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   BAG, 31.07.2007 - 3 AZR 189/06   

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https://dejure.org/2007,809
BAG, 31.07.2007 - 3 AZR 189/06 (https://dejure.org/2007,809)
BAG, Entscheidung vom 31.07.2007 - 3 AZR 189/06 (https://dejure.org/2007,809)
BAG, Entscheidung vom 31. Juli 2007 - 3 AZR 189/06 (https://dejure.org/2007,809)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Weihnachtsgeld an Betriebsrentner aufgrund einer betrieblichen Übung; Beseitigung einer betrieblichen Übung durch eine gegenläufige betriebliche Übung; Verhinderung einer betrieblichen Übung durch in Aufsichtsratsbeschlüssen vorgesehene Einschränkungen; ...

  • Judicialis

    BetrAVG § 1b; ; BGB § 242; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BetrVG § 77

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Betriebsverfassungsrecht; Betriebliche Übung - Rentnerweihnachtsgeld; Begriff der betrieblichen Altersversorgung; Voraussetzungen und Aufhebung einer betrieblichen Übung; interne Willensbildung des Arbeitgebers; zusätzliche Kenntnisse des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2008, 1320 (Ls.)
  • NZA-RR 2008, 263
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    In laufende Versorgungsleistungen darf daher nur eingegriffen werden, wenn tragfähige Gründe vorliegen (vgl. BAG 9. November 1999 - 3 AZR 432/98 - zu B I 3 der Gründe, aaO; 31. Juli 2007 - 3 AZR 189/06 - Rn. 38) .
  • BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 990/13

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede -

    a) Die Beurteilung, ob die vom Berufungsgericht festgestellten Tatsachen die Annahme einer betrieblichen Übung hinsichtlich der Gewährung von Leistungen rechtfertigen oder nicht, unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung (vgl. nur BAG 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 20; 5. Mai 2015 - 1 AZR 806/13 - Rn. 26; 31. Juli 2007 - 3 AZR 189/06 - Rn. 17; 18. April 2007 - 4 AZR 653/05 - Rn. 45; grundlegend 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - Rn. 39 mwN, BAGE 118, 360) .
  • BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 610/11

    Versorgungsvertrag - Betriebliche Übung

    ff) Ob eine betriebliche Übung zustande gekommen ist und welchen Inhalt sie hat, unterliegt der uneingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung ( BAG 31. Juli 2007 - 3 AZR 189/06  - Rn. 17, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 79; 28. Juni 2006 -  10 AZR 385/05  - Rn. 39 mwN, BAGE 118, 360 unter Aufgabe der früheren Rspr., zB 16. Januar 2002 -  5 AZR 715/00  - zu I 3 der Gründe, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37) .
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