Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Sexueller Missbrauch, Darlegungslast, Aussageanalyse, Nullhypothese

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 12 AGG, § 286 ZPO, § 253 ZPO
  Sexueller Missbrauch, Darlegungslast, Aussageanalyse, Nullhypothese

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 12 AGG, § 286 ZPO, § 253 ZPO
  Sexueller Missbrauch, Darlegungslast, Aussageanalyse, Nullhypothese

• IWW
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Arbeitnehmer verlangt die Kündigung seines Vorgesetzten

• lto.de (Kurzinformation)

  Obwohl er Kollegen sexuell missbraucht haben soll - Solinger Unternehmen muss Manager nicht kündigen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der vom Vorgesetzten sexuell mißbrauchte Arbeitnehmer

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Arbeitnehmer verlangt die Kündigung seines Vorgesetzten wegen sexuellen Missbrauchs

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Arbeitnehmer verlangt die Kündigung seines Vorgesetzten - Klage abgewiesen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Entlassung eines anderen Arbeitnehmers nur bei Ermessensreduzierung auf Null

• welt.de (Pressemeldung, 24.02.2015)

  Mitarbeiter klagte: Manager muss trotz Missbrauchsverdachts nicht gehen

• spiegel.de (Pressebericht, 24.02.2015)

  Sexueller Missbrauch "wahrscheinlich" - trotzdem keine Kündigung

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Wenn ein Mitarbeiter gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG verstoßen hat

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Was kann durch Zeugen bewiesen werden und wie kann man feststellen, ob Zeugen die Wahrheit sagen?

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Sexueller Missbrauch: Kündigung des Vorgesetzten möglich?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Trotz Missbrauchsverdachts kann eine Kündigung ggf. nicht gerechtfertigt sein

• wordpress.com (Kurzinformation)

  Kann ein Arbeitnehmer die Kündigung eines Arbeitskollegen vom Arbeitgeber verlangen?

• antidiskriminierungsstelle.de (Kurzinformation)

  Kündigungsverlangen eines Arbeitnehmers - Verdacht des sexuellen Missbrauchs -Darlegungslast

• kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

  Das Verlangen nach Kündigung des Vorgesetzten wegen sexuellen Missbrauchs

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Arbeitnehmer verliert Klage zwecks Kündigung seines Vorgesetzten

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Sexueller Missbrauch: Muss Arbeitgeber kündigen?

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Entlassung eines anderen Arbeitnehmers aufgrund sexuellen Missbrauchs

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Entlassung eines anderen Arbeitnehmers aufgrund sexuellen Missbrauchs

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (13)

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• BAG, 25.10.2007 - 8 AZR 593/06

  Mobbing - Schmerzensgeld - Entlassung des Störers

  Auszug aus ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Ein Arbeitnehmer hat gemäß § 12 Abs. 3 AGG nur dann Anspruch auf Entlassung eines anderen Arbeitnehmers, wenn nur dies das Ergebnis einer rechtsfehlerfreien Ermessensentscheidung sein kann (vgl. BAG, 25.10.2007 8 AZR 593/06).

  Der Arbeitnehmer hat allerdings Anspruch auf eine ermessensgerechte Ausübung des Bestimmungsrechts gegenüber dem Arbeitgeber (vgl. BAG, 25.10.2007 - 8 AZR 593/06).

  Wie der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis beendet, steht zur Wahl des Arbeitgebers (womöglich anders, BAG, 25.10.2007 - 8 AZR 593/06, Rn. 54).

  Wenn nach objektiver Betrachtungsweise eine rechtsfehlerfreie Ermessensentscheidung des Arbeitgebers nur das Ergebnis haben kann, eine bestimmte Maßnahme zu ergreifen, so hat der Arbeitnehmer Anspruch auf deren Durchführung (BAG, 25.10.2007 - 8 AZR 593/06).

• BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

  Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

  Auszug aus ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Bei der Glaubhaftigkeit einer spezifischen Aussage ist im Sinne einer Arbeitshypothese von der sogenannten Nullhypothese auszugehen (vgl. dazu BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98;… Bender/Nack/Treuer, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 4. Aufl. 2014, Rn. 292 ff.).

