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   OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2007 - 2 N 38.07   

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https://dejure.org/2007,15952
OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2007 - 2 N 38.07 (https://dejure.org/2007,15952)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.09.2007 - 2 N 38.07 (https://dejure.org/2007,15952)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. September 2007 - 2 N 38.07 (https://dejure.org/2007,15952)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Visum für kurzfristige Aufenthalte; Familienbesuchszweck; Rückkehrbereitschaft; Prognosemaßstab; Migrationsrisiko; hinreichende familiäre und wirtschaftliche Verwurzelung im Herkunftsstaat; rechtliches Gehör; Nichteinführung von Erkenntnismitteln; allgemeinkundige

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3; AufenthG § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
    D (A), Schengenvisum, Besuchervisum, Rückkehrbereitschaft, Abwägung, Ermessen, Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, ernstliche Zweifel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ablehnung eines Visums für einen kurzfristigen Aufenthalt wegen Zweifeln an der Rückkehrbereitschaft eines Antragstellers; Versagung eines Visums bei Gefährdung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland; Feststellung einer ausreichenden Verwurzelung im Heimatland zur ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.03.2018 - 2 B 6.17

    Erteilung eines Visums zur Teilnahme an einem Sprachkurs in Deutschland, der

    In diesem Zusammenhang ist bei zweckgebundenen und befristeten Aufenthaltstiteln u.a. die Rückkehrbereitschaft eines Ausländers in den Blick zu nehmen (vgl. zu § 7 Abs. 2 Nr. 3 AusIG: BVerwG, Beschluss vom 21. Oktober 1996 - 1 B 113.96 -, juris Rdn. 7 ff.; OVG Lüneburg, Urteil vom 28. Juni 2012 - 11 LB 301/11 -, juris Rdn. 47; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. September 2007 - OVG 2 N 38.07 -, juris Rdn. 5).

    Vielmehr ist erforderlich, dass die Zweifel an der Rückkehrbereitschaft ein solches Gewicht erreicht haben, dass die Wahrscheinlichkeit eines beabsichtigten dauerhaften Verbleibs des Ausländers im Bundesgebiet wesentlich höher einzuschätzen ist als die Wahrscheinlichkeit seiner Rückkehr (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. September 2007 - OVG 2 N 38.07 -, juris Rdn. 4 f. m.w.N.; OVG Münster, Urteil vom 31. Mai 1995 - 17 A 3538/92 -, juris Rdn. 8).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.12.2009 - 3 B 6.09

    Marokko; Besuchsvisum; Besuchszeitraum; Verstreichen; Erledigung;

    Daher müssen für die Annahme einer Gefahr für die öffentliche Ordnung nach Art. 5 Abs. 1 lit. e SGK die Zweifel an der Rückkehrbereitschaft ein solches Gewicht haben, dass die anzustellende Rückkehrprognose negativ ausfällt, weil die Wahrscheinlichkeit eines beabsichtigten dauerhaften Verbleibs des Ausländers im Bundesgebiet wesentlich höher einzuschätzen ist als die Wahrscheinlichkeit seiner Rückkehr (vgl. OVG Münster, Urteil vom 31. Mai 1995 - 17 A 3538/92 -, NVwZ-RR 1996, 608; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. September 2007 - OVG 2 S 38.07 -, InfAuslR 2008, 22, 23; Bäuerle in GK-AufenthG, Stand November 2006 und Juni 2007, Rzn. 124, 129 f. zu § 5, jew. zum nationalen Recht der Bundesrepublik Deutschland).
  • OVG Niedersachsen, 28.06.2012 - 11 LB 301/11

    Aufenthaltserlaubnis aus familiären, hilfsweise humanitären Gründen

    Zu den geschützten Interessen gehört auch das im Aufenthaltsrecht niedergelegte öffentliche Interesse an einer geregelten Zuwanderung; es steht demnach der Erteilung eines Aufenthaltstitels für einen vorübergehenden Aufenthalt entgegen, wenn begründete Zweifel an der Möglichkeit oder Bereitschaft zur Rückkehr in den Heimatstaat nach dem Ablauf des befristeten rechtmäßigen Aufenthaltes bestehen oder die erforderliche Rückkehrberechtigung fehlt (vgl. nur Hailbronner, a. a. O., § 5 AufenthG, Rn. 41, m. w. N.; Nr. 5.1.3.2.2.1 AVwV-AufenthG, sowie zur fehlenden Rückkehrbereitschaft als Versagungsgrund: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 14.9.2007 - 2 N 38.07 -, juris, Rn. 5 ff.).
  • VG Berlin, 27.04.2009 - 24 K 44.09

    Ablehnung eines Besuchsvisums für ukrainische Staatangehörige

    Im Kern muss eine Abwägung des Migrationsrisikos durch eine zweckfremde Nutzung des Visums mit dem Gewicht des angegebenen Aufenthaltszwecks erfolgen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. September 2007 - 2 N 38.07 -).

