Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerfG, 09.10.2024 - 2 BvR 536/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,30944
BVerfG, 09.10.2024 - 2 BvR 536/24 (https://dejure.org/2024,30944)
BVerfG, Entscheidung vom 09.10.2024 - 2 BvR 536/24 (https://dejure.org/2024,30944)
BVerfG, Entscheidung vom 09. Oktober 2024 - 2 BvR 536/24 (https://dejure.org/2024,30944)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,30944) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen eine Aufhebung eines im Rahmen einer Zwangsversteigerung erteilten Zuschlags

  • rechtsinformationen.bund.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Zuschlagserteilung in Zwangsversteigerung verschafft Eigentumsposition iSd Art 14 GG - Art 14 GG gebietet bei Eingriffen in das Eigentumsgrundrecht effektiven Rechtsschutz und ein faires Verfahren - hier: Verletzung von Art 14 Abs 1 S 1 GG durch ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 14 Abs 1 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 89 ZVG, § 90 Abs 1 Halbs 1 ZVG, § 78 ZVG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Zuschlagserteilung in Zwangsversteigerung verschafft Eigentumsposition iSd Art 14 GG - Art 14 GG gebietet bei Eingriffen in das Eigentumsgrundrecht effektiven Rechtsschutz und ein faires Verfahren - hier: Verletzung von Art 14 Abs 1 S 1 GG durch ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    GG Art. 14 Abs. 1 Satz 1; ZVG §§ 78, 80; ZPO § 164 Abs. 1, § 165
    Verfassungswidrige Aufhebung des Zuschlags vor erfolgter Protokollberichtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung von Art 14 Abs. 1 S. 1 GG nach Aufhebung eines im Rahmen einer Zwangsversteigerung erteilten Zuschlags

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Zuschlagserteilung in Zwangsversteigerung verschafft Eigentumsposition iSd Art 14 GG - Art 14 GG gebietet bei Eingriffen in das Eigentumsgrundrecht effektiven Rechtsschutz und ein faires Verfahren - hier: Verletzung von Art 14 Abs 1 S 1 GG durch ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zuschlag verschafft Eigentumsposition i.S.d. Art. 14 GG

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Protokollberichtigung zur Mindestbietzeit im Zwangsversteigerungsverfahren hat Vorrang (IVR 2025, 31)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Protokollberichtigung zur Mindestbietzeit im Zwangsversteigerungsverfahren hat Vorrang (IVR 2025, 31)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2025, 50
  • WM 2025, 75
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (51)

  • BVerfG, 28.01.1960 - 1 BvR 145/58

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Vorenthalten einer …

    Auszug aus BVerfG, 09.10.2024 - 2 BvR 536/24
    Mit der Aufhebung der Beschwerdeentscheidung und der Zurückverweisung an das Landgericht Köln wird aber das Beschwerdeverfahren dort in dem Stand neu anhängig, in dem es sich vor Erlass des angegriffenen Beschlusses vom 28. Februar 2024 befand (vgl. BVerfGE 10, 274 ; 89, 381 ; 92, 158 ; 108, 351 ; 129, 1 ; stRspr).

    Infolge der rückwirkenden Beseitigung des angegriffenen Beschlusses des Landgerichts Köln vom 28. Februar 2024 wird die nachfolgend mit Beschluss des Amtsgerichts Bergheim vom 12.März 2024 ausgesprochene einstweilige Einstellung des Zwangsversteigerungsverfahrens gegenstandslos (vgl. BVerfGE 10, 274 ; 56, 249 ; 130, 1 ; stRspr).

    Mit der Aufhebung des Beschlusses des Landgerichts Köln vom 28. Februar 2024 wird der zeitlich nachfolgende Beschluss des Amtsgerichts Bergheim vom 12. März 2024 gegenstandslos (vgl. BVerfGE 10, 274 ; 56, 249 ; 130, 1 ; stRspr).

  • BVerfG, 23.10.2007 - 1 BvR 782/07

    Verfassungsmäßigkeit der Zurückweisung einer Anhörungsrüge in Verfahren der …

    Auszug aus BVerfG, 09.10.2024 - 2 BvR 536/24
    Ein Beschluss, mit dem über eine Anhörungsrüge entschieden wird, kann nur dann Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde sein, wenn mit ihm eine eigenständige Beschwer verbunden ist (vgl. BVerfGE 119, 292 ; BVerfGK 13, 496 m.w.N.; stRspr).

    Eine solche kann insbesondere dann vorliegen, wenn der Beschluss über die Anhörungsrüge dazu führt, dass bereits der Zugang zum Anhörungsrügeverfahren verwehrt wird (vgl. BVerfGE 119, 292 ; BVerfGK 13, 496 m.w.N.).

  • BVerfG, 09.01.1991 - 1 BvR 929/89

    Bundesberggesetz

    Auszug aus BVerfG, 09.10.2024 - 2 BvR 536/24
    Rn. 49 (a) Der Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG kommt im Gesamtgefüge der Grundrechte die Aufgabe zu, dem Träger des Grundrechts einen Freiheitsraum im vermögensrechtlichen Bereich zu sichern und ihm damit eine eigenverantwortliche Gestaltung seines Lebens zu ermöglichen (vgl. BVerfGE 24, 367 ; 31, 229 ; 36, 281 ; 51, 193 ; 83, 201 ; 104, 1 ; 164, 139 ; stRspr).

    Der Schutz betrifft grundsätzlich alle vermögenswerten Rechte, die dem Berechtigten von der Rechtsordnung in der Weise zugeordnet sind, dass dieser die damit verbundenen Befugnisse nach eigenverantwortlicher Entscheidung zu seinem privaten Nutzen ausüben darf (vgl. BVerfGE 83, 201 ; 95, 267 ; 112, 93 ; 123, 186 ; 162, 325 ; stRspr).

  • BVerfG, 27.05.2025 - 2 BvR 172/24

    Überwiegend erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtanerkennung von …

    Ein Beschluss, mit dem über eine Anhörungsrüge entschieden wird, kann nur dann Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde sein, wenn mit ihm eine eigenständige Beschwer verbunden ist (vgl. BVerfGE 119, 292 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 9. Oktober 2024 - 2 BvR 536/24 -, Rn. 55 m.w.N.; stRspr).
  • BVerfG, 03.03.2025 - 1 BvR 1491/23

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde betreffend die Festlegung des generellen …

    Keine eigenständige Beschwer liegt hingegen vor, wenn der Beschwerdeführer lediglich die unterbliebene Korrektur und Perpetuierung vorangegangener Grundrechtsverstöße rügt (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 9. Oktober 2024 - 2 BvR 536/24 -, Rn. 55;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 23. Juli 2024 - 2 BvR 79/21 u.a. -, Rn. 3).
  • OLG Bamberg, 25.04.2025 - 10 Wx 6/25

    Gebührenprivilegierung, Zuschlag Zwangsversteigerung, Auseinandersetzung …

    Der Ersteher erwirbt auch nicht derivates vom Schuldner abgeleitetes Eigentum am Zwangsversteigerungsobjekt, sondern ein originäres Eigentumsrecht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 09.10.2024 - 2 BvR 536/24 -, juris, Rn. 50, m. w. N.), weshalb der Ersteher auch gerade nicht Rechtsnachfolger des ursprünglichen Eigentümers wird (vgl. BGH…, Beschluss vom 14.06.2012 - VII ZB 48/10 -, juris, Rn. 10, m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerfG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht