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Rechtsprechung
   LG Detmold, 31.10.2018 - 03 S 69/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,51133
LG Detmold, 31.10.2018 - 03 S 69/18 (https://dejure.org/2018,51133)
LG Detmold, Entscheidung vom 31.10.2018 - 03 S 69/18 (https://dejure.org/2018,51133)
LG Detmold, Entscheidung vom 31. Oktober 2018 - 03 S 69/18 (https://dejure.org/2018,51133)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ausschluss eines Mitglieds aus einem Verein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Feststellung der einer Vereinsstrafe zugrunde gelegten Tatsachen aufgrund einer objektiven und rechtsstaatlichen Grundsätzen genügenden Tatsachenermittlung durch das zuständige Vereinsorgan

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZG 2019, 548
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BGH, 09.06.1997 - II ZR 303/95

    Ausschluss eines Mitglieds aus einem rechtsfähigen Verein

    Auszug aus LG Detmold, 31.10.2018 - 3 S 69/18
    Rn. 9 Nach der Rechtsprechung des BGH (z.B. Urt. vom 09.06.1997 - II ZR 303/95, NJW 1997, S. 3368f.; vgl. auch Weick in Staudinger, BGB, Allgemeiner Teil 2, §§ 21-79, Neubearbeitung 2005, § 35 Rn. 36ff., insbes.
  • BGH, 19.10.1987 - II ZR 43/87

    Ausschluß eines Mitglieds aus einer Gewerkschaft; Umfang der gerichtlichen …

    Auszug aus LG Detmold, 31.10.2018 - 3 S 69/18
    Denn eine Beweisaufnahme im Zivilprozess mit dem Ziel der Feststellung von Bestrafungstatsachen, die zuvor im Vereinsstrafverfahren nicht festgestellt wurden, ist ausgeschlossen (BGH, Urt. v. 19.10.1987 - II ZR 43/87, NJW 1988, S. 552, 554;… Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, 9. Aufl. 2004, Rn. 714).
  • AG Bonn, 14.02.2022 - 118 C 10/21
    Das betroffene Mitglied muss zumindest schriftlich zu dem beabsichtigten Ausschluss angehört werden und die Gelegenheit erhalten, Stellung zu nehmen (…vgl. BGH, Urt. v. 26.2.1959 - II ZR 137/57, NJW 1959, 982 zu III. 1. a.: "Gebot der natürlichen Gerechtigkeit";… OLG Zweibrücken, Beschl. v. 19.12.2001 - 3 W 272/01 -, Rn. 9, juris;… OLG München, Urt. v. 25.9.1972 - 21 U 1553/72 -, juris Os. 1;… OLG Hamm, Urt. v. 9.2.1976 - 8 U 234/75 -, juris;… OLG Köln, Beschl. v. 23.3.1993 - 19 W 59/92 -, Rn. 17, juris; LG Detmold, Urt. v. 31.10.2018 - 3 S 69/18 -, Rn. 13, juris;… LG Gießen, Urt. v. 22..2.1995 - 1 S 403/94 -, Rn. 2, juris;… aus der Literatur: Sauter/Schweyer/Waldner a. a. O. Rn. 356;… Stöber/Otto in: Stöber/Otto a. a. O. Rn. 1193;… Staudinger/Schwennicke, a. a. O., Rn. 223 f.;… Rn. 199;… BeckOGK/Könen, 1.12.2021, BGB § 38 Rn. 199;… grundlegend zum rechtlichen Gehör - jedoch im gerichtlichen Verfahren - BVerfG, 2 BvR 701/80 -, BVerfGE 55, 1-7, juris Rn. 9: "prozessuales Urrecht", das verhindere, dass mit dem Menschen "kurzer Prozess" gemacht werde).
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Rechtsprechung
   LG Siegen, 20.07.2020 - 3 S 69/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,36718
LG Siegen, 20.07.2020 - 3 S 69/18 (https://dejure.org/2020,36718)
LG Siegen, Entscheidung vom 20.07.2020 - 3 S 69/18 (https://dejure.org/2020,36718)
LG Siegen, Entscheidung vom 20. Juli 2020 - 3 S 69/18 (https://dejure.org/2020,36718)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 20.09.2002 - V ZR 170/01

    Vortrag "ins Blaue hinein" durch Vorlage eines Privatgutachtens

    Auszug aus LG Siegen, 20.07.2020 - 3 S 69/18
    Dies ist jedoch als Behauptung ins Blaue hinein unbeachtlich (zu den Voraussetzungen: OLG Koblenz, Urteil vom 18.06.2019 - 3 U 416/19; BGH, Urteil vom 20.09.2002 - V ZR 170/01).

