Rechtsprechung
| BVerfG, 28.10.1958 - 2 BvR 5/56 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1958,537) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage i. S. des § 91a Abs. 2 S. 1 BVerfGG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerfGE 8, 256
- NJW 1959, 191
- DVBl 1959, 295
- DÖV 1959, 716
Wird zitiert von ... (4)
- BVerfG, 27.11.1986 - 2 BvR 1241/82
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Kommunalverfassungsbeschwerde
Die Organisationshoheit gibt den Kommunen nur die Befugnis, die Angelegenheiten ihrer eigenen inneren Verwaltungsorganisation nach ihrem eigenen Ermessen einzurichten (hierzu vgl. BVerfGE 8, 256 >258 unten<; 38, 258 >279<; vgl. auch BVerfGE 11, 266 >276<. Sie bedeutet in ihrer Ausprägung als Kooperationshoheit, dass die Kommunen für einzelne Aufgaben zusammen mit anderen Kommunen gemeinschaftliche Handlungsinstrumente schaffen können (z.B. Bildung von Zweckverbänden, vgl. - allerdings zu Fällen von Zwangszusammenschlüssen - BVerfGE 26, 228 >239-241<; 52, 95 >123-125<). - BVerfG, 14.05.2003 - 2 BvR 1740/00
Zulässigkeit eines Versorgungsabschlags wegen Teilzeitbeschäftigung aus …
Abgesehen davon ist der mit der Verfassungsbeschwerde unterbreitete Sachverhalt nicht zur Klärung der Frage geeignet, ob ein Versorgungsabschlag wegen Teilzeitbeschäftigung aus familienpolitischen Gründen gegen Art. 3 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3, Art. 6 Abs. 1, Art. 33 Abs. 5 GG verstößt (vgl. BVerfGE 8, 256 ). - BVerwG, 16.10.1964 - VII C 103.61
Gewerbesteuerausgleich zwischen Wohn- und Betriebsgemeinde verfassungsgemäß
Art. 28 GG gewährleistet die Selbstverwaltung der Gemeinden im Rahmen der Gesetze und wird durch ein Bundes- oder Landesgesetz verletzt, wenn der Wesenskern des Selbstverwaltungsrechts angetastet wird (BVerfGE 7, 358; 8, 257) [BVerfG 28.10.1958 - 2 BvR 5/56]. - OLG Köln, 29.01.1975 - 17 W 264/74
Beiordnung eines im Ausland ansässigen nach dem Recht des fremden Staats …
Dem Beteiligten muß Gelegenheit gegeben werden, sich zu dem einer gerichtlichen Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt vor Erlaß der Entscheidung zu äußern (BVerfGE 1, 429; 8, 256).
dejure.org
Übersicht BVerfG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.