Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Bundesverfassungsgericht
• rechtsinformationen.bund.de

  Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: Volksabstimmung über den Austritt Bayerns aus der BRD - Sezessionsbestrebungen als Verstoß gegen die verfassungsmäßige Ordnung

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 20 Abs 2 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 28 GG, § 90 BVerfGG, § 93d Abs 1 S 3 BVerfGG
  Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: Volksabstimmung über den Austritt Bayerns aus der BRD - Sezessionsbestrebungen als Verstoß gegen die verfassungsmäßige Ordnung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Die Bayern müssen bei uns bleiben, ob sie wollen oder nicht

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Bayern raus aus Deutschland - oder doch nicht?

• waz.de (Pressemeldung, 02.01.2017)

  Unabhängigkeit: Bayern darf Deutschland nicht verlassen

• Telepolis (Pressebericht, 03.01.2017)

  Beschwerde zu Volksabstimmung über bayerische Unabhängigkeit nicht angenommen

• datenbank.nwb.de (Tenor)

  Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: Volksabstimmung über den Austritt Bayerns aus der BRD - Sezessionsbestrebungen als Verstoß gegen die verfassungsmäßige Ordnung

Wird zitiert von ...

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• OLG Düsseldorf, 23.05.2024 - 20 UKl 6/23

  Unterlassung der Verwendung der Angabe "Königreich Deutschland" als …

  Rn. 34 - zum einen ist ein deutsches Gericht verfassungsrechtlich daran gehindert, die (einseitige) Sezession deutschen Staatsgebietes anzuerkennen (BVerfG, Beschluss vom 16.12.2016 - 2 BvR 349/16, abrufbar über juris, mit zustimmender Anm. Hillgruber JA 2017, 238),.