    Es ist dabei auf Grundlage von auf Tatsachen gestützten Feststellungen eine Prognoseentscheidung zu treffen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschuss vom 14. September 2007 - 2 N 38.07 -).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.04.2011 - 12 B 37.09

    Ehegattennachzug eines Drittstaatsangehörigen zu einer Unionsbürgerin; Scheinehe;

    Schließlich führt auch der von dem Verwaltungsgericht vorgenommene Vergleich mit dem Missbrauchstatbestand bei der Erteilung von Besuchsvisa, den es unter Hinweis auf eine Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg vom 14. September 2007 (InfAuslR 2008, 22) anstellt, nicht weiter.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.05.2013 - 3 N 39.13

    Visum; Syrien; Besuchszwecke; Rückkehrbereitschaft; Ermessen; Stattgabe erster

    6 So äußerten sich der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Oktober 1996 (1 B 113.96, NVwZ-RR 1997, 319) sowie das Urteil des OVG Münster vom 31. Mai 1995 (17 A 3538/92, InfAuslR 1996, 309) zu der Rechtslage nach dem AuslG 1990 (vgl. dazu auch den von der Beklagten angeführten Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 14. September 2007 (OVG 2 N 38.07, juris Rn. 5).

    Das Urteil des Senats vom 18. Dezember 2009 (OVG 3 B 6.09, juris) sowie der Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 14. September 2007 (a.a.O., Rn. 3) bezogen sich auf die Rechtslage nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG a.F. Im Übrigen lagen dem Urteil vom 18. Dezember 2009 und der dort angenommenen Berechtigung der Beklagten, trotz Vorliegens der Tatbestandsvoraussetzungen des Schengener Grenzkodex die Erteilung eines Besuchsvisums im Ermessenswege zu verneinen, die Ermessenserwägungen der deutschen Botschaft zugrunde (a.a.O., Rn. 46), die Visumantragstellerin könne sich darauf verweisen lassen, familiäre Kontakte durch Schriftwechsel oder Telefonverkehr sowie durch Besuche etwa während der Ferienzeit in Marokko aufrechtzuerhalten, sie verfüge nach eigenen Angaben über ein für marokkanische Verhältnisse mehr als ausreichendes monatliches Nettoeinkommen sowie über beträchtliche Ersparnisse, aus denen sie die Kosten auch wiederholter Besuchsreisen ihrer Kinder und einer gegebenenfalls erforderlichen Begleitperson aufbringen könne.

  • VG Berlin, 13.06.2008 - 23 V 5.07

    Versagung eines Besuchsvisums wegen fehlender Rückkehrbereitschaft

    Im Rahmen der Ermessensentscheidung kann die Erteilung eines Visums abgelehnt werden, wenn nicht gesichert erscheint, dass der tatsächliche Reise- und Aufenthaltszweck dem angegebenen entspricht und der Ausländer fristgerecht wieder aus dem Bundesgebiet ausreisen wird (BVerwG, Beschluss vom 21. Oktober 1996 - NVwZ-RR 1997, S. 67; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 14. September 2007 - OVG 2 N 38.07 - InfAuslR 2008, S. 22 [23] und vom 22. Oktober 2007 - OVG 2 S 84.07 -).

    Ebenso ist geklärt, dass es einen Regelversagungsgrund (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG) darstellt, wenn die Zweifel an der Rückkehrbereitschaft eines um ein Besuchsvisum nachsuchenden Ausländers derartig gewichtig sind, dass die Wahrscheinlichkeit eines dauerhaften Verbleibs im Bundesgebiet wesentlich höher einzuschätzen ist als die Wahrscheinlichkeit der Rückkehr (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. September 2007 - OVG 2 N 38.07 -).

  • VG Berlin, 10.12.2008 - 7 V 16.08

    Anspruch eines marokkanischen Staatsangehörigen auf ein Besuchsvisum zur Ausübung

    Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. September 2007 - 2 N 38.07 -) liegt eine Gefährdung oder Beeinträchtigung in diesem Sinne nur vor, wenn die Zweifel an der Rückkehrbereitschaft derart gewichtig sind, dass die Wahrscheinlichkeit eines beabsichtigten dauerhaften Verbleibs im Bundesgebiet wesentlich höher einzuschätzen ist als die Wahrscheinlichkeit der Rückkehr.
  • VG Berlin, 19.03.2010 - 3 K 298.09

    Visum; Sri Lanka; Besuchsvisum; fehlende Rückkehrbereitschaft; alleinstehende

    Die Zweifel an der Rückkehrbereitschaft des Ausländers müssen ein solches Gewicht haben, dass die Wahrscheinlichkeit eines beabsichtigten dauerhaften Verbleibs im Bundesgebiet wesentlich höher einzuschätzen ist, als die Wahrscheinlichkeit seiner Rückkehr (Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen vom 31. Mai 1995 - 17 A 3538/92 - zitiert nach juris, Rz. 8; vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. September 2007 - 2 N 38.07 - zitiert nach juris, Rz. 5).
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