Volltextveröffentlichungen (9)

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• HRR Strafrecht

  § 34 KCanG
  Handeltreiben mit Cannabis

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § ... 168c Abs. 2 StPO, § 168c Abs. 1 StPO, § 2 Abs. 3 StGB, § 354a StPO, § 1 Nr. 4 KCanG, § 34 Abs. 1 Nr. 4 KCanG, § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 34 Abs. 3 KCanG, § 29a Abs. 1 BtMG, § 353 Abs. 2 StPO, § 4 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KCanG § 34 Abs. 1 Nr. 4; StGB § 2 Abs. 3
  Marihuana als ein Produkt der Cannabispflanze mit der Bezeichnung "Cannabis"; Handeltreiben mit Cannabis

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (10)

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• BGH, 18.04.2024 - 1 StR 106/24

  Konsumcannabisgesetz - BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für …

  Auszug aus BGH, 20.06.2024 - 2 StR 449/23

  Dass sich die Tat auf ein Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge bezogen hat (zum Grenzwert der nicht geringen Menge nach dem KCanG vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. April 2024 - 1 StR 106/24, juris Rn. 7 ff. …und vom 23. April 2024 - 5 StR 153/24, juris Rn. 11 ff.), stellt gemäß § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG lediglich ein Regelbeispiel für einen besonders schweren Fall dar, der im Schuldspruch keinen Ausdruck findet.
• BGH, 11.04.2017 - 2 StR 345/16

  Unterlassene Hilfeleistung (Straftat als Unglücksfall; Darstellung der …

  Auszug aus BGH, 20.06.2024 - 2 StR 449/23

  Zwar wird eine erste Ernte bereits im Juni 2017 und ein Weiterverkauf in den Urteilsgründen sowohl im Rahmen des festgestellten Sachverhaltes als auch bei der Beweiswürdigung wiedergegeben, doch weder in der verkündeten Urteilsformel im Schuld- und Strafausspruch aufgeführt noch in den Urteilsgründen bei der rechtlichen Würdigung und den Erwägungen zur Strafzumessung berücksichtigt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2017 - 2 StR 345/16, juris Rn. 18).
• BGH, 23.04.2024 - 5 StR 153/24

  Beihilfe zum Handeltreiben mit Cannabis nach Inkrafttreten des Gesetzes zum …

  Auszug aus BGH, 20.06.2024 - 2 StR 449/23

  Dass sich die Tat auf ein Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge bezogen hat (…zum Grenzwert der nicht geringen Menge nach dem KCanG vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. April 2024 - 1 StR 106/24, juris Rn. 7 ff. und vom 23. April 2024 - 5 StR 153/24, juris Rn. 11 ff.), stellt gemäß § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG lediglich ein Regelbeispiel für einen besonders schweren Fall dar, der im Schuldspruch keinen Ausdruck findet.

• BGH, 22.01.2019 - 2 StR 212/18

  Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  Auszug aus BGH, 20.06.2024 - 2 StR 449/23

  Denn gesonderte Anbauvorgänge, die auf gewinnbringende Veräußerung der dadurch erzeugten Betäubungsmittel abzielen, sind grundsätzlich als für sich selbständige Taten des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu bewerten (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2019 - 2 StR 212/18, juris Rn. 14 …und vom 28. Mai 2018 - 3 StR 95/18, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Konkurrenzen 4, jeweils mwN).
• BGH, 24.09.2009 - 3 StR 280/09

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (nicht geringe Menge; Teilmengen …

  Auszug aus BGH, 20.06.2024 - 2 StR 449/23

  Aufgrund der umfassenden Kognitionspflicht des Tatrichters hätte die Strafkammer indessen zwei angeklagte Taten im Juni 2017 und im November 2017, so wie sie sich nach dem Ergebnis der Hauptverhandlung darstellten, ohne Bindung an die dem Eröffnungsbeschluss und der unverändert zugelassenen Anklage zugrunde liegende rechtliche Beurteilung als tateinheitliches Handeltreiben erschöpfend aburteilen müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 2009 - 3 StR 280/09, juris Rn. 18).
• BGH, 24.08.2023 - 2 StR 271/23

  Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (sexuelle Handlung: …

  Auszug aus BGH, 20.06.2024 - 2 StR 449/23

  Die Kompensationsentscheidung und die Entscheidung über die Anrechnung der in Griechenland erlittenen Untersuchungshaft bleiben von der Schuldspruchänderung unberührt, lassen keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten erkennen und haben Bestand (…BGH, Beschlüsse vom 6. April 2022 - 1 StR 89/22, juris Rn. 8 und vom 24. August 2023 - 2 StR 271/23, juris Rn. 13).
• BGH, 28.05.2018 - 3 StR 95/18

  Konkurrenzen beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Tateinheit; …

  Auszug aus BGH, 20.06.2024 - 2 StR 449/23

  Denn gesonderte Anbauvorgänge, die auf gewinnbringende Veräußerung der dadurch erzeugten Betäubungsmittel abzielen, sind grundsätzlich als für sich selbständige Taten des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu bewerten (…vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2019 - 2 StR 212/18, juris Rn. 14 und vom 28. Mai 2018 - 3 StR 95/18, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Konkurrenzen 4, jeweils mwN).
• BGH, 06.04.2022 - 1 StR 89/22

  Minderschwerer Fall der Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit …

  Auszug aus BGH, 20.06.2024 - 2 StR 449/23

  Die Kompensationsentscheidung und die Entscheidung über die Anrechnung der in Griechenland erlittenen Untersuchungshaft bleiben von der Schuldspruchänderung unberührt, lassen keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten erkennen und haben Bestand (BGH, Beschlüsse vom 6. April 2022 - 1 StR 89/22, juris Rn. 8 …und vom 24. August 2023 - 2 StR 271/23, juris Rn. 13).
• BGH, 20.07.2022 - 2 StR 474/21

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (nicht geringe Menge: …

  Auszug aus BGH, 20.06.2024 - 2 StR 449/23

  Es wird zu erwägen sein, dieses - noch bei der bisher zuständigen Strafkammer anhängig gebliebene - Verfahren zu dem zurückverwiesenen Verfahren entsprechend § 4 StPO hinzuzuverbinden (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juli 2022 - 2 StR 474/21, juris Rn. 16).
• BGH, 23.03.2001 - 2 StR 7/01

  Antrag des Generalbundesanwalts

  Auszug aus BGH, 20.06.2024 - 2 StR 449/23

  Weil die Strafkammer dies unterlassen hat, ist die Tat im Juni 2017 beim Landgericht anhängig geblieben (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2001 - 2 StR 7/01, juris Rn. 2).

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• BGH, 09.09.2024 - 2 StR 87/24

  Handeltreiben mit Cannabis (Handeltreiben: Betäubungsmittelgesetz, Anbauen, …

  Das neue Tatgericht wird zu erwägen haben, das die Taten 15 bis 18 (Plantage R. 2016) betreffende - bei der bisher zuständigen Strafkammer noch anhängige - Verfahren zu dem zurückverwiesenen Verfahren entsprechend § 4 StPO hinzuzuverbinden (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Juni 2024 - 2 StR 449/23, Rn. 12 mwN).
• BGH, 25.09.2025 - 6 StR 265/25

  Keine Tateinheit bei mehrfacher Ausübung des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln …

  Es wird zu erwägen sein, dieses - noch bei der bisher zuständigen Strafkammer anhängig gebliebene - Verfahren zu dem zurückverwiesenen Verfahren entsprechend § 4 StPO hinzuzuverbinden (vgl. BGH, Urteile vom 17. August 2000 - 4 StR 245/00, BGHSt 46, 130, 138;… vom 20. Juli 2022 - 2 StR 474/21, Rn. 16; Beschluss vom 20. Juni 2024 - 2 StR 449/23, Rn. 12).
• BGH, 30.07.2024 - 2 StR 140/24

  Besitz von Cannabis

  Gleiches gilt für die für sich rechtsfehlerfreien Kompensationsentscheidungen (…BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 2023 - 3 StR 422/23, Rn. 19; vom 20. Juni 2024 - 2 StR 449/23, Rn. 10).