Rechtsprechung
| BGH, 24.10.2007 - 2 StR 232/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 30 BtMG
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Bande; Bewertungseinheit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
BtMG § 30 a; ; BtMG § 30 a Abs. 1; ; BtMG § 31 Nr. 1; ; StGB § 49 Abs. 1; ; StGB § 49 Abs. 2; ; StPO § 354 Abs. 1 a Satz 1
- Wolters Kluwer
Voraussetzung einer Strafmilderung bei freiwilliger Offenbarung seines Wissens gem. § 31 Betäubungsmittelgesetz (BtmG)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 30a
Konkurrenz zwischen Bandeneinfuhr und Bandenhandel - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.07.1994 - 3 StR 138/94
Bandenhandel mit Betäubungsmitteln
Auszug aus BGH, 24.10.2007 - 2 StR 232/07
Wird - wie hier - in den Fällen des § 30a BtMG neben dem Merkmal der Bandeneinfuhr auch das des Bandenhandels verwirklicht, liegt nur eine Tat im Sinne einer Bewertungseinheit vor; der Bandenhandel verbindet die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinander folgenden Teilakte, insbesondere auch den Teilakt der unerlaubten Einfuhr, zu einer einzigen Tat (st. Rspr., vgl. BGHR BtMG § 30 a Konkurrenzen 1; Senatsbeschluss vom 23. Juni 2006 - 2 StR 147/06). - BGH, 23.06.2006 - 2 StR 147/06
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Bande; Verhältnis zur …
Auszug aus BGH, 24.10.2007 - 2 StR 232/07
Wird - wie hier - in den Fällen des § 30a BtMG neben dem Merkmal der Bandeneinfuhr auch das des Bandenhandels verwirklicht, liegt nur eine Tat im Sinne einer Bewertungseinheit vor; der Bandenhandel verbindet die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinander folgenden Teilakte, insbesondere auch den Teilakt der unerlaubten Einfuhr, zu einer einzigen Tat (…st. Rspr., vgl. BGHR BtMG § 30 a Konkurrenzen 1; Senatsbeschluss vom 23. Juni 2006 - 2 StR 147/06).
- BGH, 03.12.2008 - 2 StR 86/08
BGH senkt Grenzwert für nicht geringe Menge bei Metamfetamin
Das bandenmäßige unerlaubte Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verbindet in den Fällen des § 30 a Abs. 1 BtMG die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinander folgenden Teilakte, zu einer einzigen Tat im Sinne einer Bewertungseinheit, die auch die unerlaubte Einfuhr umfasst (st. Rspr., vgl. BGH NStZ-RR 1999, 219; BGH, Beschluss vom 13. Februar 2008 - 3 StR 519/07 und Urteil vom 24. Oktober 2007 - 2 StR 232/07). - BGH, 16.07.2024 - 5 StR 296/24
Konkurrenzverhältnis zwischen Handeltreiben mit und Einfuhr von Cannabis nach …
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verbindet der Handel mit Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes unterhalb des Grenzwertes der nicht geringen Menge (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG) die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinander folgenden Teilakte, insbesondere auch den Teilakt der unerlaubten Einfuhr, zu einer einzigen Tat im Sinne einer Bewertungseinheit (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Januar 1981 - 2 StR 618/80, BGHSt 30, 28 ff.; vom 10. Mai 2005 - 3 StR 133/05, NStZ 2006, 172 f.; vom 5. März 2013 - 1 StR 35/13; ebenso für das Verhältnis zwischen bandenmäßiger Einfuhr und bandenmäßigem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: BGH, Beschlüsse vom 24. März 2020 - 4 StR 523/19; vom 24. Oktober 2007 - 2 StR 232/07; vom 3. Februar 1998 - 4 StR 631/97). - BGH, 14.04.2010 - 2 StR 70/10
Schuldspruchberichtigung beim unerlaubten Bandenhandel mit Betäubungsmitteln …
Wird - wie hier - neben dem Merkmal des Bandenhandels auch das der Einfuhr verwirklicht, liegt nur eine Tat im Sinne einer Bewertungseinheit vor; der Bandenhandel verbindet die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinander folgenden Teilakte, insbesondere auch den Teilakt der unerlaubten Einfuhr, zu einer einzigen Tat (st. Rspr., vgl. BGH BtMG § 30 a Konkurrenzen 1; Senatsbeschlüsse vom 23. Juni 2006 - 2 StR 147/06 und vom 24. Oktober 2007 - 2 StR 232/07).
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