Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 11.10.2006

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.02.2007 - 2 U 136/06   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "billiger"

    Bewerbung befristeter Preisnachlässe - Zwar ist der Hinweis auf die Informationen über die Bedingungen eines Preisnachlasses auch über Links möglich, an der gebotenen Klarheit fehlt es aber dann, wenn ein deutlich hervorgehobener Link nicht vorliegt.

  • openjur.de

    Irreführende Werbung: Bewerbung einer Preisreduzierung im Internet als "Dauertiefpreis" bei feststehender Befristung der Reduzierungsaktion; mangelnde Information über den Tag des Endes der Reduzierungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Irreführende Werbung: Bewerbung einer Preisreduzierung im Internet als "Dauertiefpreis" bei feststehender Befristung der Reduzierungsaktion; mangelnde Information über den Tag des Endes der Reduzierungen

  • webshoprecht.de

    Die Bewerbung einer Preisreduzierung durch einen Lebensmittel-Discounter im Internet unter der Bezeichnung "billiger" verstößt dann gegen §§ 3, 4 Nr. 4 UWG, wenn die Reduzierung bereits im Zeitpunkt der Werbung als eine befristete geplant ist und die Befristung weniger als 1 Monat beträgt. Die in einem solchen Fall notwendige Information über die Befristung wird nicht hinreichend dadurch erbracht, dass in einer weiteren Internetseite zwar auf die Befristung hingewiesen wird, auf diesen Hinweis aber nicht deutlich in der die Preisreduzierung mitteilenden Seite aufmerksam gemacht wird.

  • Judicialis
  • kanzlei.biz

    Internet-Werbung mit befristeter Preissenkungsaktion wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 4 Nr. 4
    Zum Verstoß gegen §§ 3 , 4 Nr. 4 UWG , wenn die notwendigen Information über die Befristung einer Preisreduzierung fehlen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführende zeitliche Befristung von Lebensmittelangeboten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze der rechtmäßigen Lebensmittelwerbung; Verbot der unlauteren Werbung; Irreführung über den tatsächlichen Preis von Verbraucherprodukten; Rechtswidrigkeit besonders werbewirksamer Klauseln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Internet-Werbung mit Preissenkungsaktion wettbewerbswidrig

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

  • beck.de (Leitsatz)

    «billiger» im Internet

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Preissenkungsaktionen bei Online-Shops können schnell wettbewerbswidrig sein

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2007, 385



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 30.04.2009 - I ZR 66/07  

    Räumungsverkauf wegen Umbau

    Dementsprechend ist auch bei einer Aufmerksamkeitswerbung wie im Streitfall jedenfalls eine im verwendeten Werbemedium einfach darstellbare Bedingung anzugeben (vgl. OLG Stuttgart WRP 2007, 694, 695; Fezer/Steinbeck aaO § 4-4 Rdn. 13; differenzierend Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rdn. 4.17).
  • OLG Stuttgart, 17.01.2008 - 2 U 12/07  

    Wettbewerbsverstoß: Angabe von Liefer- und Versandkosten beim Internetauftritt

    15/1487, S. 19 unter Bezugnahme auf BGHZ 150, 343 = GRUR 2002, 825 - [Elektroarbeiten]; BGH, Urteil vom 04. Oktober 2007 - I ZR 143/04 - Tz. 25 [Versandkosten]; BGH, WRP 2007, 177 ff., Tz. 12 [Mengenausgleich in Selbstentsorgergemeinschaft]; BGH, GRUR 2006, 872 f. [Kraftfahrzeuganhänger mit Werbeschildern]; BGHZ 144, 255, 266 = GRUR 2000, 1076 - [Abgasemissionen]; BGHZ 155, 301, 305 = GRUR 2003, 971 - [Telefonischer Auskunftsdienst]; BGH, GRUR 2004, 255, 258 - [Strom und Telefon I]; Senatsurteil vom 22. Februar 2007 - 2 U 136/06, OLGR 2007, 524 = WRP 2007, 694).
  • OLG Stuttgart, 30.10.2008 - 2 U 25/08  

    Wettbewerbswidrige Anstiftung zu standeswidrigem Verhalten: Verkürzter

    Die Abmahnkosten kann die Klägerin vorliegend in der geltend gemachten Höhe erstattet verlangen, obwohl ihre Abmahnung über den zuzusprechenden Klageteil hinausging (vgl. Senatsurteil vom 08. Februar 2007 - 2 U 136/06 - WRP 2007, 694 = OLGR 2007, 524, bei juris Rz. 61 m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 30.10.2008 - 2 U 56/08  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung eines Möbelhauses für eine Rabattaktion

    Er wird noch verstärkt und eigenständig begründet durch die von ihm ausgehende Gefahr der Nachahmung (Senat, a.a.O., und WRP 2007, 694 [juris Tz. 59]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LSG Bayern, 11.10.2006 - L 2 U 136/06   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherungsschutz Gemeinderatsmitglied - Abgrenzung ehrenamtliche/private Tätigkeit - Teilnahme am Fußballturnier

  • Jurion

    Einstufung eines Unfalls bei einem Fußballturnier als Arbeitsunfall wegen der dienstlichen Anordnung des Turniers durch den Bürgermeister; Erfüllung einer repräsentativen Aufgabe seitens der Gemeinderätin durch die Teilnahme an einem Fußballturnier; Definition des Begriffs der ehrenamtlichen Tätigkeit; Begrenzung des Versicherungsschutzes einer Gemeinderätin auf den ehrenamtlichen Bereich

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • SG Berlin, 02.02.2009 - S 25 U 1032/07  

    Gesetzliche Unfallversicherung; Unfallversicherungsschutz; versicherte Tätigkeit;

    Die fragliche Tätigkeit braucht dabei nicht auf Dauer angelegt zu sein; sie kann auf einzelne Veranstaltungen begrenzt sein, nur vorübergehend ausgeübt oder sogar nur einmal und nur für wenige Stunden verrichtet werden (BSG, Urteil vom 7. September 2004, Az. B 2 U 45/03 R; Bayerisches LSG, Urteil vom 11. Oktober 2006, Az. L 2 U 136/06).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.01.2010 - L 6 U 53/06  

    Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme an einer sportlichen

    Demnach kommen Gemeinderatsmitgliedern von Gesetzes wegen keine primären Repräsentationsfunktionen zu, sondern haben sie zuvörderst Kontrollaufgaben im Sinne einer Gewaltenteilung (ähnlich Bayerisches LSG, Urteil vom 11. Oktober 2006 - L 2 U 136/06 - juris sowie LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Juli 2003 - L 17 U 216/02 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht