Wettbüro; offensichtliche Genehmigungsfähigkeit;

    Denn auch im Falle einer inzidenten Kontrolle des Bebauungsplans würden die Rügefristen des Baugesetzbuches gelten (vgl. Urteil des Senats vom 26. April 2012 - OVG 2 B 26.10 -, juris Rn. 22).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.06.2013 - 2 N 57.10

    Zulassungsantrag; Beseitigungsanordnung; Errichtung eines Zaunes; Bebauungsplan

    Denn auch im Falle einer inzidenten Kontrolle des Bebauungsplans würden die Rügefristen des Baugesetzbuches gelten (vgl. Beschluss des Senats vom 16. Mai 2012 - OVG 2 S 4.12 -, BA S. 4 und Urteil vom 26. April 2012 - OVG 2 B 26.10 -, juris Rn. 22).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.06.2013 - 2 N 55.10

    Zulassungsantrag; Beseitigungsanordnung; Errichtung eines Zaunes; Bebauungsplan

    Denn auch im Falle einer inzidenten Kontrolle des Bebauungsplanes würden die Rügefristen des Baugesetzbuches gelten (vgl. Beschluss des Senats vom 16. Mai 2012 - OVG 2 S 4.12 -, BA S. 4 und Urteil vom 26. April 2012 - OVG 2 B 26.10 -, juris Rn. 22).
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