Rechtsprechung
OLG Hamburg, 21.01.2016 - 3 U 38/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 3 UWG vom 03.03.2010, § 4 Nr 11 UWG vom 03.03.2010, § 5 Abs 1 UWG vom 03.03.2010, § 8 Abs 1 UWG vom 03.03.2010, § 3 HeilMWerbG
Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Preisvergleich von Arzneimitteln - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Arzneimittels mit einem Preisvergleich bei klinikmäßiger Anwendung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Günstiger als..." I
- rechtsportal.de
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Arzneimittels mit einem Preisvergleich bei klinikmäßiger Anwendung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Preisvergleichswerbung beim Vertrieb von Arzneimitteln
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 24.02.2015 - 406 HKO 13/15
- OLG Hamburg, 21.01.2016 - 3 U 38/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamburg, 14.04.2005 - 3 U 162/04
Streitgegenstand einer Unterlassungsklage gegen mehrere Werbeangaben in einer …
Auszug aus OLG Hamburg, 21.01.2016 - 3 U 38/15
Sind - wie hier - mehrere Einzelangaben innerhalb eines Werbemittels Gegenstand jeweils gesonderter, auf das Werbemittel bezogener Anträge, so ist jeweils ein Verbot gemeint, das die einzelne Werbeangabe nicht für sich allein betrachtet, sondern im konkreten werblichen Umfeld erfasst, so wie sie sich aus der in Bezug genommenen Verbotsanlage ergibt, und zwar losgelöst von den anderen, ebenfalls angegriffenen Angaben (Hanseatisches Oberlandesgericht, PharmR 2007, 58 = NJOZ 2007, 5174;… Brüning in Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 3. Auflage, 2013, vor § 12 UWG Rn. 100).Hieraus folgt, dass eine gesonderte Angabe nicht wegen des irreführenden Gehalts einer anderen gesondert angegriffenen Angabe verboten werden kann (Hanseatisches Oberlandesgericht, PharmR 2007, 58 = NJOZ 2007, 5174).
- OLG Hamburg, 21.12.2006 - 3 U 77/06
Irreführende Arzneimittelwerbung: Gesundheitsbezogene Werbung eines …
Auszug aus OLG Hamburg, 21.01.2016 - 3 U 38/15
Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der angesprochene Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (OLG Hamburg, PharmaR 2007, 204). - OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06
Arzneimittelwerbung: Bewerbung eines blutdrucksenkenden Arzneimittels in einer …
Auszug aus OLG Hamburg, 21.01.2016 - 3 U 38/15
Entscheidend ist, dass die Präparate grundsätzlich einen identischen Anwendungsbereich haben (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, BeckRS 2007, 14905).
- OLG Hamburg, 28.03.2024 - 3 U 52/22 Es spricht zudem nichts dagegen, ein werbliches Umfeld, das nicht Gegenstand eines gesonderten Angriffs ist, verbotsbegründend gleichermaßen für mehrere der gesonderten Angriffe heranzuziehen (…Senat, PharmR 2014, 13, juris Rn. 44;… Senat, GRUR-RR 2015, 485, juris Rn. 78;… Senat, PharmR 2015, 457, juris Rn. 69; Senat, Urteil vom 21.01.2016 - 3 U 38/15, juris Rn. 67; Senat…, Urteil vom 09.11.2017 - 3 U 246/16, juris Rn. 155;… OLG Hamm, PharmR 2023, 299, juris Rn. 68; vgl. auch BGH…, Urteil vom 21.12.2023 - I ZR 24/23, juris Rn. 23 f. - Corona-Prophylaxe).
Rechtsprechung
OLG Schleswig, 09.02.2016 - 3 U 38/15 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- LG Itzehoe, 07.04.2015 - 6 O 188/14
- OLG Schleswig, 09.02.2016 - 3 U 38/15
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 31.05.2017 - 8 U 78/16
Schadensersatz wegen fehlerhafter Aufklärung über die Risiken einer Beteiligung …
Nach der Entscheidung des OLG Schleswig vom 9.2.2016 zum Aktz. 3 U 38/15 (Anlage B 5) hätte ein Freistellungsanspruch sogar über die Fünfjahresfrist des § 160 HGB hinaus bestanden.