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Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,12157
VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09 (https://dejure.org/2010,12157)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 11.02.2010 - 2 B 277/09 (https://dejure.org/2010,12157)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 11. Februar 2010 - 2 B 277/09 (https://dejure.org/2010,12157)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Sportlärmimmissionen; seltene Ereignisse

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 5 Abs 5 BImSchV 18; § 2 Abs 2 Nr 3 BImSchV 18; § 1 Abs 1 BImSchV 18; § 31 Abs 2 BauGB; § 15 Abs 1 BauNVO; § 23 Abs 3 S 1 BauNVO; § 1 Abs 3 BImSchV 18; § 2 Abs 2 Nr 4 BImSchV 18; § 2 Abs 1 BImSchV 18
    Einzelereignis; Geräusch; Geräuschimmission; Immission; Immissionsrichtwert; Lärm; Lärmschutz; Nachbar; Nachbarschutz; Rücksichtnahme; Rücksichtnahmegebot; seltenes Ereignis; Sportanlage; Sportanlagenlärmschutzverordnung; Sportplatz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sportlärmimmission und Nachbarschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (26)

  • BVerwG, 23.09.1999 - 4 C 6.98

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; allgemeines …

    Auszug aus VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09
    Die auf der Grundlage von § 23 Abs. 1 BImSchG erlassene Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) enthält insoweit konkrete Vorgaben für die rechtliche Beurteilung des Nutzungskonflikts zwischen Sportanlagen und im Einwirkungsbereich der Anlage gelegener Wohnnutzungen, die auch in baurechtlichen Genehmigungsverfahren maßgeblich sind (…vgl. BVerwG, Urt. v. 12.8.1999 - 4 CN 4/98 -, BVerwGE 109, 246 = DVBl. 2000, 187; Urt. v. 23.9.1999 - 4 C 6/98 -, BVerwGE 109, 314 = DVBl. 2000, 314).

    Zu berücksichtigen sind insoweit insbesondere bestehende faktische Vorbelastungen, welche die Schutzwürdigkeit der benachbarten Wohnnutzung mindern (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.9.1999, a. a. O.;… Bay. VGH, Urt. v. 24.8.2007 - 22 B 05.2870 -, BayVBl. 2008, 405; Beschl. v. 5.4.2001 - 1 CS 00.3649 -, juris).

    Die in den Jahren 1983 und 1997 baugenehmigten Wohnbebauungen der Antragsteller zu 2) bis 4) sind schließlich an den im Jahre 1975 in Betrieb genommenen Platz 3 herangerückt und auch deshalb in ihrem Schutzanspruch gemindert (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.9.1999, a. a. O.).

    Einen allgemeinen Zuschlag von 10 dB(A) bzw. eine generelle Erhöhung der Richtwerte für seltene Ereignisse sieht die 18. BImSchV nicht vor (vgl. zum Verständnis der vergleichbaren Bestimmung über Altanlagen: BVerwG, Urt. v. 23.9.1999, a. a. O., in juris Rn. 24;… VG Saarland, Urt. v. 9.9.2009 - 5 K 7/08 -, juris).

  • VGH Bayern, 24.08.2007 - 22 B 05.2870

    Immissionsschutzrecht: Schwimmbäder als Sportanlagen // Schwimmbad; Freibad; …

    Auszug aus VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09
    Zu berücksichtigen sind insoweit insbesondere bestehende faktische Vorbelastungen, welche die Schutzwürdigkeit der benachbarten Wohnnutzung mindern (…vgl. BVerwG, Urt. v. 23.9.1999, a. a. O.; Bay. VGH, Urt. v. 24.8.2007 - 22 B 05.2870 -, BayVBl. 2008, 405; Beschl. v. 5.4.2001 - 1 CS 00.3649 -, juris).

    Die Nachbarschaft zu einem Gebiet, in dem nach der konkreten Zweckbestimmung von vornherein mit die Wohnruhe mindernden Geräuschimmissionen zu rechnen ist, rechtfertigt es, den Grundstücken der Antragsteller nur den Schutzanspruch des nach den Gebietskategorien der 18. BImSchV nächst niedrigeren Gebietes zuzubilligen (…vgl. zur Nachbarschaft eines reinen Wohngebietes zu einem Gebiet nach § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 22.7.1997 - 5 S 917/96 -, BRS 59 Nr. 61; vgl. auch Bay. VGH, Urt. v. 24.8.2007, a. a. O.).

    Mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbundene Lärmschutzmaßnahmen können ihm im Rahmen rechtmäßigen Verwaltungshandelns nicht auferlegt werden (…OVG Nordrh.-Westf., a. a. O.; Bay. VGH, Urt. v. 24.8.2007, a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 21.10.2009 - 1 ME 192/09

    Zumutbarkeit der Lärmbelästigung durch ein Parkhaus im Blockinnenbereich eines …

    Auszug aus VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09
    Der Kammer ist es nicht möglich, die Effekte bestimmter Lärmschutzmaßnahmen selbst sachverständig zu prognostizieren und entsprechende Vorgaben zu erteilen, so dass eine Versagung vorläufigen Rechtsschutzes mit bestimmten Maßgaben zur Minderung der Geräuschentwicklung bzw. -ausbreitung nicht in Betracht kommt (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 21.10.2009 - 1 ME 192/09 -, BauR 2010, 214).
  • BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

    Baurechtlicher Nachbarschutz - Allgemeines Wohngebiet - Wohngebietsverträgliche …

    Auszug aus VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09
    Auch das Zusammentreffen von Gebieten unterschiedlicher Qualität und unterschiedlicher Schutzwürdigkeit, wie dies etwa der Fall ist, wenn das betroffene Grundstück in der Nachbarschaft eines Gebietes liegt, in welchem dem Schutz des Wohnens ein geringerer Stellenwert zukommt, kann dazu führen, dass für die betroffenen Grundstücke als Ausdruck der wechselseitigen Verpflichtung zur Rücksichtnahme eine Verringerung des Schutzanspruchs hinzunehmen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.05.1995 - 4 C 20.94 -, BVerwGE 98, 235; Urteil vom 12.12.1975 - 4 C 71.73 -, BVerwGE 50, 49; Beschl. v. 05.03.1984 - 4 B 171.83 -, Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 98 und vom 29.10.1984 - 7 B 149.84 -, DVBl. 1985, 397).
  • BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen unter Verstoß gegen nachbarschützende …

    Auszug aus VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09
    Gegen eine unter Verstoß gegen nicht nachbarschützende Festsetzungen des Bebauungsplans erteilte Baugenehmigung kann Nachbarschutz aber nur in entsprechender Anwendung von § 15 Abs. 1 BauNVO unter Berücksichtigung der Interessenbewertung des § 31 Abs. 2 BauGB beansprucht werden (BVerwG, Urt. v 6.10.1989 - 4 C 14/87 -, BVerwGE 82, 343 = DVBl. 1990, 364).
  • BVerwG, 07.06.2001 - 4 C 1.01

    Verwaltungsprozessrecht; Bauplanungsrecht - Sprungrevision; Zustimmung; …

    Auszug aus VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09
    Dies gilt selbst dann, wenn unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, nach der alle baulichen Anlagen und nicht nur Gebäude und Gebäudeteile festgesetzte Baugrenzen nicht überschreiten dürfen, wie es der Wortlaut von § 23 Abs. 3 Satz 1 BauNVO zunächst nahe legt (vgl. BVerwG, Urt. v. 7.6.2001 - 4 C 1/01 -, NVwZ 2002, 90), angenommen wird, dass die Errichtung der Tribünen insoweit den Vorgaben des Bebauungsplans widerspricht, und die Tribünen wegen ihres räumlichen Ausmaßes nicht als gemäß § 23 Abs. 5 Satz 1 i. V. m. § 14 BauNVO außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen zulässige untergeordnete Nebenanlagen angesehen werden.
  • BVerwG, 12.12.1975 - IV C 71.73

    Fortführung anhängiger Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG; Zurechnung …

    Auszug aus VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09
    Auch das Zusammentreffen von Gebieten unterschiedlicher Qualität und unterschiedlicher Schutzwürdigkeit, wie dies etwa der Fall ist, wenn das betroffene Grundstück in der Nachbarschaft eines Gebietes liegt, in welchem dem Schutz des Wohnens ein geringerer Stellenwert zukommt, kann dazu führen, dass für die betroffenen Grundstücke als Ausdruck der wechselseitigen Verpflichtung zur Rücksichtnahme eine Verringerung des Schutzanspruchs hinzunehmen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.05.1995 - 4 C 20.94 -, BVerwGE 98, 235; Urteil vom 12.12.1975 - 4 C 71.73 -, BVerwGE 50, 49; Beschl. v. 05.03.1984 - 4 B 171.83 -, Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 98 und vom 29.10.1984 - 7 B 149.84 -, DVBl. 1985, 397).
  • BVerwG, 19.10.1995 - 4 B 215.95

    Baurechtlicher Nachbarschutz - Unbeplanter Innenbereich - Rücksichtnahmegebot - …

