Rechtsprechung
| BGH, 11.11.2015 - 2 StR 299/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 263 Abs. 1 StGB; § 263a StGB; § 267 Abs. 1 StGB; § 52 StGB
Betrug (Vorliegen einer Vermögensverfügung bei Überweisungen; Abgrenzung vom Computebetrug); Urkundenfälschung (Tateinheit bei einmaligem Gebrauch mehrerer Urkunden) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Urkundenfälschung: Tateinheit bei Einreichung gefälschter Überweisungsträger bei der Bank
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 52 StGB, § 267 Abs 1 StGB
Urkundenfälschung: Tateinheit bei Einreichung gefälschter Überweisungsträger bei der Bank - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 263 Abs. 1 StGB, § 263a Abs. 1 StGB, § 267 Abs. 1 StGB, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB
- Wolters Kluwer
Abgrenzung des Betrugs von der betrugsspezifischen Auslegung in der Variante des unbefugten Verwendens von Daten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 263 Abs. 1; StGB § 263a Abs. 1
Abgrenzung des Betrugs von der betrugsspezifischen Auslegung in der Variante des unbefugten Verwendens von Daten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Gefälschte Überweisungsträger
Verfahrensgang
- LG Bonn, 19.03.2015 - 24 Ks 5/14
- BGH, 11.11.2015 - 2 StR 299/15
Papierfundstellen
- StV 2017, 92
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.09.2005 - 2 StR 342/05
Urkundenfälschung; Betrug; Tateinheit (gemeinsame Beendigung zweier separat …
Auszug aus BGH, 11.11.2015 - 2 StR 299/15
Dies ist bei gefälschten Überweisungsträgern dann der Fall, wenn sie von dem Täter bei der Bank eingereicht werden (vgl. Senat, Beschluss vom 7. September 2005 - 2 StR 342/05, NStZ 2006, 100).Denn wenn und soweit die Angeklagte mehrere der gefälschten Überweisungsträger in einem einzigen Akt vorlegte, etwa indem sie die Überweisungsträger "gebündelt' weiterreichte, liegt nur eine Handlung im natürlichen Sinne und deshalb auch nur rechtlich eine Tat des Gebrauchmachens im Sinne des § 267 Abs. 1 StGB vor (vgl. Senat, Beschluss vom 7. September 2005 - 2 StR 342/05, NStZ 2006, 100; BGH, Beschluss vom 15. Januar 2008 - 4 StR 648/07, wistra 2008, 182).
- BGH, 12.02.2008 - 4 StR 623/07
Wahlweise Verurteilung wegen Betruges oder Computerbetruges (Fälschung von …
Auszug aus BGH, 11.11.2015 - 2 StR 299/15
Vielmehr hätte die Angeklagte unter diesen Umständen den Tatbestand des Computerbetrugs gemäß § 263a Abs. 1 StGB nach der betrugsspezifischen Auslegung in der Variante des unbefugten Verwendens von Daten erfüllt (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Februar 2008 - 4 StR 623/07, NStZ 2008, 281, 282 mwN). - BGH, 15.01.2008 - 4 StR 648/07
Betrug durch Fälschung von Überweisungsträgern; Konkurrenzen bei der …
Auszug aus BGH, 11.11.2015 - 2 StR 299/15
Denn wenn und soweit die Angeklagte mehrere der gefälschten Überweisungsträger in einem einzigen Akt vorlegte, etwa indem sie die Überweisungsträger "gebündelt' weiterreichte, liegt nur eine Handlung im natürlichen Sinne und deshalb auch nur rechtlich eine Tat des Gebrauchmachens im Sinne des § 267 Abs. 1 StGB vor (vgl. Senat, Beschluss vom 7. September 2005 - 2 StR 342/05, NStZ 2006, 100; BGH, Beschluss vom 15. Januar 2008 - 4 StR 648/07, wistra 2008, 182). - BGH, 11.04.2013 - 2 StR 442/12
Hinreichend konkrete Erfolgsaussicht bei der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 11.11.2015 - 2 StR 299/15
Nach § 64 Satz 2 StGB bedarf es einer "hinreichend konkreten Erfolgsaussicht"; dies ist mit dem Fehlen von "Aussichtslosigkeit' ersichtlich nicht gleichbedeutend (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - 2 StR 442/12).
- LG Landshut, 18.07.2017 - 12 S 546/17
Zur Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten für die Beratung über ein …
Rn. 26 Die gegenteilige Auffassung, wonach der Restwert abzuziehen ist, hat das LG Aurich in einem Urteil vom 04.11.2016, Az.: 1 S 139/16, BeckRS 2016, 1160/40, vertreten. - BGH, 29.08.2017 - 4 StR 292/17
Urkundenfälschung (Begriff des Gebrauchens einer falschen Urkunde)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".