Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 63 StGB; § 406 Abs. 2 StPO; § 403 StPO
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (paranoide Schizophrenie; Gefahrenprognose: Gesamtwürdigung, erhebliche Straftat, Beruhen auf der Erkrankung des Täters); Adhäsionsausspruch (Anerkenntnisurteil; Zulässigkeit des Adhäsionsantrags)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Gefährlichkeitsprognose aufgrund früherer Straftaten

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB, § 267 StPO
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Gefährlichkeitsprognose aufgrund früherer Straftaten

• IWW

  § 63 StGB, § 244 Abs. 4 StGB, § 20 StGB, § 63 Satz 1 StGB, § 406 Abs. 2 StPO, § 404 Abs. 1 Satz 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 63 ; StGB § 244 Abs. 4
  Tragfähige Begründung der Gefährlichkeitsprognose für die Anordnung der Unterbringung eines Täters in einem psychiatrischen Krankenhaus; Bezeichnung der Tat als "schwerer Wohnungseinbruchdiebstahl"

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2024, 239

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (12)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 15.08.2023 - 5 StR 302/23

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldunfähigkeit oder …

  Auszug aus BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23

  Ihre Begründung zur Gefährlichkeitsprognose steht indes im Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der die in dem Urteil zu früheren Taten getroffenen Feststellungen, auf die das Tatgericht seine Gefährlichkeitsprognose ebenfalls stützt, belegen müssen, dass auch diese Taten auf der Erkrankung des Täters beruhten (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2021- 4 StR 449/20, juris Rn. 20;… vom 7. September 2021 - 1 StR 255/21, juris Rn. 10; vom 15. Mai 2023 - 6 StR 146/23, NStZ-RR 2023, 201, 202; vom 15. August 2023 - 5 StR 302/23, juris Rn. 15).

  Der Senat kann offenlassen, ob dieser Rechtsprechung uneingeschränkt zu folgen ist oder ob nicht auch im Zuge der umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters einschließlich seines Vorlebens aus einer Vordelinquenz Bedingungsfaktoren für seine Gefährlichkeit abgeleitet werden können, zu denen die Störung noch hinzutritt (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 15. August 2023 - 5 StR 302/23, juris Rn. 15;… LK-StGB/Cirener, 13. Aufl., § 63 Rn. 130).

• BGH, 22.10.2013 - 4 StR 368/13

  Adhäsionsverfahren (Zeitpunkt der Stellung des Adhäsionsantrags; Begründung des …

  Auszug aus BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23

  Zwar genügt der - ordnungsgemäß zugestellte (Bd. VIII, Bl. 435 ff) - Adhäsionsantrag (Bd. VIII, Bl. 431) noch der inhaltlichen Anforderung des § 404 Abs. 1 Satz 2 StPO, weil darin Gegenstand und Grund des geltend gemachten Schadensersatzanspruchs trotz der fehlenden Angaben des Schädigungsdatums hinreichend bestimmt bezeichnet werden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2021 - 4 StR 476/20, juris Rn. 2; vom 22. Oktober 2013 - 4 StR 368/13, NStZ-RR 2014, 90).
• BGH, 19.03.2019 - 3 StR 2/19

  Einbruchsdiebstahl in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung (Versuch; …

  Auszug aus BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23

  Diese Tat ist im Schuldspruch jedoch nicht als "Privatwohnungseinbruchsdiebstahl", sondern als "schwerer Wohnungseinbruchdiebstahl" kenntlich zu machen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. März 2019 - 3 StR 2/19, NStZ 2019, 674;… vom 2. Februar 2021 - 4 StR 509/20, juris Rn. 3).

• BGH, 19.01.2021 - 4 StR 449/20

  Urteilsgründe (Fehlen eigener Feststellungen des neuen Tatrichters nach Aufhebung …

  Auszug aus BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23

  Ihre Begründung zur Gefährlichkeitsprognose steht indes im Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der die in dem Urteil zu früheren Taten getroffenen Feststellungen, auf die das Tatgericht seine Gefährlichkeitsprognose ebenfalls stützt, belegen müssen, dass auch diese Taten auf der Erkrankung des Täters beruhten (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2021- 4 StR 449/20, juris Rn. 20;… vom 7. September 2021 - 1 StR 255/21, juris Rn. 10; vom 15. Mai 2023 - 6 StR 146/23, NStZ-RR 2023, 201, 202;… vom 15. August 2023 - 5 StR 302/23, juris Rn. 15).
• BGH, 20.06.2019 - 5 StR 208/19

  Unzureichende Darlegung der Voraussetzungen einer Unterbringung in einem …

  Auszug aus BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23

  Es wird auch Gelegenheit haben, die Entwicklung der Erkrankung des Angeklagten während der einstweiligen Unterbringung über die zeitlich limitierte Betrachtung im angefochtenen Urteil hinaus - typischerweise durch Vernehmung des behandelnden Arztes - aufzuklären und in die Gesamtbetrachtung einzubeziehen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Juni 2019 - 5 StR 208/19, NJW 2019, 2713, 2714).
• BGH, 22.11.2022 - 4 StR 242/22