  Das Auftreten dieser sogenannten Realkennzeichen in einer Aussage gilt als Hinweis auf die Glaubhaftigkeit der Angaben (vgl. BGH 30.07.1999 a.a.O.; vgl. auch BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13;… Bender/Nack/Treuer a.a.O.).

• BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13

  Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch

  Auszug aus ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Für die von § 286 ZPO geforderte Überzeugung des Tatrichters bedarf es aber keiner absoluten oder unumstößlichen Sicherheit im Sinne des wissenschaftlichen Nachweises, sondern nur eines für das praktische Leben brauchbaren Grades von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13).

  Das Auftreten dieser sogenannten Realkennzeichen in einer Aussage gilt als Hinweis auf die Glaubhaftigkeit der Angaben (…vgl. BGH 30.07.1999 a.a.O.; vgl. auch BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13;… Bender/Nack/Treuer a.a.O.).

• OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 2 UF 270/05

  Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Vaterschaftsanfechtungsverfahren: Beachtung …

  Auszug aus ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Rn. 51 Aus dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung folgt, dass das Gericht nicht gehindert ist, im Rahmen der Würdigung des gesamten Inhalts der Verhandlungen und des Ergebnisses der Beweisaufnahme einer Parteierklärung, auch wenn sie außerhalb einer förmlichen Parteivernehmung erfolgt ist, den Vorzug vor den Bekundungen eines Zeugen zu geben (BGH, 08.11.1989 - I ZR 14/88, NJW-RR 1990, 1061;… BGH, 16.07.1998 - I ZR 32/96, NJW 1999, 363, Rn. 21; OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 2 UF 270/05, FamRZ 2007, 225;… OLG Koblenz, 19.01.2004 - 12 U 1412/02, Rn. 30; Kappenhagen/Markus BB 2006, 506, 510; kritisch Lange NJW 2002, 476, 480).

  Aufgrund einer einmaligen Vernehmung einer Partei besteht häufig keine Möglichkeit einer vergleichenden intraindividuellen Analyse verschiedener Aussagereaktionen derselben Person - Analyse der Aussagegenese - (vgl. OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 2 UF 270/05, FamRZ 2007, 225).

• BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 580/02

  Schadensersatz wegen Betruges

  Auszug aus ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Eine auf Tatsachenbehauptung beruhende mögliche Schlussfolgerung kann daraufhin beurteilt werden, ob sich ihretwegen die Überzeugung gewinnen lässt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen der Rechtsfolge vorliegen (BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 580/02, NZA 2004, 489; BGH, 07.03.2001 - X ZR 160/99, NJW-RR 2001, 887).

  Mittelbare Tatsachen sind als beweiserheblich anzusehen, wenn der Beweis der unmittelbaren Tatsache nicht möglich ist und die Indizien geeignet sind, logische Rückschlüsse auf den unmittelbaren Tatbestand zu ziehen (BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 580/02, NZA 2004, 489 Rn. 33;… Zöller/Greger, 30. Auflage 2014, § 286 ZPO Rn. 9a).

• BGH, 07.03.2001 - X ZR 160/99

  Anforderung an Substantiierung verschiedener Schadenspositionen

  Auszug aus ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Eine auf Tatsachenbehauptung beruhende mögliche Schlussfolgerung kann daraufhin beurteilt werden, ob sich ihretwegen die Überzeugung gewinnen lässt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen der Rechtsfolge vorliegen (BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 580/02, NZA 2004, 489; BGH, 07.03.2001 - X ZR 160/99, NJW-RR 2001, 887).
• BGH, 07.02.2006 - VI ZR 20/05

  Haftung der Beteiligten an einem "Rempeltanz"

  Auszug aus ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Der Richter kann im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses (§ 286 ZPO) den Behauptungen und Angaben (§ 141 ZPO) einer Partei unter Umständen auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht beweisen kann (BGH, 07.06.2006 - VI ZR 20/05, NJW-RR 2006, 672).
• BGH, 16.07.1998 - I ZR 32/96

