Rechtsprechung
| OLG Jena, 10.10.2012 - 2 U 934/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Irreführende Preisangaben - Hervorhebung einer Monatsrate gegenüber dem Endpreis ist unzulässig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hervorhebung einer im Falle eines Ratenzahlungskaufes zu zahlenden Monatsrate gegenüber dem Endpreis
- Justiz Thüringen
Monatsrate beim Ratenzahlungskauf
§ 4 Nr 11 UWG, § 1 Abs 6 PAngV, § 6a Abs 1 PAngV
Wettbewerbsverstoß: Prospektwerbung mit Ratenzahlungsangeboten sowie der Energieeffizienz - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Monatsrate beim Ratenzahlungskauf
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
OLG Jena zu der Pflicht, Endpreise hervorzuheben
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Hervorhebung der zu zahlenden Monatsrate bei einem Ratenzahlungskauf kann wettbewerbswidrig sein
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Irreführende Preisangabe bei Ratenkauf
- derenergieblog.de (Rechtsprechungsübersicht)
Werbung! Aber wie?
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Geschäftsführer kann persönlich für Wettbewerbsverstöße haften
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Irreführende Preisangabe bei Ratenkauf
- anwalt.de (Kurzinformation)
Geschäftsführer haftet persönlich für Wettbewerbsverstöße
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 17.11.2011 - 1 HKO 22/11
- OLG Jena, 10.10.2012 - 2 U 934/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07
marions-kochbuch.de
Auszug aus OLG Jena, 10.10.2012 - 2 U 934/11
Jedenfalls steht aufgrund der Gesamtumstände für den Senat fest, dass er sie hätte verhindern können (BGH GRUR 2010, 616 Rn. 34 - marions-kochbuch.de). - BGH, 26.02.2009 - I ZR 219/06
Thermoroll
Auszug aus OLG Jena, 10.10.2012 - 2 U 934/11
Dieser Verstoß ist wegen der Verletzung von gebotenen Informationspflichten wettbewerblich relevant und damit auch spürbar im Sinne von § 3 Abs. 1 UWG (BGH GRUR 2009, 888 - Thermoroll). - BGH, 15.12.2011 - I ZR 174/10
Bauheizgerät
Auszug aus OLG Jena, 10.10.2012 - 2 U 934/11
Wird das Verschuldenserfordernis für den Fall der Zuwiderhandlung nicht erwähnt und nicht ausdrücklich ausgeschlossen (nur so BGH GRUR 2012, 730 - Bauheizgerät), ergibt sich das Verschuldenserfordernis nämlich regelmäßig aus dem Gesetz (§§ 339, 340 BGB), so dass der Abgemahnte nicht über Gebühr belastet wird.