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …

  Auszug aus BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23

  Die notwendige Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstaten zu entwickeln und hat sich auch darauf zu erstrecken, ob und welche rechtswidrigen Taten von dem Täter infolge seines Zustands drohen, wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist (Häufigkeit, Rückfallfrequenz) und welches Gewicht den bedrohten Rechtsgütern zukommt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 242/22, juris Rn. 6 mwN).
• BGH, 15.05.2023 - 6 StR 146/23

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23

  Ihre Begründung zur Gefährlichkeitsprognose steht indes im Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der die in dem Urteil zu früheren Taten getroffenen Feststellungen, auf die das Tatgericht seine Gefährlichkeitsprognose ebenfalls stützt, belegen müssen, dass auch diese Taten auf der Erkrankung des Täters beruhten (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2021- 4 StR 449/20, juris Rn. 20;… vom 7. September 2021 - 1 StR 255/21, juris Rn. 10; vom 15. Mai 2023 - 6 StR 146/23, NStZ-RR 2023, 201, 202;… vom 15. August 2023 - 5 StR 302/23, juris Rn. 15).
• BGH, 03.12.2020 - 4 StR 317/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …

  Auszug aus BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23

  Neben der konkreten Krankheits- und Kriminalitätsentwicklung sind auch die auf die Person des Täters und seine konkrete Lebenssituation bezogenen Risikofaktoren, die eine individuelle krankheitsbedingte Disposition zur Begehung von Straftaten jenseits der Anlasstaten belegen können, einzustellen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 317/20, StV 2021, 245, 246).
• BGH, 02.02.2021 - 4 StR 509/20

  Urteil (Berichtigung der Urteilsformel nach Abschluss der mündlichen …

  Auszug aus BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23

  Diese Tat ist im Schuldspruch jedoch nicht als "Privatwohnungseinbruchsdiebstahl", sondern als "schwerer Wohnungseinbruchdiebstahl" kenntlich zu machen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. März 2019 - 3 StR 2/19, NStZ 2019, 674; vom 2. Februar 2021 - 4 StR 509/20, juris Rn. 3).
• BGH, 07.09.2021 - 1 StR 255/21

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23

  Ihre Begründung zur Gefährlichkeitsprognose steht indes im Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der die in dem Urteil zu früheren Taten getroffenen Feststellungen, auf die das Tatgericht seine Gefährlichkeitsprognose ebenfalls stützt, belegen müssen, dass auch diese Taten auf der Erkrankung des Täters beruhten (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2021- 4 StR 449/20, juris Rn. 20; vom 7. September 2021 - 1 StR 255/21, juris Rn. 10; vom 15. Mai 2023 - 6 StR 146/23, NStZ-RR 2023, 201, 202;… vom 15. August 2023 - 5 StR 302/23, juris Rn. 15).
• BGH, 26.05.2021 - 4 StR 476/20

  Adhäsionsverfahren: Inhaltliche Anforderungen an den Adhäsionsantrag
• BGH, 25.09.2019 - 4 StR 383/19

  Stellen eines Adhäsionsantrags i.R.e. Anerkenntnisses

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 06.11.2024 - 6 StR 564/24

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Zur Begründung der Gefährlichkeitsprognose können Taten ohne Weiteres nur herangezogen werden, wenn auch sie auf der Erkrankung des Angeklagten beruhen und ihnen daher Symptomcharakter zukommt (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2021 - 4 StR 449/20, Rn. 20;… vom 7. September 2021 - 1 StR 255/21, Rn. 10; vom 15. Mai 2023 - 6 StR 146/23, NStZ-RR 2023, 201, 202; vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, Rn. 15;… weitergehend BGH, Beschlüsse vom 15. August 2023 - 5 StR 302/23, Rn. 15;… vom 30. Mai 2024 - 5 StR 390/23, Rn. 11).
• BGH, 01.10.2024 - 6 StR 394/24

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Die Erwägungen, mit denen das Landgericht die Gefährlichkeitsprognose (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, Rn. 14 mwN) begründet hat, halten rechtlicher Nachprüfung nicht stand.

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs können Taten zur Begründung der Gefährlichkeitsprognose ohne Weiteres nur herangezogen werden, wenn auch sie auf der Erkrankung des Angeklagten beruhen und ihnen daher Symptomcharakter zukommt (…vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2021 - 4 StR 449/20, Rn. 20;… vom 7. September 2021 - 1 StR 255/21, Rn. 10; vom 15. Mai 2023 - 6 StR 146/23, NStZ-RR 2023, 201, 202; vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, Rn. 15;… weitergehend BGH, Beschlüsse vom 15. August 2023 ? 5 StR 302/23, Rn. 15;… vom 30. Mai 2024 ? 5 StR 390/23, Rn. 11).

