Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 356a StPO; § 33a StPO
  Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Revisionsrechtszug (entscheidungserheblicher Verstoß)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StPO § 33 a; ; StPO § 145 a; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 356 a

• Wolters Kluwer

  Eintritt in das Nachverfahren bei Gehörsverletzungen in der Revisionsinstanz

• Wolters Kluwer

  Bestehen eines Verfahrensfehlers bei Fehlen der Berücksichtigung einer Aussage eines Zeugen; Anforderungen an eine Revisionsbegründungsschrift

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 356a
  "Entscheidungserheblichkeit" des Verstoßes gegen das rechtliche Gehör

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BGH, 16.06.2004 - 2 StR 518/03
• BGH, 28.04.2005 - 2 StR 518/03 (1)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Oldenburg, 10.11.1975 - 2 Ws 402/75

  Zeuge; Entschuldigtes Ausbleiben; Auftrag an Rechtsanwalt; Entbindung von …

  Auszug aus BGH, 28.04.2005 - 2 StR 518/03

  Rn. 8 Soweit der Antragsteller darüber hinaus Weiteres für sich geltend macht (…vgl. Schreiben vom 16. Juli 2004, S. 8ff: er sei Ausländer, was eine Protokollierung erschwert habe; er habe nicht wissen können, wie lange eine solche Protokollierung dauere; er habe die Protokolle der Hauptverhandlung zur Erhebung von Verfahrensrügen nach seiner Aufforderung vom 22. Oktober 2003 an seine Pflichtverteidigerin erst am 1. November 2003 erhalten und erst dann einen Antrag auf Protokollierung stellen können), sind diese - zum Teil ohnehin wenig konkreten - Umstände schon angesichts ihres verspäteten Vorbringens nicht geeignet, eine Änderung der Entscheidung herbeizuführen (vgl. OLG Nürnberg MDR 1963, 699; OLG Celle MDR 1976, 336).
• OLG Nürnberg, 08.05.1962 - Ws 107/62

  Auszug aus BGH, 28.04.2005 - 2 StR 518/03

  Rn. 8 Soweit der Antragsteller darüber hinaus Weiteres für sich geltend macht (…vgl. Schreiben vom 16. Juli 2004, S. 8ff: er sei Ausländer, was eine Protokollierung erschwert habe; er habe nicht wissen können, wie lange eine solche Protokollierung dauere; er habe die Protokolle der Hauptverhandlung zur Erhebung von Verfahrensrügen nach seiner Aufforderung vom 22. Oktober 2003 an seine Pflichtverteidigerin erst am 1. November 2003 erhalten und erst dann einen Antrag auf Protokollierung stellen können), sind diese - zum Teil ohnehin wenig konkreten - Umstände schon angesichts ihres verspäteten Vorbringens nicht geeignet, eine Änderung der Entscheidung herbeizuführen (vgl. OLG Nürnberg MDR 1963, 699; OLG Celle MDR 1976, 336).

alle Zitatstellen anzeigen
• KG, 10.09.2010 - 3 Ws 454/10

  Rechtliches Gehör im Strafverfahren: Entscheidung über eine Beschwerde ohne …

  Lediglich in denjenigen Fällen, in denen der betroffene Verfahrensbeteiligte nichts anderes hätte vortragen können, als er tatsächlich bereits vorgetragen hat, oder es sonst ausgeschlossen ist, dass das Gericht bei ordnungsgemäßer Anhörung anders entschieden hätte, kann die Entscheidungserheblichkeit der Gehörsverletzung verneint werden (vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2005 - 2 StR 518/03 - juris, Rn. 3; OLG Hamm…, Beschluss vom 28. Juli 2008 - 2 Ws 171/08 - juris, Rn. 10).
• OLG Zweibrücken, 07.12.2015 - 1 Ws 291/15

  Jugendstrafverfahren: Anfechtung eines Berufungsurteils, durch welches die …

  Daran fehlt es, wenn sich der Angeklagte nicht anders hätte verteidigen können, als er bereits vorgetragen hatte, oder wenn sonst ausgeschlossen ist, dass das Gericht bei ordnungsgemäßer Anhörung anders entschieden hätte als geschehen (BT-Drucksache 15/3706 S. 14; BGH StraFo 2011, 55; BGH 28.4.2005, 2 StR 518/03).