  "Vieraugengespräch"; Einbeziehung einer Parteivernehmung in die Beweiswürdigung

  Auszug aus ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Rn. 51 Aus dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung folgt, dass das Gericht nicht gehindert ist, im Rahmen der Würdigung des gesamten Inhalts der Verhandlungen und des Ergebnisses der Beweisaufnahme einer Parteierklärung, auch wenn sie außerhalb einer förmlichen Parteivernehmung erfolgt ist, den Vorzug vor den Bekundungen eines Zeugen zu geben (BGH, 08.11.1989 - I ZR 14/88, NJW-RR 1990, 1061; BGH, 16.07.1998 - I ZR 32/96, NJW 1999, 363, Rn. 21; OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 2 UF 270/05, FamRZ 2007, 225;… OLG Koblenz, 19.01.2004 - 12 U 1412/02, Rn. 30; Kappenhagen/Markus BB 2006, 506, 510; kritisch Lange NJW 2002, 476, 480).
• BGH, 08.11.1989 - I ZR 14/88

  Bibelreproduktion; Vertrieb von Bibelreproduktionen über Kaffeefilialgeschäfte; …

  Auszug aus ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Rn. 51 Aus dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung folgt, dass das Gericht nicht gehindert ist, im Rahmen der Würdigung des gesamten Inhalts der Verhandlungen und des Ergebnisses der Beweisaufnahme einer Parteierklärung, auch wenn sie außerhalb einer förmlichen Parteivernehmung erfolgt ist, den Vorzug vor den Bekundungen eines Zeugen zu geben (BGH, 08.11.1989 - I ZR 14/88, NJW-RR 1990, 1061;… BGH, 16.07.1998 - I ZR 32/96, NJW 1999, 363, Rn. 21; OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 2 UF 270/05, FamRZ 2007, 225;… OLG Koblenz, 19.01.2004 - 12 U 1412/02, Rn. 30; Kappenhagen/Markus BB 2006, 506, 510; kritisch Lange NJW 2002, 476, 480).
• BAG, 08.06.2000 - 2 ABR 1/00

  Kündigung eines Betriebsratsmitglieds

  Auszug aus ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Zwar bleibt eine Kündigung wegen des Verdachts sexueller Belästigung oder sexuellen Missbrauchs nach den allgemeinen Grundsätzen zulässig (vgl. etwa BAG, 08.06.2000 - 2 ABR 1/00).
• BGH, 29.06.1982 - VI ZR 206/80

  Indiztatsachen - Aufklärungsbedürftigkeit
• OLG Koblenz, 19.01.2004 - 12 U 1412/02

  Beweiswürdigung in Verkehrsunfallsachen: Pflicht zur Anhörung oder Vernehmung des …
• OLG Karlsruhe, 14.11.1997 - 10 U 169/97

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• ArbG Solingen, 07.03.2016 - 3 Ca 530/15

  Auflösung eines Arbeitsverhältnisses

  Im September 2013 hat der Kläger gegen die Beklagte Klage erhoben mit dem Ziel, dass diese Herrn X. entlassen sollte (Arbeitsgericht Solingen, 3 Ca 1356/13).

  Rn. 6 Im Verfahren beim Arbeitsgericht Solingen 3 Ca 1356/13 führte die Beklagte in ihrem Schriftsatz vom 16.12.2014 (Bl. 145 ff. d. A., 3 Ca 1356/13) folgendes aus:.

  Rn. 29 Die Klage im Verfahren 3 Ca 1356/13 ist nach Beweiserhebung erstinstanzlichen abgewiesen worden.

  Die Beklagte habe im erstinstanzlichen Verfahren 3 Ca 1356/13 die Handlung des Vorgesetzten X. als nicht strafbare Handlung angesehen und ihm das Aufbauen einer Story und die Vernichtung des Herrn X. und damit unwahre Aussagen unterstellt.

  Rn. 40 Die Akte des Arbeitsgerichts 3 Ca 1356/13 ist beigezogen worden.

