Rechtsprechung
| BGH, 27.11.2013 - 2 StR 82/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 52 StGB; § 146 Abs. 2 StGB; § 21 StVG; § 354 Abs. 1 StPO
Übersehene Tateinheit zwischen Fahren ohne Fahrerlaubnis und der gewerbsmäßigen Geldfälschung (Schuldspruchberichtigung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Änderung des Schuldspruchs bei Überschneidung der Ausführungshandlungen in Tateinheit (hier: Fahren ohne Fahrerlaubnis mit der Tat der gewerbsmäßigen Geldfälschung)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 265 Abs. 1; StPO § 349 Abs. 2
Änderung des Schuldspruchs bei Überschneidung der Ausführungshandlungen in Tateinheit (hier: Fahren ohne Fahrerlaubnis mit der Tat der gewerbsmäßigen Geldfälschung) - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.07.2013 - 4 StR 223/13
Vorlageverfahren (Divergenzvorlage; Anfrageverfahren); unerlaubte Einfuhr von …
Auszug aus BGH, 27.11.2013 - 2 StR 82/13
Danach überschnitten sich die Ausführungshandlungen teilweise, so dass die Taten des Fahrens ohne Fahrerlaubnis mit denen der gewerbsmäßigen Geldfälschung jeweils in Tateinheit stehen (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Juli 2013 - 4 StR 223/13;… LK-Rissing-van Saan, 12. Aufl. § 52 Rn. 20).
- BGH, 12.10.2021 - 5 StR 173/21
Tateinheit zwischen Betrug und Fahren ohne Fahrerlaubnis
Damit stehen die Delikte im Verhältnis der Tateinheit (§ 52 StGB) zueinander (vgl. BGH, Urteil vom 12. September 2018 - 5 StR 278/18; Beschlüsse vom 27. Januar 2016 - 5 StR 497/15; vom 27. November 2013 - 2 StR 82/13; vom 6. März 2012 - 1 StR 28/12;… vom 27. Oktober 1987 - 1 StR 529/87, BGHR StVG § 21 Konkurrenzen 1).
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