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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 09.05.2007 - 2 B 191/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,18642
OVG Saarland, 09.05.2007 - 2 B 191/07 (https://dejure.org/2007,18642)
OVG Saarland, Entscheidung vom 09.05.2007 - 2 B 191/07 (https://dejure.org/2007,18642)
OVG Saarland, Entscheidung vom 09. Mai 2007 - 2 B 191/07 (https://dejure.org/2007,18642)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltendmachung eines einstweiligen Rechtsschutzes in einem Abschiebungsverfahren; Reichweite des grundrechtlichen Schutzes der Allgemeinen Handlungsfreiheit; Selbstmordgefährdung als Abschiebungshindernis

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

  • OLG Bremen, 12.09.2003 - 2 W 69/03

    Verfahren bei Fehlen einer Kostenentscheidung des die Anordnung eines …

    Auszug aus OVG Saarland, 09.05.2007 - 2 B 191/07
    Soweit die Antragstellerin vorträgt, dass "eine wesentliche Gefahr für den Gesundheitszustand eintritt bzw. auch unmittelbar vor der Abschiebung gegeben ist", kann die damit wohl angesprochene Gefahr, dass sie nach Kenntnisnahme von der vorliegenden Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in der Zeit bis zum Beginn der Abschiebung einen Suizidversuch unternimmt, bewältigt werden, wenn ihre Prozessbevollmächtigte, die nicht nur Interessenvertreterin, sondern auch Organ der Rechtspflege ist, ihr die Entscheidung des Senats in einer Weise - etwa unter Hinzuziehung ärztlichen Beistandes - übermittelt, die diesem Gefährdungstatbestand Rechnung trägt (Vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 8.10.2003 - 2 W 5/03 - und vom 13.11.2003 - 2 W 69/03 -), und ggf. zusammen mit dem Ehemann der Antragstellerin für weitere Betreuung sorgt.
  • OVG Saarland, 14.09.2010 - 2 B 210/10

    Abschiebungsschutz wegen Selbstmordgefahr

    (vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 9.5.2007 - 2 B 191/07- …und vom 30.4.2008 - 2 B 214/08 - vgl. auch Hailbronner, Ausländerrecht, § 60a AufenthG, Rdnr. 48 f.;… Huber, Aufenthaltsgesetz, 2010, § 60a AufenthG, Rdnr. 8) Die Maßnahmen, die nach Kenntnis des Senats der ständigen Praxis des Antragsgegners entsprechen und der Senat bisher als erforderlich, aber auch als ausreichend angesehen hat, bestehen in der Überprüfung der Reisefähigkeit des Ausländers unmittelbar vor der Abschiebung, ärztliche Begleitung während der Abschiebung und Inempfangnahme des Selbstmordgefährdeten durch einen Arzt im Heimatland, der über weitere Maßnahmen entscheidet und sie veranlasst.
  • VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 808/11

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Fortführung der familiären …

    Rn. 54 Vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 01.12.2010, 2 B 286/10, vom 14.09.2010, 2 B 210/10, vom 30.04.2008, 2 B 214/08, vom 09.05.2007, 2 B 191/07 oder vom 08.12.2003, 2 W 71/03; VG des Saarlandes, Urteil vom 23.03.2011, 10 K 537/10; siehe auch Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: November 2011, § 60 a AufenthG, Rdnr. 48 ff; Huber, Aufenthaltsgesetz, 2010, § 60 a AufenthG, Rdnr. 8.
  • VG Saarlouis, 23.03.2011 - 10 K 537/10

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis - inlandbezogenes Ausreisehindernis

    Rn. 45 Vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 01.12.2010, 2 B 286/10, vom 14.09.2010, 2 B 210/10, vom 30.04.2008, 2 B 214/08, vom 09.05.2007, 2 B 191/07 oder vom 08.12.2003,2 W 71/03; siehe auch Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: Oktober 2010, § 60 a AufenthG Rdnr. 48 ff; Huber, Aufenthaltsgesetz, 2010, § 60 a AufenthG Rdnr. 8.
  • VG Saarlouis, 24.08.2009 - 10 L 675/09

    Einstweilige Anordnung; Abschiebungsschutz; inlandsbezogenes …

    Rn. 5 Vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 08.08.2008, 2 B 265/08, vom 30.04.2008, 2 B 214/08 und vom 09.05.2007, 2 B 191/07; VG des Saarlandes, Beschluss vom 30.04.2008, 10 L 409/08.
  • VG Meiningen, 14.06.2011 - 2 E 224/11

    Unmöglichkeit der Abschiebung wegen Suizidgefahr sowie der dadurch erfolgenden …

    Die durch eine Abschiebung begründete Suizidgefährdung kann den Schutzbereich des Art. 2 GG bzw. des Art. 8 EMRK eröffnen (zu Art. 2 GG: OVG Saarland, B.v. 09.05.2007 - Az.: 2 B 191/07 juris, Rdnr. 3;… zu Art. 8 EMRK: Hailbronner, Ausländerrecht, Kommentar, Bd. 2, § 60 a, Rdnr. 48).
  • VG Saarlouis, 27.01.2010 - 10 K 579/09

    Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis wegen Suizidgefahr sowie der Integration …

    Rn. 39 Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 08.08.2008, 2 B 265/08, vom 30.04.2008, 2 B 214/08 und vom 09.05.2007, 2 B 191/07; VG des Saarlandes, Beschluss vom 30.04.2008, 10 L 409/08.
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