Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 29.02.2016

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.04.2016 - 23 U 98/15   

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https://dejure.org/2016,14985
OLG Frankfurt, 25.04.2016 - 23 U 98/15 (https://dejure.org/2016,14985)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.04.2016 - 23 U 98/15 (https://dejure.org/2016,14985)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. April 2016 - 23 U 98/15 (https://dejure.org/2016,14985)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hessen

    § 14 BGB-InfoV, § 242 BGB
    Verbraucherdarlehensvertrag: Schutzwirkung des § 14 I BGB-InfoV nur bei Übereinstimmung mit Musterwiderrufsbelehrung ohne inhaltliche Bearbeitung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbraucherdarlehensvertrag: Schutzwirkung des § 14 I BGB-InfoV nur bei Übereinstimmung mit Musterwiderrufsbelehrung ohne inhaltliche Bearbeitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung der Sparkasse Hanau fehlerhaft

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Stärkung der Verbraucherrechte - Gegenwind gegen Sparkassen

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung der Sparkasse Hanau gekippt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Stärkung der Verbraucherrechte - Gegenwind gegen Sparkassen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sparkassen-Widerrufsbelehrung rechtswidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung der Sparkasse Hanau ist fehlerhaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Verbraucherrechte gestärkt

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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 20.07.2016 - 17 U 218/15

    Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen

    Dabei kann dahinstehen, ob sich dies bereits aus der Anwendung des § 346 Abs. 2 BGB ergibt (so BGH Beschlüsse vom 22. September 2015 - XI ZR 116/15 Rn. 7; 12. Januar 2016 - XI ZR 366/15; vgl. auch BT-Drucks. 14/9266 S. 45) oder maßgeblich für die Bemessung des Wertersatzes, den der Verbraucher nach dem (wirksamen) Widerruf für bis dahin erbrachte Leistungen des Unternehmers gewähren muss, der objektive Wert der Unternehmerleistungen, soweit dieser das vertragliche Entgelt nicht übersteigt, ist (so BGH, Urteile vom 12.12.2013 - III ZR 124/13 Rn. 22; vom 15.04.2010 - III ZR 218/09, Juris Rn. 24; ebenso MüKoBGB/Gaier, § 346 Rn. 21) oder gar der Anspruch auf Nutzungsersatz (§ 346 Abs. 1 BGB) bereits deshalb ausscheidet, weil das durch die Verwertung des Darlehensbetrages Erlangte nicht dem Begriff der Nutzungen des § 100 BGB unterfällt (so OLG Frankfurt, Urteil vom 25. April 2016 - 23 U 98/15, Juris Rn. 95 ff.).
  • LG Bielefeld, 24.06.2016 - 6 O 127/15

    Anspruch eines Darlehensnehmers auf Feststellung der Umwandlung seines

    (OLG Hamm, Urteil vom 10.02.2016, Az. 31 U 41/15; Urteil vom 04.11.2015 - 31 U 64/15-; OLG Köln, Beschluss vom 06.11.2015 - 13 U 113/15 - Beschluss vom 13.04.2016 - 13 U 241/15 -, OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.01.2016 - 6 U 296/14 - OLG Frankfurt, Urteil vom 27.01.2016 - 17 U 16/15 - Urteil vom 25.04.2016 - 23 U 98/15; OLG Nürnberg, Urteil vom 11.11.2015 - 14 U 2439/14 - ; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.10 2015 - 17 U 42/15 - OLG München, Urteil vom 21.10.2013, - 19 U 1208/13 - ; OLG Brandenburg, Urteil vom 17.10.2012, - 4 U 194/11 - a.A. z.B. OLG Schleswig, Urteil v. 26.02.2015 - 5 U 175/14 -).
  • OLG Frankfurt, 13.07.2016 - 19 U 184/15

    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag (hier: Fußnoten in

    Sie ist ebenfalls nicht rein redaktioneller oder grammatikalischer Natur wie etwa der bloße Wechsel der Konjugationsform, sondern verändert den Inhalt der Musterbelehrung (so auch OLG Frankfurt, Urt. v. 25.04.2016 - 23 U 98/15, S.18).
  • OLG Frankfurt, 29.06.2016 - 19 U 181/15

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Sie ist ebenfalls nicht rein redaktioneller oder grammatikalischer Natur wie etwa der bloße Wechsel der Konjugationsform, sondern verändert den Inhalt der Musterbelehrung (so auch OLG Frankfurt, Urt. v. 25.04.2016 - 23 U 98/15, S.18).
  • OLG Karlsruhe, 13.05.2016 - 14 U 61/15

    Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucherdarlehensverträge gilt nicht für die

    Insbesondere kann offen bleiben, ob die Widerrufsbelehrung als inhaltlich der Musterbelehrung nach Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV (in der bis 31.03.2008 geltenden Fassung) entsprechend anzusehen ist mit der Folge, dass sich die Beklagte auf die Gesetzlichkeitsfiktion berufen kann, oder ob eine inhaltlichen Bearbeitung der Musterbelehrung deshalb anzunehmen ist, weil in der Belehrung zum "finanzierten Geschäft" nicht, wie im Gestaltungshinweis Nr. 9 vorgesehen, der Satz 2 der Musterbelehrung durch den für den Erwerb eines Grundstücks vorgesehenen Satz ersetzt wurde, sondern letzterer zusätzlich eingefügt und außerdem verändert wurde (vgl. zu einer identischen oder ähnlichen Belehrung wie der streitgegenständlichen einerseits etwa OLG Schleswig-Holstein, Urt. v. 26.02.2015 - 5 U 175/14 - und OLG Düsseldorf, Urt. v. 12.06.2015 - 22 U 17/15 -, jew. zit. n. juris; andererseits OLG Frankfurt, Urt. v. 25.04.2016 - 23 U 98/15 -, zit. n. beck-online).
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   OLG Frankfurt, 29.02.2016 - 23 U 98/15   

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https://dejure.org/2016,15089
OLG Frankfurt, 29.02.2016 - 23 U 98/15 (https://dejure.org/2016,15089)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29.02.2016 - 23 U 98/15 (https://dejure.org/2016,15089)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29. Februar 2016 - 23 U 98/15 (https://dejure.org/2016,15089)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB-InfoV § 14; BGB § 242
    Widerrufsbelehrung; Verbraucherkreditvertrag; Verwirkung

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der Schutzwirkung der Musterbelehrung des § 14 Abs. 1 BGB-InfoV

  • Wolters Kluwer

    Verbraucherdarlehensvertrag: Schutzwirkung des § 14 I BGB-InfoV nur bei Übereinstimmung mit Musterwiderrufsbelehrung ohne inhaltliche Bearbeitung

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