Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 01.12.1977 - 20 U 46/77 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- GRUR 1978, 640
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.02.1958 - I ZR 48/57
Lili Marleen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.12.1977 - 20 U 46/77
Jedenfalls muß auch bei nur geringen Anforderungen als sachliche Voraussetzung eines urheberrechtlichen Schutzes eines Werkteiles eine in sich abgeschlossene persönliche geistige Schöpfung erkennbar sein, da nur der geistige Inhalt eines Werkes schutzfähig ist, nicht das einzelne Formelement, das zur Schaffung des Werkes verwendet worden ist (BGH in GRUR 1958, 402 - Lily Marleen;… v. Gamm , Urheberrechtsgesetz, 1968, § 24 Rdz. 11).
- OLG Stuttgart, 28.10.2020 - 4 U 656/19
Geringfügige Veränderung des Liedes "Zum Geburtstag viel Glück" - Geburtstagslied
Dies gilt auch für Übernahmen aus einem Bearbeitungswerk (…OLG Hamburg ZUM-RD 2007, 71 Rn. 40; gebilligt von BGH, Beschl. v. 24.10.2006, I ZR 5/06), etwa aus einer Übersetzung (OLG Hamburg ZUM-RD 2016, 576, 602 f. unter d); OLG München ZUM 2004, 845, 847 unter II. 2., 3. und 4.), aber auch aus einem Liedtext (BGH GRUR 1991, 531, 532 unter II. 1. b) cc)) am Ende; OLG Düsseldorf GRUR 1978, 640, 641; LG Frankfurt a. M. GRUR 1996, 125), sowie für die Frage, ob durch die Übernahme von Teilen eines Werkes in einer Bearbeitung ein urheberrechtlich geschütztes Werk i. S. v. § 23 S. 1 UrhG veröffentlicht und verwertet wird (…BGH GRUR 2015, 1189 Rn. 40 - 43).Remember one Saturday night, fried Fish and Johnny cake." (…BGH, a.a.O., 532); "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn" (OLG Düsseldorf GRUR 1978, 640, 641), "Alles ist gut so lange Du wild bist" (…OLG Hamburg ZUM-RD 2010, 467 juris Rn. 5), "Tausend mal berührt, tausend Mal ist nix passiert" (LG Frankfurt a. M. GRUR 1996, 125); "Samba - hai que - Samba de Janeiro" (OLG Hamburg ZUM 1998, 1041).
- LG München I, 12.12.2017 - 33 O 15792/16
Schöpfungshöhe bei einer Wortfolge
Ersichtlich ist diese Wortfolge in ihrer Belanglosigkeit eher vergleichbar mit den schutzlos gebliebenen Zeilen "Samba (Lachen) - hai que - Samba de Janairo" (vgl. OLG Hamburg ZUM 1998, 1041) oder "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn" (vgl. OLG Düsseldorf GRUR 1978, 640) denn mit geschützten Äußerungen wie "Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt" (vgl. OLG München ZUM 2009, 970) oder "Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut" (vgl. LG München I GRUR-RR 2011, 447 - Karl-Valentin-Zitat). - LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit Slogan
Rn. 63 Die Auflistung der drei Begriffe in Listenform mit davorgesetzten Checkboxen mit Haken versehen und mit einer Jahreszahl ist in ihrer Belanglosigkeit eher vergleichbar mit den ebenfalls schutzlos gebliebenen Zeilen "Samba (Lachen) - hai que - Samba de Janeiro« (vgl. OLG Hamburg, ZUM 1998, 1041) oder "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn« (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 640), denn mit geschützten Äußerungen wie "Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt« (vgl. OLG München, ZUM 2009, 970) oder "Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut« (vgl. LG München I, ZUM 2011, 944 - Karl-Valentin-Zitat). - LG Frankfurt/Main, 02.12.1993 - 3 O 736/92
Urheberrechtlicher Zahlungsanspruch wegen Verwendung von Teilen eines Liedtextes …
Dies gilt selbst dann, wenn man davon ausgeht, daß grundsätzlich an die Schutzfähigkeit von Liedtexten nur geringe Anforderungen zu stellen sind, da ansonsten die literarische und musikalische sogen, "kleine Münze" mangels eines dem Geschmacksmusterschutz vergleichbaren Schutzes weitgehend schutzlos wäre (OLG Düsseldorf GRUR 1978, 640 - fahr'n auf der Autobahn). - LG Köln, 30.04.2003 - 28 O 373/02
"Was wollt Ihr denn?"
Demnach ist es also durchaus denkbar, daß schon wenige Worte zur Begründung eines Werkcharakters ausreichen können (vgl. OLG Stuttgart, GRUR 1956, 481, 482; OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 640, 641; LG Frankfurt, GRUR 1996, 125; LG München I, ZUM 2001, 722, 723 f).
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