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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,30760
VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143 (https://dejure.org/2024,30760)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143 (https://dejure.org/2024,30760)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Oktober 2024 - 22 ZB 23.1143 (https://dejure.org/2024,30760)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1-3, § 124a Abs. 4 S. ... 4, Abs. 5 S. 2; BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 1, § 6 Abs. 1 Nr. 2; 4. BImSchV § 1 Abs. 3, § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1,; UVPG § 2 Abs. 11, § 7 Abs. 2, § 10 Abs. 4 S. 2, S. 3; UmwRG § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 6
    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Legehennenstall, enger räumlicher Zusammenhang zwischen Altanlage und neuer Anlage, allgemeine statt standortbezogene UVP, kumulierende Anlagen, Überschneiden des Einwirkungsbereichs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufungszulassungsantrag betreffend die genehmigte Errichtung und den Betrieb eines Legehennenstalls mit 24.000 Legehennenplätzen; Kummulatives Vorliegen der Voraussetzungen des § 1 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 bis 3 der 4. BImSchV

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (13)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.07.2020 - 11 N 40.18

    OVG bestätigt Aufhebung der Genehmigung für Schweinemastanlage Haßleben

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143
    Die Entscheidungserheblichkeit bestimmt sich nach der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts (OVG Berlin-Bbg, B.v. 6.7.2020 - OVG 11 N 40.18 - juris Rn. 25).
  • BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 5.18

    Abschaltung; Addition; Artenschutz; Beteiligungsberechtigung; Brutstätte; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143
    Die an einem Vorhabenstandort befindlichen Habitate der durch artenschutzrechtliche Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten wild lebenden Tiere stellen grundsätzlich keine den Schutzgebieten im Sinne von Nr. 2.3 der Anlage 3 vergleichbar sensiblen und schutzwürdigen Lebensräume dar (vgl. BVerwG, U.v. 26.9.2019 - 7 C 5.18 - juris Rn. 30 ff.;… BayVGH, B.v. 10.12.2015 - 22 CS 15.2247 - juris Rn. 41;… OVG NW, U.v. 5.10.2020 - 8 A 894/17 - juris Rn. 92).
  • BVerfG, 07.10.2020 - 2 BvR 2426/17

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Im Rahmen des …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143
    Davon ist immer dann auszugehen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird und wenn sich nicht ohne nähere Prüfung die Frage beantworten lässt, ob die Entscheidung möglicherweise im Ergebnis aus einem anderen Grund richtig ist (BVerfG, B.v. 7.10.2020 - 2 BvR 2426/17 - juris Rn. 15;… BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

    Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143
    Davon ist immer dann auszugehen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird und wenn sich nicht ohne nähere Prüfung die Frage beantworten lässt, ob die Entscheidung möglicherweise im Ergebnis aus einem anderen Grund richtig ist (…BVerfG, B.v. 7.10.2020 - 2 BvR 2426/17 - juris Rn. 15; BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - juris Rn. 9).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 8 A 894/17
    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143
    Die an einem Vorhabenstandort befindlichen Habitate der durch artenschutzrechtliche Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten wild lebenden Tiere stellen grundsätzlich keine den Schutzgebieten im Sinne von Nr. 2.3 der Anlage 3 vergleichbar sensiblen und schutzwürdigen Lebensräume dar (…vgl. BVerwG, U.v. 26.9.2019 - 7 C 5.18 - juris Rn. 30 ff.;… BayVGH, B.v. 10.12.2015 - 22 CS 15.2247 - juris Rn. 41; OVG NW, U.v. 5.10.2020 - 8 A 894/17 - juris Rn. 92).
  • OVG Niedersachsen, 30.06.2021 - 1 LC 120/17

    Biogasanlage; Einwirkungsbereich; Familienprojekt; Geruchsimmission; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143
    Eine Überschneidung von Immissionsradien reicht zur Annahme eines gemeinsamen Einwirkungsbereichs im Sinne des § 10 Abs. 4 UVPG nicht aus; im Überschneidungsbereich muss auch ein schutzwürdiges Objekt liegen, auf das die Immissionen einwirken (NdsOVG, U.v. 30.6.2021 - 1 LC 120/17 - juris Rn. 70).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.08.2019 - 1 N 46.18

    Online-Casino- und Pokerspiel; Geolokalisationsverfahren; Internetverbot; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143
    Dies gilt in gleicher Weise für die Länge des Urteils und die Dauer der mündlichen Verhandlung (OVG Bln-Bbg, B.v. 20.8.2019 - OVG 1 N 46.18 - juris Rn. 36).
  • VGH Bayern, 10.12.2015 - 22 CS 15.2247

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Windkraftanlage, Anlagenbegriff, …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143
    Die an einem Vorhabenstandort befindlichen Habitate der durch artenschutzrechtliche Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten wild lebenden Tiere stellen grundsätzlich keine den Schutzgebieten im Sinne von Nr. 2.3 der Anlage 3 vergleichbar sensiblen und schutzwürdigen Lebensräume dar (…vgl. BVerwG, U.v. 26.9.2019 - 7 C 5.18 - juris Rn. 30 ff.; BayVGH, B.v. 10.12.2015 - 22 CS 15.2247 - juris Rn. 41;… OVG NW, U.v. 5.10.2020 - 8 A 894/17 - juris Rn. 92).
  • OVG Niedersachsen, 05.09.2024 - 1 LC 31/23

    Antrag auf eine Baugenehmigung für einen gewerblichen Geflügelstall im …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143
    Welche Umweltauswirkungen für die Zulassung eines Vorhabens relevant sind, bestimmt sich nach dem maßgeblichen Fachrecht (…Hamacher in Schink/Reidt/Mitschnang, UVPG/UmwRG, 2. Aufl. 2023, § 2 Rn. 84;… OVG NW, B.v. 4.1.2024 - 2 B 994/23 - juris Rn. 50; NdsOVG, U.v. 5.9.2024 - 1 LC 31/23 - juris Rn. 21), hier nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG i.V.m. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB, nach dem ein Vorhaben im Außenbereich öffentliche Belange beeinträchtigt, wenn es schädliche Umwelteinwirkungen hervorrufen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2024 - 2 B 994/23

    Prüfung schädlicher Umweltauswirkungen des Vorhabens hinsichtlich Erteilung eines …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 22 ZB 23.1143
    Welche Umweltauswirkungen für die Zulassung eines Vorhabens relevant sind, bestimmt sich nach dem maßgeblichen Fachrecht (…Hamacher in Schink/Reidt/Mitschnang, UVPG/UmwRG, 2. Aufl. 2023, § 2 Rn. 84; OVG NW, B.v. 4.1.2024 - 2 B 994/23 - juris Rn. 50;… NdsOVG, U.v. 5.9.2024 - 1 LC 31/23 - juris Rn. 21), hier nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG i.V.m. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB, nach dem ein Vorhaben im Außenbereich öffentliche Belange beeinträchtigt, wenn es schädliche Umwelteinwirkungen hervorrufen kann.
  • OVG Niedersachsen, 30.11.1999 - 7 M 4274/99

    Geruchsbelästigungen durch Geflügel- und Schweinemast; ; Anlage, gemeinsame; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2022 - 22 A 1704/20

    Keine Zulassung der Berufung mangels ernstlicher Zweifel bei Rechtsschutz gegen …

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.07.2024 - 2 L 123/23

    Voraussetzungen eines Unterstützens im Sinne des AufenthG 2004 § 54 Abs 1 Nr 2

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