  Rn. 56 aa) Entgegen der Auffassung der Beklagten hat sie sich im vorangegangenen Verfahren 3 Ca 1356/13 keineswegs durchgängig neutral und auch mit dem Ziel der Unterstützung des Klägers verhalten.

  Vor diesem Hintergrund ist die Kammer der Auffassung, dass es aus Sicht des Klägers nachvollziehbar ist, dass eine Verbindung mit Erhebung der Klage im Verfahren 3 Ca 1356/13 nicht ausgeschlossen werden kann.

• LAG Düsseldorf, 17.12.2025 - 11 SLa 222/25
  Ziel der aussagepsychologischen Hypothesengenerierung ist es, Erklärungsmodelle oder Alternativhypothesen aufzustellen, bei denen es auch ohne entsprechende Erlebnisgrundlage zu dieser Aussage hätte kommen können, und diese auf ihre Möglichkeit hin zu überprüfen (ArbG Solingen 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13).

  Rn. 75 αα) Kernstück ist die Überprüfung der Aussagequalität anhand einer aussagepsychologischen Analyse der Aussage mit der Hypothese, dass sich erfundene oder erlogene Aussagen durch grundsätzliche Merkmale von subjektiv wahren, also erlebnisfundierten Aussagen unterscheiden (…sog. Undeutsch-Hypothese, Andreas Geipel in: Geipel, Handbuch der Beweiswürdigung, § 26 Die Aussageanalyse, 3. Aufl, 2017, § 26, Rn. 1 ff.; vgl. ArbG Solingen 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13).

  Das Auftreten dieser sogenannten Realkennzeichen in einer Aussage gilt als Hinweis auf die inhaltliche Qualität der Aussage (vgl. BGH 30.07.1999 - 1 StR 618/98.; vgl. auch BAG 23.10.2014 - 2 AZR 865/13; LAG Nürnberg 12.04.2016 - 7 Sa 649/14; ArbG Solingen 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13;… Jansen in: Jansen, Zeuge und Aussagepsychologie, 1. Hypothesengeleitetes Vorgehen - Nullhypothese, 3. Aufl. 2022, Rn. 378 ff.).

  Es verbleiben jedenfalls noch die Analyse der Motivation (LAG Düsseldorf 27.11.2015 - 9 Sa 333/15; ArbG Solingen 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13) sowie etwaiger Anhaltspunkte für Irrtum oder Suggestion.

• LAG Düsseldorf, 18.12.2025 - 11 SLa 222/25

  Entgeltfortzahlung; Beweiswert; Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

  Ziel der aussagepsychologischen Hypothesengenerierung ist es, Erklärungsmodelle oder Alternativhypothesen aufzustellen, bei denen es auch ohne entsprechende Erlebnisgrundlage zu dieser Aussage hätte kommen können, und diese auf ihre Möglichkeit hin zu überprüfen (ArbG Solingen 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13).

  Rn. 88 αα) Kernstück ist die Überprüfung der Aussagequalität anhand einer aussagepsychologischen Analyse der Aussage mit der Hypothese, dass sich erfundene oder erlogene Aussagen durch grundsätzliche Merkmale von subjektiv wahren, also erlebnisfundierten Aussagen unterscheiden (…sog. Undeutsch-Hypothese, Andreas Geipel in: Geipel, Handbuch der Beweiswürdigung, § 26 Die Aussageanalyse, 3. Aufl, 2017, § 26, Rn. 1 ff.; vgl. ArbG Solingen 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13).

  Das Auftreten dieser sogenannten Realkennzeichen in einer Aussage gilt als Hinweis auf die inhaltliche Qualität der Aussage (vgl. BGH 30.07.1999 - 1 StR 618/98.; vgl. auch BAG 23.10.2014 - 2 AZR 865/13; LAG Nürnberg 12.04.2016 - 7 Sa 649/14; ArbG Solingen 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13;… Jansen in: Jansen, Zeuge und Aussagepsychologie, 1. Hypothesengeleitetes Vorgehen - Nullhypothese, 3. Aufl. 2022, Rn. 378 ff.).

