Rechtsprechung
| OVG Saarland, 14.06.2016 - 2 C 174/16, (2 C 15/15) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 14 BauGB, § 30 BauGB, § 52 Abs 1 GKG 2004, § 63 Abs 2 GKG 2004, § 47 VwGO
Streitwert bei Normenkontrollverfahren - hier: Bebauungsplan für Windpark - Veränderungssperre - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BEBAUUNGSPLAN; NORMENKONTROLLE; STREITWERT; WINDKRAFTANLAGE
- rechtsportal.de
Festsetzung des Streitwerts für einen Normenkontrollantrag eines Betreibers von Windkraftanlagen gegen einen gemeindlichen Bebauungsplan
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Errichtung von Windkraftanlagen: Streitwert einer Normenkontrolle?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Festsetzung des Streitwerts für einen Normenkontrollantrag eines Betreibers von Windkraftanlagen gegen einen gemeindlichen Bebauungsplan
Verfahrensgang
- OVG Saarland, 26.08.2015 - 2 C 15/15
- OVG Saarland, 14.06.2016 - 2 C 174/16, (2 C 15/15)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2016, 760
- BauR 2016, 1528
Wird zitiert von ...
- OVG Saarland, 17.11.2016 - 2 B 283/16
Außervollzugsetzung einer Veränderungssperre
Dieser Betrag ist mit Blick auf die Nr. 9.8.4 im Streitwertkatalog zu halbieren, wenn sich der Normenkontrollantrag lediglich gegen eine Satzung über eine Veränderungssperre richtet.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.6.2016 - 2 C 174/16 -, NVwZ-RR 2016, 760) In Verfahren nach § 47 Abs. 6 VwGO ist regelmäßig vom halbierten Streitwert für das Normenkontrollverfahren auszugehen.(vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 11.10.2012 - 2 B 272/12 -, LKRZ 2012, 517).
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