Rechtsprechung
| OLG Köln, 14.02.2006 - 20 U 188/05 (1) |
Volltextveröffentlichungen (7)
- IWW
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Fahrzeugreparatur am Käufer- oder Verkäufersitz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung der bei Reparatur des Fahrzeugs auf Seiten des Gläubigers der Reparaturverpflichtung bestehenden Mitwirkungspflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Verfahrensgang
- LG Köln, 19.10.2005 - 14 O 182/05
- OLG Köln, 17.01.2006 - 20 U 188/05
- OLG Köln, 14.02.2006 - 20 U 188/05 (1)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.01.1996 - X ZR 105/93
Eintritt des Verzuges bei Unterlassen der Mitwirkung des Gläubigers; …
Auszug aus OLG Köln, 14.02.2006 - 20 U 188/05
Der Bundesgerichtshof hat z.B. die Verletzung einer Mitwirkungspflicht als Hindernis für die Entstehung des Rücktrittsrechts angesehen (vgl. BGH, NJW 1996, S. 1745 ). - OLG Celle, 05.11.2003 - 7 U 50/03
Rücktritt vom Kaufvertrag; Ausschluß des Rücktritts durch Teilleistung; …
Auszug aus OLG Köln, 14.02.2006 - 20 U 188/05
Hierunter sind auch diejenigen Fälle einzuordnen, in denen die Rechtsprechung noch unter der Geltung des alten Schuldrechts die Vertragstreue des Gläubigers als ungeschriebene Anspruchsvoraussetzung forderte (vgl. OLGR Celle 2004, 151;… Palandt § 323, Rdn. 29). - LG Köln, 19.10.2005 - 14 O 182/05
Mitwirkungspflicht des Kfz-Käufers bei Nacherfüllung
Auszug aus OLG Köln, 14.02.2006 - 20 U 188/05
Die Berufung des Klägers gegen das am 19.10.2005 verkündete Urteil des Landgerichts Köln - 14 O 182/05 - wird zurückgewiesen.
- OLG Saarbrücken, 16.03.2011 - 1 U 547/09
Gewährleistung beim Kaufvertrag: Erfüllungsort der Nacherfüllung beim Kauf eines …
Rn. 50 (2.) Die Gegenansicht stellt auf den Wohn- bzw. Firmensitz des Verkäufers ab (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 16. Juli 2010 - 8 U 812/09 -, juris, Absatz-Nr. 9; OLG München…, Urteil vom 20. Juni 2007 - 20 U 2204/07 -, NJW 2007, S. 3214; OLG Köln, Urteil vom 14. Februar 2006 - 20 U 188/05 -, juris, Absatz-Nr. 3;… Krüger, in: Münchener Kommentar zum BGB, 5. Aufl. 2008, § 269 Rn. 37;… Ball, NZV 2004, S. 217, 220 in Bezug auf den Autokauf).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 09.05.2006 - I-20 U 188/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
ZPO § 93; ; ZPO § 99 Abs. 2; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; UWG § 5
- online-und-recht.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5
Keine irreführende Werbung eines Rechtsanwaltes durch Abbildung eines Schlosses auf der Kanzleihomepage - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck.de (Leitsatz)
Irreführende Homepage-Gestaltung einer Rechtsanwaltskanzlei
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Auftritt einer Rechtsanwalts-Partnerschaftsgesellschaft im Internet unter zwei Homepages; Beanstandung der Internet-Auftritte wegen Irreführung des Verkehrs; Mehrdeutigkeit der Abbildung eines Gebäudes in einem Internet-Auftritt für eine Rechtsanwaltskanzlei
Papierfundstellen
- MMR 2006, 820
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Köln, 17.01.2006 - 20 U 188/05 |
Volltextveröffentlichung
- Judicialis
ZPO § 522 Abs. 2; ; ZPO § 522 Abs. 2 Nr. 1; ; ZPO § 522 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 522 Abs. 2 Nr. 3
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rechtsfolgen der Verletzung einer Mitwirkungspflicht im Rücktrittsrecht; Auswirkungen einer alleinigen oder weit überwiegenden Verantwortlichkeit eines Käufers für den Rücktrittsgrund
Verfahrensgang
- LG Köln, 19.10.2005 - 14 O 182/05
- OLG Köln, 17.01.2006 - 20 U 188/05
- OLG Köln, 14.02.2006 - 20 U 188/05
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.01.1996 - X ZR 105/93
Eintritt des Verzuges bei Unterlassen der Mitwirkung des Gläubigers; …
Auszug aus OLG Köln, 17.01.2006 - 20 U 188/05
Der Bundesgerichtshof hat z.B. die Verletzung einer Mitwirkungspflicht als Hindernis für die Entstehung des Rücktrittsrechts angesehen (vgl. BGH, NJW 1996, S. 1745 ). - OLG Celle, 05.11.2003 - 7 U 50/03
Rücktritt vom Kaufvertrag; Ausschluß des Rücktritts durch Teilleistung; …
Auszug aus OLG Köln, 17.01.2006 - 20 U 188/05
Hierunter sind auch diejenigen Fälle einzuordnen, in denen die Rechtsprechung noch unter der Geltung des alten Schuldrechts die Vertragstreue des Gläubigers als ungeschriebene Anspruchsvoraussetzung forderte (vgl. OLGR Celle 2004, 151;… Palandt § 323, Rdn. 29).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".