    Auszug aus VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09
    Festsetzungen eines Bebauungsplans über die überbaubaren Grundstücksflächen sind nicht generell nachbarschützend (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.10.1995 - 4 B 215/95 -, NVwZ 1996, 888; Nds. OVG, Beschl. v. 31.10.2007 - 1 ME 277/07 -, NdsRPfl.
  • BVerwG, 05.03.1984 - 4 B 171.83

    Wohnhaus - Eigenart - Umgebung - Wohnbebauung - Auslieferungslager - Molkerei - …

    Auszug aus VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09
    Auch das Zusammentreffen von Gebieten unterschiedlicher Qualität und unterschiedlicher Schutzwürdigkeit, wie dies etwa der Fall ist, wenn das betroffene Grundstück in der Nachbarschaft eines Gebietes liegt, in welchem dem Schutz des Wohnens ein geringerer Stellenwert zukommt, kann dazu führen, dass für die betroffenen Grundstücke als Ausdruck der wechselseitigen Verpflichtung zur Rücksichtnahme eine Verringerung des Schutzanspruchs hinzunehmen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.05.1995 - 4 C 20.94 -, BVerwGE 98, 235; Urteil vom 12.12.1975 - 4 C 71.73 -, BVerwGE 50, 49; Beschl. v. 05.03.1984 - 4 B 171.83 -, Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 98 und vom 29.10.1984 - 7 B 149.84 -, DVBl. 1985, 397).
  • BVerwG, 26.05.2004 - 4 BN 24.04

    Abwägung bei Ruhestörung durch Freibad

    Auszug aus VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09
    Auch das Bundesverwaltungsgericht versteht den Regelungsgehalt der Norm in dieser Weise (vgl. Beschl. v. 26.5.2004 - 4 BN 24/04 -, juris, dort Orientierungssatz 2 und Rn. 7).
  • BVerwG, 29.10.1984 - 7 B 149.84

    Mittelwertbildung bei Schallimmissionen zum Interessenausgleich zwischen …

  • OVG Niedersachsen, 31.10.2007 - 1 ME 277/07

    Nachbarschützende Wirkung der in einem Bebauungsplan festgesetzten rückwärtigen …

  • VG Berlin, 06.04.2005 - 19 A 299.02

    Baugenehmigung für Olympiastadion rechtmäßig

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.1993 - 21 A 1532/90

    Sportanlagenlärmschutzverordnung; Verordnungsgeber; Immissionsschutzrechtliche …

  • VG Freiburg, 13.03.2003 - 4 K 1447/00

    Baurecht-Lärmimmissionen durch Nutzung eines Fußballstadions

  • VG Saarlouis, 09.09.2009 - 5 K 7/08

    Abwehranspruch eines Nachbarn gegen den vom Betrieb einer Sportanlage ausgehenden …

  • BVerwG, 18.12.2007 - 4 B 55.07

    Bebauungsplan; Art der Nutzung; gebietsfremde Nutzung; angrenzendes Baugebiet; …

  • BVerwG, 13.03.1981 - 4 C 1.78

    Gebot der Rücksichtnahme - Drittschutz - Ausgleich - Belästigung - Nachbar - …

  • BVerwG, 12.08.1999 - 4 CN 4.98

    Bebauungsplan; Sportplatzerweiterung; Sportanlage; Sportlärm; …

  • BVerwG, 26.07.1989 - 4 C 35.88

    Luftverkehr - Flugschule - Charterunternehmen - Beschränkung durch …

  • OVG Niedersachsen, 08.07.2004 - 1 ME 167/04

    Antrag eines Nachbarn auf Aussetzung der Vollziehung ; Vorläufiger Rechtsschutz …

  • BVerwG, 18.10.1985 - 4 C 19.82

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Vorhaben im unbeplanten Innenbereich

  • OVG Niedersachsen, 25.01.2007 - 1 ME 177/06

    Nachbarschutz gegen Einkaufszentrum; Prüfungsmaßstab im Eilverfahren; …

  • VGH Baden-Württemberg, 22.07.1997 - 5 S 917/96

    Aktivspielplatz neben reinem Wohngebiet - Lärmimmissionen - Gebot der …

  • OVG Niedersachsen, 26.03.2001 - 1 MA 755/01

    Gebietsart; gebietsübergreifender Nachbarschutz; Verweisung auf andere …

  • VGH Bayern, 05.04.2001 - 1 CS 00.3649
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 2 A 2579/09

    Nachbarklage gegen Energieteam Arena in Paderborn bleibt ohne Erfolg

    Rn. 30 Vgl. OVG NRW, Urteile vom 19. April 2010 - 7 A 2362/07 -, juris Rn. 87 ff. unter Hinweis auf BR-Drucksache 17/91, und vom 28. Mai 1993 - 21 A 1532/90 -, 1018, 1019; VG Braunschweig, Beschluss vom 12. Februar 2010 - 2 B 277/09 -, juris Rn. 19 (zu Heimspielen in der Fußballregionalliga); VG Freiburg, Urteil vom 13. März 2003 - 4 K 1447/00 -, juris Rn. 79 (zu den Abendspielen eines Fußballbundesligisten); siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 16. Mai 2001 - 7 C 16.00 -, BRS 64 Nr. 181 = juris Rn. 18, Beschluss vom 26. Mai 2004 - 4 BN 24.04 -, BRS 67 Nr. 29 = juris Rn. 7 (zur Anwendung des § 5 Abs. 5 der 18. BImSchV im Rahmen der Bauleitplanung); zum Begriff des "seltenen Ereignisses" allgemein: Reidt/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band IV, Loseblatt, Stand Dezember 2006, 18. BImSchV, § 5 Rn. 63 ff.
  • VG Augsburg, 11.01.2012 - Au 4 K 10.2059

    Umgestaltung Freibadparkplatz ...; Freibad als Sportanlage

    Zu berücksichtigen sind insoweit insbesondere bestehende faktische Vorbelastungen, welche die Schutzwürdigkeit der benachbarten Wohnnutzung mindern (VG Braunschweig vom 11.02.2010, Az. 2 B 277/09, juris-Rdnr. 15).

    Auch das Zusammentreffen von Gebieten unterschiedlicher Qualität und unterschiedlicher Schutzwürdigkeit, wie dies etwa der Fall ist, wenn das betroffene Grundstück in der Nachbarschaft eines Gebietes liegt, in welchem dem Schutz des Wohnens ein geringerer Stellenwert zukommt, kann dazu führen, dass für die betroffenen Grundstücke als Ausdruck der wechselseitigen Verpflichtung zur Rücksichtnahme eine Verringerung des Schutzanspruchs hinzunehmen ist (VG Braunschweig vom 11.02.2010, Az. 2 B 277/09, juris-Rdnr. 15; BVerwG vom 18.05.1995, Az. 4 C 20.94, juris-Rdnrn. 22, 23).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 2 A 2580/09

    Nachbarklage gegen Energieteam Arena in Paderborn bleibt ohne Erfolg

    Rn. 30 Vgl. OVG NRW, Urteile vom 19. April 2010 - 7 A 2362/07 -, juris Rn. 87 ff. unter Hinweis auf BR-Drucksache 17/91, und vom 28. Mai 1993 - 21 A 1532/90 -, 1018, 1019; VG Braunschweig, Beschluss vom 12. Februar 2010 - 2 B 277/09 -, juris Rn. 19 (zu Heimspielen in der Fußballregionalliga); VG Freiburg, Urteil vom 13. März 2003 - 4 K 1447/00 -, juris Rn. 79 (zu den Abendspielen eines Fußballbundesligisten); siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 16. Mai 2001 - 7 C 16.00 -, BRS 64 Nr. 181 = juris Rn. 18, Beschluss vom 26. Mai 2004 - 4 BN 24.04 -, BRS 67 Nr. 29 = juris Rn. 7 (zur Anwendung des § 5 Abs. 5 der 18. BImSchV im Rahmen der Bauleitplanung); zum Begriff des "seltenen Ereignisses" allgemein: Reidt/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band IV, Loseblatt, Stand Dezember 2006, 18. BImSchV, § 5 Rn. 63 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 2 A 2581/09

    Nachbarklage gegen Energieteam Arena in Paderborn bleibt ohne Erfolg

    Rn. 30 Vgl. OVG NRW, Urteile vom 19. April 2010 - 7 A 2362/07 -, juris Rn. 87 ff. unter Hinweis auf BR-Drucksache 17/91, und vom 28. Mai 1993 - 21 A 1532/90 -, 1018, 1019; VG Braunschweig, Beschluss vom 12. Februar 2010 - 2 B 277/09 -, juris Rn. 19 (zu Heimspielen in der Fußballregionalliga); VG Freiburg, Urteil vom 13. März 2003 - 4 K 1447/00 -, juris Rn. 79 (zu den Abendspielen eines Fußballbundesligisten); siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 16. Mai 2001 - 7 C 16.00 -, BRS 64 Nr. 181 = juris Rn. 18, Beschluss vom 26. Mai 2004 - 4 BN 24.04 -, BRS 67 Nr. 29 = juris Rn. 7 (zur Anwendung des § 5 Abs. 5 der 18. BImSchV im Rahmen der Bauleitplanung); zum Begriff des "seltenen Ereignisses" allgemein: Reidt/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band IV, Loseblatt, Stand Dezember 2006, 18. BImSchV, § 5 Rn. 63 ff.
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