    Eine zivilprozessual unzulässige Ausforschung ist aber dann gegeben, wenn eine Partei ohne greifbaren Anhaltspunkt für das Vorliegen eines bestimmten Sachverhalts willkürlich "aufs Geratewohl" Behauptungen aufstellt (vgl. etwa BGH, NJW-RR 2003, 69, 70; BGH, NJW-RR 2002, 1419, 1420).

  • BGH, 03.12.2013 - VI ZR 24/13

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Obergrenze ersatzfähiger Reparaturkosten bei …

    Auszug aus LG Siegen, 20.07.2020 - 3 S 69/18
    Sollte tatsächlich eine Reparatur kostengünstiger durch die Klägerseite veranlasst worden sein, so könnte dies zwar den Schadensersatzanspruch gemäß der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 03.12.2013 - VI ZR 24/13) reduzieren.
  • BGH, 23.02.2010 - VI ZR 91/09

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Verweis des Geschädigten auf eine günstigere …

    Auszug aus LG Siegen, 20.07.2020 - 3 S 69/18
    Der BGH hat hingegen eine mühelose Erreichbarkeit nicht schon deshalb verneint, weil die Referenzwerkstatt 21 Kilometer entfernt war (BGH DS 2010, 241, beck-online).
  • BGH, 14.03.2017 - VI ZR 225/16

    Rückforderung angeblich rechtsgrundlos überwiesener Geldbeträge: Anforderungen an …

    Auszug aus LG Siegen, 20.07.2020 - 3 S 69/18
    Auf die Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit des Vortrags kommt es auch nicht an (BGH, Beschluss vom 14.03.2017 - VI ZR 225/16).
  • BGH, 20.06.2002 - IX ZR 177/99

    Zulässigkeit der Behauptung einer nur vermuteten Tatsache im Anfechtungsprozeß; …

    Auszug aus LG Siegen, 20.07.2020 - 3 S 69/18
    Eine zivilprozessual unzulässige Ausforschung ist aber dann gegeben, wenn eine Partei ohne greifbaren Anhaltspunkt für das Vorliegen eines bestimmten Sachverhalts willkürlich "aufs Geratewohl" Behauptungen aufstellt (vgl. etwa BGH, NJW-RR 2003, 69, 70; BGH, NJW-RR 2002, 1419, 1420).
  • OLG Koblenz, 18.06.2019 - 3 U 416/19

    Erwerb eines Kraftfahrzeugs mit einem Dieselmotor: Geltendmachung eines …

    Auszug aus LG Siegen, 20.07.2020 - 3 S 69/18
    Dies ist jedoch als Behauptung ins Blaue hinein unbeachtlich (zu den Voraussetzungen: OLG Koblenz, Urteil vom 18.06.2019 - 3 U 416/19; BGH, Urteil vom 20.09.2002 - V ZR 170/01).
  • OLG Karlsruhe, 28.07.2015 - 1 U 135/14

    Verweisung des Geschädigten auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit

    Auszug aus LG Siegen, 20.07.2020 - 3 S 69/18
    Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat jedoch beispielsweise mit Beschluss vom 28.7.2015 - 1 U 135/14 eine Entfernung von ca. 22 km zum Anlass genommen, eine mühelose Erreichbarkeit zu verneinen (vgl. Pott, NZV 2017, 465, beck-online).
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dejure.org Übersicht LG Siegen

Rechtsprechung
   LG Detmold, 10.10.2018 - 03 S 69/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,47936
LG Detmold, 10.10.2018 - 03 S 69/18 (https://dejure.org/2018,47936)
LG Detmold, Entscheidung vom 10.10.2018 - 03 S 69/18 (https://dejure.org/2018,47936)
LG Detmold, Entscheidung vom 10. Oktober 2018 - 03 S 69/18 (https://dejure.org/2018,47936)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Papierfundstellen

  • SpuRt 2019, 42
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   LG Detmold - 3 S 69/18   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,168114
LG Detmold - 3 S 69/18 (https://dejure.org/9999,168114)
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