• BGH, 24.06.2025 - 6 StR 244/25

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Diese Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstat zu entwickeln (vgl. BGH…, Urteil vom 18. September 2024 - 6 StR 154/24, Rn. 5; Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, Rn. 14; Urteil vom 11. Oktober 2018 - 4 StR 195/18, NStZ-RR 2019, 41, 42).

  Damit können die abgeurteilten Taten zur Begründung einer Gefährlichkeitsprognose nicht ohne Weiteres herangezogen werden, weil nicht festgestellt ist, ob sie auch auf der Erkrankung des Angeklagten beruhen und ihnen daher Symptomcharakter zukommt (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2021 - 4 StR 449/20, Rn. 20;… vom 7. September 2021 - 1 StR 255/21, Rn. 10; vom 15. Mai 2023 - 6 StR 146/23, NStZ-RR 2023, 201, 202; vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, Rn. 15;… weitergehend BGH, Beschlüsse vom 15. August 2023 - 5 StR 302/23, Rn. 15;… vom 30. Mai 2024 - 5 StR 390/23, Rn. 11).

• BGH, 06.03.2025 - 3 StR 515/24

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefahrenprognose; …

  Das Tatgericht ist nicht nur zu einer sorgfältigen Prüfung der Anordnungsvoraussetzungen verpflichtet, sondern auch dazu, die wesentlichen Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 12. November 2024 - 1 StR 417/24, juris Rn. 5;… Urteile vom 3. September 2024 - 6 StR 155/24, juris Rn. 7;… vom 11. Juli 2024 - 3 StR 65/24, juris Rn. 24; Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, juris Rn. 14;… Urteile vom 8. September 2022 - 3 StR 25/22, StV 2023, 387 Rn. 9; vom 17. Februar 2022 - 4 StR 380/21, NStZ-RR 2022, 173, 174).
• BGH, 11.07.2024 - 3 StR 65/24

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldfähigkeit; …

  Neben der konkreten Krankheits- und Kriminalitätsentwicklung sind die auf die Person des Täters und seine konkrete Lebenssituation bezogenen Risikofaktoren einzustellen, die eine individuelle krankheitsbedingte Disposition zur Begehung von Straftaten jenseits der Anlasstaten belegen können (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, juris Rn. 14 mwN).
• BGH, 06.03.2025 - 3 StR 12/25

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Darstellungsanforderungen an …

  Das Tatgericht ist nicht nur zu einer sorgfältigen Prüfung der Anordnungsvoraussetzungen verpflichtet, sondern auch dazu, die wesentlichen Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 12. November 2024 - 1 StR 417/24, juris Rn. 5;… Urteile vom 3. September 2024 - 6 StR 155/24, juris Rn. 7;… vom 11. Juli 2024 - 3 StR 65/24, juris Rn. 24; Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, juris Rn. 14;… Urteile vom 8. September 2022 - 3 StR 25/22, StV 2023, 387 Rn. 9; vom 17. Februar 2022 - 4 StR 380/21, NStZ-RR 2022, 173, 174).
• BGH, 06.08.2025 - 6 StR 84/25

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Diese Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens (Art, Häufigkeit und Rückfallfrequenz früherer Taten) und der von ihm begangenen Anlasstat zu entwickeln (vgl. BGH…, Beschluss vom 24. Juni 2025 - 6 StR 244/25, Rn. 6;… Urteil vom 18. September 2024 - 6 StR 154/24, Rn. 5; Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, Rn. 14).
• BGH, 20.05.2025 - 2 StR 180/25

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …

  Das Tatgericht ist nicht nur zu einer sorgfältigen Prüfung der Anordnungsvoraussetzungen verpflichtet, sondern auch dazu, die wesentlichen Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 17. Februar 2022 - 4 StR 380/21, NStZ-RR 2022, 173, 174;… vom 8. September 2022 - 3 StR 25/22, StV 2023, 387 Rn. 9, …und vom 11. Juli 2024 - 3 StR 65/24, Rn. 24;… Beschlüsse vom 3. September 2024 - 6 StR 155/24, Rn. 7; vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, Rn. 14, …und vom 12. November 2024 - 1 StR 417/24, Rn. 5).
• BGH, 27.05.2025 - 6 StR 133/25

  Tragfähige Begründung der erforderlichen Gefährlichkeit des Täters für eine …

  Diese Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstat zu entwickeln (vgl. BGH…, Urteil vom 18. September 2024 - 6 StR 154/24, Rn. 5; Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, Rn. 14; Urteil vom 11. Oktober 2018 - 4 StR 195/18, NStZ-RR 2019, 41, 42).
• BGH, 19.03.2026 - 6 StR 446/25

  Aufhebung des Maßregelausspruchs der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Diese Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstat zu entwickeln (…vgl. BGH, Urteile vom 18. September 2024 - 6 StR 154/24, Rn. 5; vom 11. Oktober 2018 - 4 StR 195/18, NStZ-RR 2019, 41, 42; Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 341/23, Rn. 14).