Rechtsprechung
| BGH, 27.03.2013 - 2 StR 384/12 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 224 Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 15 StGB
Gefährliche Körperverletzung durch Übertragung von HIV (Vorsatz) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Hinreichende Erfolgsaussicht der Therapie
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 StGB, § 67d Abs 1 S 1 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Hinreichende Erfolgsaussicht der Therapie - Wolters Kluwer
Vorliegen einer gefährlichen Körperverletzung durch ungeschützten Geschlechtsverkehr eines mit dem HI-Virus Erkrankten und Drogenabhängigen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46a Nr. 1, 2; StGB § 64; BtMG § 35
Vorliegen einer gefährlichen Körperverletzung durch ungeschützten Geschlechtsverkehr eines mit dem HI-Virus Erkrankten und Drogenabhängigen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bad Kreuznach, 16.03.2012 - 1021 Js 18072/10
- BGH, 27.03.2013 - 2 StR 384/12
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.04.2012 - 3 StR 65/12
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (maßgebliche Frist, …
Auszug aus BGH, 27.03.2013 - 2 StR 384/12
Da die Höchstfrist der Unterbringung gemäß § 67d Abs. 1 S. 1 StGB auf zwei Jahre beschränkt ist, ist damit eine hinreichend konkrete Erfolgsmöglichkeit nicht dargetan; die Anordnung war vielmehr unzulässig (vgl. BGH, Beschluss vom 17. April 2012 - 3 StR 65/12, NJW 2012, 2292).
- BGH, 23.05.2013 - 4 StR 109/13
Täter-Opfer-Ausgleich (Voraussetzungen)
Angesichts der Schwere der begangenen Tat und der erheblichen Verletzungsfolgen bei dem Nebenkläger war eine bloße Entschuldigung völlig unzureichend, zumal weiterhin erhebliche Spannungen zwischen den Familien der Angeklagten und dem Tatopfer bestehen (…vgl. BGH, Urteile vom 28. Februar 2013 - 4 StR 430/12, Rn. 14, und vom 27. März 2013 - 2 StR 384/12, Rn. 10). - BGH, 10.04.2014 - 5 StR 37/14
Anforderungen an die Prognose der Erfolgsaussicht bei der Anordnung der …
Bei dieser Sachlage braucht der Senat nicht zu entscheiden, ob es an einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht im Sinne des § 64 Satz 2 StGB im vorliegenden Fall bereits allein deshalb fehlt, weil die prognostizierte Therapiedauer zwei Jahre überschreitet (in diesem Sinne BGH, Urteile vom 11. März 2010 - 3 StR 538/09, JR 2010, 500; vom 20. Dezember 2012 - 3 StR 377/12, StV 2013, 698; vom 27. März 2013 - 2 StR 384/12, StV 2013, 698; vom 16. Januar 2014 - 4 StR 496/13;… Beschlüsse vom 17. April 2012 - 3 StR 65/12, BGHR StGB § 64 Abs. 2 Erfolgsaussicht 1; vom 17. Juli 2012 - 4 StR 223/12, StraFo 2012, 413; vom 8. August 2012 - 2 StR 279/12, NStZ-RR 2013, 7). - BGH, 25.03.2014 - 3 StR 11/14
Parallele Anordnung von Unterbringung in einer Entziehungsanstalt und …
a) Im Grundsatz besteht die von § 64 Satz 2 StGB geforderte hinreichend konkrete Erfolgsaussicht nicht, wenn die voraussichtlich notwendige Dauer der Behandlung die Höchstfrist des § 67d Abs. 1 Satz 1 StGB (zwei Jahre) überschreitet (BGH, Beschlüsse vom 17. April 2012 - 3 StR 65/12, NJW 2012, 2292;… vom 17. Juli 2012 - 4 StR 223/12, juris Rn. 6, sowie vom 8. August 2012 - 2 StR 279/12, NStZ-RR 2013, 7; Urteil vom 27. März 2013 - 2 StR 384/12, StV 2013, 698).
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