Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 260 Abs. 4 Satz 1 StPO
  Urteilsformel (konkrete rechtliche Bezeichnung der Tat)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Betäubungsmitteldelikt: Voraussetzungen für die Einziehung eines Geldbetrages als Tatertrag; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 StGB, § 73 Abs 1 StGB, § 267 StPO
  Betäubungsmitteldelikt: Voraussetzungen für die Einziehung eines Geldbetrages als Tatertrag; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• IWW
• Wolters Kluwer

  Einziehung von Taterträgen nach § 73a Abs. 1 StGB im Rahmen einer Verurteilung wegen bewaffneten unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubten Waffenbesitzes; Fehlende Erörterung der Anordnung einer Unterbringung in ...

• Wolters Kluwer

  Einziehung von Taterträgen nach § 73a Abs. 1 StGB im Rahmen einer Verurteilung wegen bewaffneten unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubten Waffenbesitzes; Fehlende Erörterung der Anordnung einer Unterbringung in ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64 ; StGB § 73a Abs. 1
  Einziehung von Taterträgen nach § 73a Abs. 1 StGB im Rahmen einer Verurteilung wegen bewaffneten unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubten Waffenbesitzes; Fehlende Erörterung der Anordnung einer Unterbringung in ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2019, 330

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 15.03.2011 - 4 StR 40/11

  Strafbarkeit wegen Amtsanmaßung und wegen unbefugten Tragens von inländischen …

  Auszug aus BGH, 22.01.2019 - 2 StR 521/18

  Soweit der Angeklagte nach dem Waffengesetz strafbar ist, bedarf es der konkreten rechtlichen Bezeichnung der Tat zur Kennzeichnung des begangenen Unrechts (§ 260 Abs. 4 Satz 1 StPO); der bloße Hinweis auf einen Verstoß gegen dieses Gesetz genügt regelmäßig nicht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 2018 - 3 StR 115/18, juris Rn. 2; vom 15. März 2011 - 4 StR 40/11, NJW 2011, 1979, 1981 mwN).
• BGH, 28.05.2018 - 3 StR 115/18

  Verhältnis von Unterbringung in einer Entziehungsanstalt und stationärer Therapie …

  Auszug aus BGH, 22.01.2019 - 2 StR 521/18

  Soweit der Angeklagte nach dem Waffengesetz strafbar ist, bedarf es der konkreten rechtlichen Bezeichnung der Tat zur Kennzeichnung des begangenen Unrechts (§ 260 Abs. 4 Satz 1 StPO); der bloße Hinweis auf einen Verstoß gegen dieses Gesetz genügt regelmäßig nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 2018 - 3 StR 115/18, juris Rn. 2; vom 15. März 2011 - 4 StR 40/11, NJW 2011, 1979, 1981 mwN).
• BGH, 27.09.2018 - 4 StR 276/18

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen; symptomatischer …

  Auszug aus BGH, 22.01.2019 - 2 StR 521/18

  Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, steht einer Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht entgegen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 27. September 2018 - 4 StR 276/18, juris Rn. 9 mwN).

• BGH, 26.10.2016 - 4 StR 408/16

  Maßregelentscheidung (Begriff des Hangs); Verbot der Schlechterstellung …

  Auszug aus BGH, 22.01.2019 - 2 StR 521/18

  Soweit die Strafkammer § 64 Satz 1 StGB möglicherweise deswegen nicht erkennbar geprüft hat, weil der Angeklagte nach seinen Angaben seit seiner Inhaftierung nicht mehr konsumierte, hätte sie der Beurteilung ein zu enges Verständnis des Hangs zugrunde gelegt (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 7. November 2018 - 1 StR 481/18, juris Rn. 4; vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16, juris Rn. 6, jeweils mwN).
• BGH, 07.11.2018 - 1 StR 481/18

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …

  Auszug aus BGH, 22.01.2019 - 2 StR 521/18

  Soweit die Strafkammer § 64 Satz 1 StGB möglicherweise deswegen nicht erkennbar geprüft hat, weil der Angeklagte nach seinen Angaben seit seiner Inhaftierung nicht mehr konsumierte, hätte sie der Beurteilung ein zu enges Verständnis des Hangs zugrunde gelegt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 7. November 2018 - 1 StR 481/18, juris Rn. 4;… vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16, juris Rn. 6, jeweils mwN).
• BGH, 20.02.2018 - 3 StR 14/18

  Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …

  Auszug aus BGH, 22.01.2019 - 2 StR 521/18

  Ein symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Hang und der Anlasstat liegt bei Delikten, die - wie hier - begangen werden, um den Drogenkonsum zu finanzieren, in besonderer Weise nahe (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 20. Februar 2018 - 3 StR 14/18, juris Rn. 4 jeweils mwN).
• BGH, 04.12.2018 - 4 StR 509/18

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer Zusammenhang)

  Auszug aus BGH, 22.01.2019 - 2 StR 521/18

  Der Beschwerdeführer hat die Nichtanwendung des § 64 StGB auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 4 StR 509/18, juris Rn. 3 mwN).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 11.09.2019 - 2 StR 68/19

  Minder schwerer Fall bei Betäubungsmittelhandel

  Soweit die Strafkammer § 64 Satz 1 StGB möglicherweise deswegen nicht erkennbar geprüft hat, weil der Angeklagte nach seinen Angaben seit seiner Inhaftierung nicht mehr konsumierte, hätte sie der Beurteilung ein zu enges Verständnis des Hangs zugrunde gelegt (st. Rspr.; vgl. zuletzt Senat, StV 2019, 330).
• LG München I, 09.07.2021 - 12 KLs 271 Js 190002/18

  Fehlgeschlagener Versuch der Anstiftung zu einem Verbrechen

  Dabei liegt die Annahme einer Hangtat regelmäßig nahe, wenn sie zur Finanzierung des Drogenkonsums begangen werden (BGH Beschluss vom 22.01.2019 - 2 StR 521/18; BeckRS 2019, 1107).
• BGH, 21.03.2019 - 1 StR 582/18

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …

  Auch für das Vorliegen eines symptomatischen Zusammenhangs spricht nach den landgerichtlichen Feststellungen einiges, da der Angeklagte bei der Tat unter dem Einfluss von Alkohol und Cannabis stand und das Tatgeschehen in seinen wesentlichen Grundzügen seinem üblichen Vorgehen (der "Methode', vgl. UA S. 74) entsprach, um sich in den Besitz von Drogen oder der für ihre Beschaffung erforderlichen Geldmittel zu bringen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2019 - 2 StR 521/18, juris Rn. 5 …und vom 20. Februar 2018 - 3 StR 14/18, juris Rn. 4 mwN).