Rechtsprechung
| BGH, 06.02.2009 - 2 StR 340/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 260 Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 242 StGB; § 243 StGB
Tenorierung bei gewerbsmäßiger Hehlerei und beim Diebstahl im besonders schweren Fall (Qualifikationstatbestand und Strafzumessungsregel) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StGB § 260 Abs. 1
- Wolters Kluwer
Inhaltliche Anforderungen an den Schuldspruch bei einer Verurteilung wegen gewerbsmäßiger Hehlerei; Eintritt der Regelwirkung des § 243 Abs. 1 S. 2 Strafgesetzbuch (StGB) bei zufallsbedingtem Ausbleiben des Taterfolges
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 260 Abs. 1
Inhaltliche Anforderungen an den Schuldspruch bei einer Verurteilung wegen gewerbsmäßiger Hehlerei; Eintritt der Regelwirkung des § 243 Abs. 1 S. 2 Strafgesetzbuch ( StGB ) bei zufallsbedingtem Ausbleiben des Taterfolges - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 06.02.2009 - 2 StR 340/08
- BGH, 20.03.2009 - 2 StR 340/08
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2009, 175
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.04.1970 - 1 StR 45/70
eingestecktes Geld - § 242 StGB, Sachherrschaft, für Gewahrsamswechsel genügt …
Auszug aus BGH, 06.02.2009 - 2 StR 340/08
Insoweit handelt es sich nicht um einen eigenen Straftatbestand, sondern um eine reine Strafzumessungsvorschrift (…BGH aaO;… Meyer-Goßner/ Appl, Die Urteile in Strafsachen, 28. Aufl. Rdn. 49); die Worte "besonders schweren" waren deshalb nicht in den Schuldspruch aufzunehmen (BGHSt 23, 254, 256). - BGH, 04.06.1985 - 2 StR 127/85
Grenze der Strafzumessung in neuer Tatsachenverhandlung nach beiderseits …
Auszug aus BGH, 06.02.2009 - 2 StR 340/08
Sofern die Kammer hiermit nicht auf die Nähe zur Tatvollendung abgestellt, sondern dem Angeklagten angelastet hat, dass er die Ausführung der Tat nicht freiwillig aufgab, würde dies im Rahmen der gebotenen Gesamtschau keinen tauglichen Gesichtspunkt darstellen (BGH StV 1985, 411). - BGH, 27.10.2006 - 2 StR 431/06
Urteilstenor (gewerbsmäßige Hehlerei; Qualifikation)
Auszug aus BGH, 06.02.2009 - 2 StR 340/08
Mit Recht weist der Generalbundesanwalt darauf hin, dass es sich bei der gewerbsmäßigen Hehlerei um einen Qualifikationstatbestand handelt, der als solcher im Urteilstenor zum Ausdruck zu bringen ist (BGH NStZ-RR 2007, 111).
- OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2026 - 3 B 1.26
Ausweisung; Ausweisungsinteresse; besonders schwerwiegend; Straftat gegen das …
Dass dies nicht auch im Tenor gesondert ausgewiesen wurde, ist unschädlich, denn die Anwendung des § 243 StGB ist nicht in den Schuldspruch aufzunehmen (vgl. BGH…, Urteil vom 21. April 1970 - 1 StR 45/70 - juris Rn. 12; Beschluss vom 6. Februar 2009 - 2 StR 340/08 - juris Rn. 3).Rn. 52 Auch wenn § 243 StGB strafrechtlich nicht als Qualifikationstatbestand, sondern als Strafzumessungsregelung angesehen wird (vgl. BGH…, Urteil vom 7. August 2001 - 1 StR 470/00 - juris Rn. 11; Beschluss vom 6. Februar 2009 - 2 StR 340/08 - juris Rn. 3;… Bosch, in: Tübinger Kommentar zum StGB, 31. Aufl., § 243 Rn. 1;… Schmitz, in: Münchener Kommentar zum StGB, 5. Aufl., § 243 Rn. 2;… Schmidt, in: Matt/Renzikowski, StGB, 2. Aufl., § 243 Rn. 1), handelt es sich aufenthaltsrechtlich um eine "im Mindestmaß erhöhte Freiheitsstrafe" im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 1a Buchst. d AufenthG.
- KG, 11.12.2017 - 161 Ss 161/17
Gewerbsmäßigkeit des Diebstahls als Regelbeispiel; Erforderlichkeit eigener …
Nach der Gesamtschau aller Umstände (vgl. BGH NStZ-RR 2009, 175) kann der Senat nicht ausschließen, dass eine Erörterung jeweils zu einer geringeren Strafe als der verhängten geführt hätte.
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| BGH, 20.03.2009 - 2 StR 340/08 (1) |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Anhörungsrüge - openjur.de
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- Judicialis
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Anhörungsrüge eines Verurteilten gegen ein Strafurteil
- rechtsportal.de
GG Art. 103
Zurückweisung einer Anhörungsrüge eines Verurteilten gegen ein Strafurteil - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 06.02.2009 - 2 StR 340/08
- BGH, 20.03.2009 - 2 StR 340/08 (1)
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