Rechtsprechung
| BGH, 02.08.2016 - 2 StR 195/16 |
Volltextveröffentlichungen (14)
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§ 63 StGB
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren wegen versuchten Totschlags: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose des Tatrichters bei Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen einer Wahnerkrankung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 20 StGB, § 22 StGB, § 23 StGB, § 63 StGB, § 212 StGB
Strafverfahren wegen versuchten Totschlags: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose des Tatrichters bei Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen einer Wahnerkrankung - IWW
§ 63 StGB, § 20 StGB, § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 63 Satz 1 StGB, § 63 des Strafgesetzbuches, § 2 Abs. 6 StGB, § 67b Abs. 2 Satz 1 StGB
- Wolters Kluwer
Nachweis der psychiologischen Voraussetzungen für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nachweis der psychiologischen Voraussetzungen für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- rechtsportal.de
StGB § 63
Nachweis der psychiologischen Voraussetzungen für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - datenbank.nwb.de
Strafverfahren wegen versuchten Totschlags: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose des Tatrichters bei Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen einer Wahnerkrankung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - und die Gefahr künftiger Straftaten
Verfahrensgang
- LG Limburg, 22.02.2016 - 3 Js 13029/15
- BGH, 02.08.2016 - 2 StR 195/16
Papierfundstellen
- StV 2017, 591
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.05.2013 - 2 StR 29/13
Verschlechterungsverbot (Aufhebung der Anordnung der Unterbringung in einem …
Auszug aus BGH, 02.08.2016 - 2 StR 195/16
Deshalb besteht zwischen beiden Entscheidungen aus sachlichrechtlichen Gründen ein untrennbarer Zusammenhang (vgl. Senat, Beschluss vom 21. Mai 2013 - 2 StR 29/13, NStZ-RR 2014, 54).
- OLG Hamm, 07.03.2023 - 5 Ws 28/23
Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus wegen krankheitsbedingter …
Rn. 51 Bei Personen, die - wie der Beschuldigte - unter einer Wahnerkrankung leiden, ist die Tendenz zu Gewalt- und sogar zu Tötungsdelikten überdurchschnittlich (BGH Urteil vom 02.08.2016 - 2 StR 195/16;… van Gemmeren, in: MünchKomm, 4. Aufl. 2020, § 63 StGB Rn. 43), wobei vorliegend das Deliktsrisiko durch den problematischen Konsum von Alkohol und Cannabis (ICD-10: Z 72.0), die Nichtbefolgung ärztlicher Anordnungen (Non-Compliance: ICD-10: Z 91.1) und die disssoziale Persönlichkeitsakzentuierung noch erhöht ist. - BGH, 15.01.2025 - 5 StR 616/24
Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtsfolgenausspruch (innerer …
In Bezug auf eine Maßregel der Unterbringung nach § 63 StGB oder deren Nichtanordnung gilt, dass diese selbständig angefochten (oder wie vorliegend vom Rechtsmittelangriff ausgenommen) werden kann, wenn zwischen ihr und dem nicht angefochtenen Teil des Urteils kein untrennbarer Zusammenhang besteht, und sichergestellt ist, dass die nach dem Teilrechtsmittel stufenweise entstehende Gesamtentscheidung frei von inneren Widersprüchen bleibt (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. August 2016 - 2 StR 195/16;… vom 9. September 2015 - 4 StR 334/15, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Beschränkung 22;… Urteil vom 18. Oktober 2023 - 1 StR 225/23 Rn. 9), wobei stets auf den Einzelfall abzustellen ist (BGH, Beschluss vom 30. November 1976 - 1 StR 319/76, BGHSt 27, 70, 72;… MüKoStPO/Knauer/Kudlich, 2. Aufl., § 344 Rn. 47 mwN). - LG Gera, 22.06.2026 - 111 Qs 151/26 Gerade bei Personen, die - wie der Beschuldigte - unter einer Wahnerkrankung leiden, ist die Tendenz zu Gewalt- und sogar Tötungsdelikten überdurchschnittlich (vgl. BGH, Urteil vom 02.08.2016 - 2 StR 195/16), wobei vorliegend das Deliktsrisiko durch den - nicht näher konkretisiertes - Cannabiskonsum noch erhöht sein könnte.
- BGH, 06.07.2021 - 5 StR 145/21
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefahrenprognose unter …
Denn es hat die Erwartung erheblicher rechtswidriger Taten nicht nur auf diesen einen statistischen Gesichtspunkt gestützt (vgl. zu unzureichender Begründung einer Gefahrenprognose allein mit der im Allgemeinen erhöhten Kriminalitätsbelastung schizophren Erkrankter BGH, Urteil vom 11. August 2011 - 4 StR 267/11; Beschlüsse vom 2. August 2016 - 2 StR 195/16, StV 2017, 591; vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16, StV 2017, 575; vom 25. November 2020 - 1 StR 420/20 mwN).
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