Rechtsprechung
| BGH, 06.07.2022 - 2 StR 562/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 40 StGB; § 46 StGB; § 29a BtMG
Geldstrafe (Festsetzung der Tagessatzhöhe: Gesamtfreiheitsstrafe); Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot: Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; minder schwerer Fall; Schuldumfang: Erörterungsmangel) - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 1 Abs. 1 BtMG, § 29a Abs. 1 BtMG, § 46 Abs. 3 StGB, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 29a Abs. 2 BtMG
- Wolters Kluwer
Einordnung der in den Verkehr gebrachten Cannabis-Blüten als cannabishaltige Produkte i.R.d. Verkaufs an Endabnehmer zum Eigenkonsum
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einordnung der in den Verkehr gebrachten Cannabis-Blüten als cannabishaltige Produkte i.R.d. Verkaufs an Endabnehmer zum Eigenkonsum
- rechtsportal.de
Einordnung der in den Verkehr gebrachten Cannabis-Blüten als cannabishaltige Produkte i.R.d. Verkaufs an Endabnehmer zum Eigenkonsum
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 07.05.2021 - 12 KLs 900 Js 9126/20
- BGH, 06.07.2022 - 2 StR 562/21
- LG Darmstadt, 23.01.2023 - 15 KLs 900 Js 9126/20
- BGH, 18.07.2023 - 2 StR 170/23
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.03.2021 - 6 StR 240/20
Strafbarkeit des Verkaufs von Hanftee
Auszug aus BGH, 06.07.2022 - 2 StR 562/21
Dem Grunde nach unterliegen alle cannabishaltigen Produkte der Anlage I zu § 1 Abs. 1 BtMG, auf den Wirkstoffgehalt kommt es nicht an (Prinzip der "Positivliste"; BGH, Urteil vom 24. März 2021 - 6 StR 240/20 Rn. 21 mwN). - BGH, 14.05.1981 - 4 StR 599/80
Diebstahl, vorsätzliche Körperverletzung und unerlaubtes Entfernen vom Unfallort …
Auszug aus BGH, 06.07.2022 - 2 StR 562/21
Dieser bedarf es aber auch dann, wenn - wie hier - aus der Einzelgeldstrafe und Einzelfreiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96; BGH, Beschluss vom 13. Januar 2021 - 4 StR 504/20). - BGH, 13.01.2021 - 4 StR 504/20
Revision gegen die Verurteilung wegen Vergewaltigung; Festsetzung der …
Auszug aus BGH, 06.07.2022 - 2 StR 562/21
Dieser bedarf es aber auch dann, wenn - wie hier - aus der Einzelgeldstrafe und Einzelfreiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96; BGH, Beschluss vom 13. Januar 2021 - 4 StR 504/20).
- BGH, 21.08.2024 - 6 StR 437/24
Verwerfung der Revision als unbegründet
Das Landgericht hat zwar rechtsfehlerhaft strafschärfend gewertet, dass das Cannabis in allen Fällen in den Verkehr gelangte (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juli 2022 - 2 StR 562/21; Beschlüsse vom 20. Dezember 2023 - 4 StR 209/23; vom 16. Januar 2024 - 5 StR 495/23).
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