  Es verbleiben jedenfalls noch die Analyse der Motivation (LAG Düsseldorf 27.11.2015 - 9 Sa 333/15; ArbG Solingen 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13) sowie etwaiger Anhaltspunkte für Irrtum oder Suggestion.

• ArbG Duisburg, 31.07.2024 - 4 Ca 110/24
  Rn. 117 Bei der Analyse der Glaubhaftigkeit einer spezifischen Aussage ist nach den allgemein anerkannten Grundsätzen der forensischen Aussagepsychologie von der sogenannten Nullhypothese auszugehen (vgl. dazu BGH Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98; LAG Düsseldorf Urteil vom 14. Januar 2011 - N01 TaBV 65/10, juris; ArbG Solingen Urteil vom 24. Februar 2015, - 3 Ca 1356/13, juris; LAG Nürnberg Urteil vom 8. Juli 2016, - 7 Sa 649/14, juris; LAG Düsseldorf Urteil vom 17. Dezember 2015 - 13 Sa 372/15, juris).

  Dies bedeutet, dass im Ansatz davon auszugehen ist, dass die Glaubhaftigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (OLG Karlsruhe Urteil vom 14. November 1997 - 10 U 169/97, NJW-RR 1998 789; LAG Düsseldorf Urteil vom 14. Januar 2011 - N01 TaBV 65/10, juris; ArbG Solingen Urteil vom 24. Februar 2015 - 3 Ca 1356/13, juris; LAG Düsseldorf Urteil vom 17.12.2015 - 13 Sa 372/15, juris; LAG Nürnberg Urteil vom 8. Juli 2016 - 7 Sa 649/14, juris).

  Bei einmaligen Aussagen kann auch eine Motivationsanalyse durchgeführt werden (vgl. OLG Karlsruhe Urteil vom 4. August 2006 - 2 UF 270/05, FamRZ 2007, 225; ArbG Solingen Urteil vom 24. Februar 2015 - 3 Ca 1356/13, juris; LAG Düsseldorf Urteil vom 17. Dezember 2015 - 13 Sa 372/15, juris; LAG Nürnberg Urteil vom 8. Juli 2016 - 7 Sa 649/14, juris).

• ArbG Aachen, 06.06.2019 - 4 Ca 2413/18

  Außerordentliche Kündigung eines Chefarztes wegen Abrechnungsbetruges, Nötigung …

  Kernstück ist mithin die Überprüfung der Aussagequalität anhand einer aussagepsychologischen Analyse der Aussage des Zeugen mit der Hypothese, dass erfundene oder erlogene Aussagen sich durch grundsätzliche Merkmale von subjektiv wahren, also erlebnisfundierten Aussagen unterscheiden (Vgl. hierzu ausführlich und mit weiteren Nachweisen: Landesarbeitsgericht Düsseldorf…, Urteil vom 2..2..2015 - :. Sa 832/15, Rn. 45 ff.; ArbG Solingen, Urteil vom 24. Februar 2015 - 3 Ca 1356/13 -, Rn. 47 ff., juris).
• ArbG Köln, 14.02.2023 - 4 Ca 4230/22

  Kündigungsschutzklage - Fristeinhaltung der Drei-Wochen-Frist

  Kernstück ist mithin die Überprüfung der Aussagequalität anhand einer aussagepsychologischen Analyse der Aussage des Zeugen mit der Hypothese, dass erfundene oder erlogene Aussagen sich durch grundsätzliche Merkmale von subjektiv wahren, also erlebnisfundierten Aussagen unterscheiden (Vgl. hierzu ausführlich und mit weiteren Nachweisen: Landesarbeitsgericht Düsseldorf…, Urteil vom 16.11.2015 - 9 Sa 832/15, Rn. 45 ff.; ArbG Solingen, Urteil vom 24. Februar 2015 - 3 Ca 1356/13 -, Rn. 47 ff., juris;… Bender/Nack/ Treuer, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 4. Auflage 2014, Rn. 292 ff.).