Rechtsprechung
   BPatG, 23.05.2016 - 26 W (pat) 28/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TRAUMINSEL REISEN (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TRAUMINSEL REISEN (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der zweifarbigen Wort-/Bildmarke "TRAUMINSEL REISEN" für Dienstleistungen der Klassen 35, 39 u. 41 unter dem Gesichtspunkt des Erfordernisses einer hinreichenden Unterscheidungskraft; Möglichkeiten der Kompensation einer eventuell fehlenden Unterscheidungskraft durch gewisse grafische Gestaltungen der Wort-/Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Markenschutz für "Trauminsel-Reisen" - Veranstalter für Inselreisen umschreibt mit dem Begriff "Trauminsel-Reisen" nur sein Angebot




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.10.2016 - 26 W (pat) 516/16  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hopfentraum" - Unterscheidungskraft - kein

    Außerdem werden Begriffskombinationen mit dem Wort "Traum" seit langem und in den unterschiedlichsten Branchen zur Unterstreichung der Qualität und damit zur besonderen Anpreisung der damit beworbenen Ware oder Dienstleistung eingesetzt (BPatG 32 W (pat) 152/96 - Früchtetraum; 30 W (pat) 38/12 - Rosentraum; 26 W (pat) 28/15 - TRAUMINSEL REISEN).
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