Rechtsprechung
| BGH, 18.06.2024 - 2 StR 233/23 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 34 KCanG; § 27 StGB
Handeltreiben mit Cannabis (Beihilfe; vertypter Milderungsgrund) - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 354 Abs. 1 StPO, § 34 Abs. 1, 3 KCanG, ... § 29a BtMG, § 2 Abs. 3 StGB, § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG, § 29a Abs. 2 BtMG, § 34 Abs. 1 Nr. 4 KCanG, § 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG, § 29a Abs. 1 BtMG, § 353 Abs. 2 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Gera, 01.02.2023 - 9 KLs 766 Js 33458/18
- BGH, 18.06.2024 - 2 StR 233/23
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.04.2024 - 1 StR 106/24
Konsumcannabisgesetz - BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für …
Auszug aus BGH, 18.06.2024 - 2 StR 233/23
Dass sich die Tat auf Cannabis in nicht geringer Menge bezog (vgl. BGH, Beschluss vom 18. April 2024 - 1 StR 106/24, Rn. 7 ff.), stellt lediglich ein Regelbeispiel für einen besonders schweren Fall dar (§ 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG), der im Schuldspruch keinen Ausdruck findet. - BGH, 07.07.2020 - 1 StR 242/19
Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (gleichzeitiger …
Auszug aus BGH, 18.06.2024 - 2 StR 233/23
Da zwischen dem Aufbewahren des Marihuanas und dem (weiterhin strafbaren) Besitz des verbotenen Gegenstands kein funktionaler Zusammenhang besteht, liegen zwei prozessuale Taten vor (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 2020 - 1 StR 242/19, Rn. 7;… LR-StPO/Stuckenberg, 27. Aufl., § 264 Rn. 73;… Beschluss vom 22. November 2012 - 4 StR 302/12, BGHR WaffG § 52 Konkurrenzen 3 Rn. 5); der Angeklagte ist daher mit entsprechender Kostenfolge teilweise freizusprechen. - BGH, 22.11.2012 - 4 StR 302/12
Unerlaubter Besitz von Schusswaffen; unerlaubtes Handeltreiben mit …
Auszug aus BGH, 18.06.2024 - 2 StR 233/23
Da zwischen dem Aufbewahren des Marihuanas und dem (weiterhin strafbaren) Besitz des verbotenen Gegenstands kein funktionaler Zusammenhang besteht, liegen zwei prozessuale Taten vor (vgl. BGH…, Urteil vom 7. Juli 2020 - 1 StR 242/19, Rn. 7;… LR-StPO/Stuckenberg, 27. Aufl., § 264 Rn. 73; Beschluss vom 22. November 2012 - 4 StR 302/12, BGHR WaffG § 52 Konkurrenzen 3 Rn. 5); der Angeklagte ist daher mit entsprechender Kostenfolge teilweise freizusprechen.
- BGH, 12.02.2026 - 2 StR 744/25
Erforderliche Korrektur konkurrenzrechtlicher Zuordnung des rechtsfehlerfrei …
Das Landgericht hat jedoch übersehen, dass zwischen dem tateinheitlichen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, mit Cannabis und mit den Arzneimitteln einerseits und dem Besitz des verbotenen Gegenstands in der Bunkerwohnung andererseits kein funktionaler Zusammenhang bestand, so dass insoweit zwei selbständige Taten vorlagen (…vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 24. November 2021 - 2 StR 288/21, StV 2022, 577 Rn. 7, und vom 18. Juni 2024 - 2 StR 233/23, Rn. 9, jew. mwN). - BGH, 09.01.2025 - 2 StR 379/24
Handeltreiben mit Cannabis; Besitz von Cannabis; Strafzumessung (Sicherstellung …
Gleichfalls kann der Senat ausschließen, dass das Landgericht zugunsten des Angeklagten L. bei Anwendung des Konsumcannabisgesetzes den Strafrahmen des § 34 Abs. 3 Satz 1 KCanG nicht nur (wie den des § 29a Abs. 2 BtMG) nach §§ 27, 49 StGB gemildert hätte, sondern vom Entfallen der Regelwirkung mit der Folge ausgegangen wäre, dass die Strafe § 34 Abs. 1 KCanG zu entnehmen gewesen wäre (anderer Sachverhalt BGH, Beschluss vom 18. Juni 2024 - 2 StR 233/23, Rn. 11).
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