Rechtsprechung
| BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 5 Abs. 3 JGG; § 105 Abs. 1 JGG
Jugendstrafe (Absehen von der Verhängung; Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; JGG § 5 Abs. 3; ; JGG § 105 Abs. 1; ; StGB § 20; ; StGB § 63
- Wolters Kluwer
Erforderlichkeit einer gerichtlichen Prüfung der Entbehrlichkeit einer Jugendstrafe durch die Unterbringung eines Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JGG § 5 Abs. 3
Begründung zur Verhängung von Jugendstrafe trotz Unterbringung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 12.11.2004 - 2 StR 367/04
Ablehnung eines Beweisantrags (Beweis des Gegenteils; zweifelhafte Sachkunde …
Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08
Rn. 4 2. Der Senat weist für die neue Hauptverhandlung darauf hin, dass die mit Hilfe eines Sachverständigen zu erhebenden Anknüpfungstatsachen einem oder gegebenenfalls auch mehreren Eingangsmerkmalen im Sinne des § 20 StGB zuzuordnen sind; eine derartige Einordnung kann jedenfalls in der Regel nicht offen bleiben (vgl. BGHSt 49, 347, 355). - BGH, 19.02.2003 - 2 StR 478/02
Jugendstrafe neben Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08
Rn. 3 Angesichts des Sachzusammenhangs zwischen Jugendstrafe und Unterbringung kann auch der Ausspruch über die Unterbringung nach § 63 StGB keinen Bestand haben (vgl. BGH NStZ-RR 2002, 182; 2003, 186). - BGH, 06.10.2005 - 3 StR 328/05
Feststellung einer schweren anderen seelischen Abartigkeit; Feststellung …
Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08
Gleiches gilt für die sich daran anschließende Frage, ob dadurch die Schuldfähigkeit des Angeklagten erheblich eingeschränkt ist (vgl. BGHR StGB § 21 Seelische Abartigkeit 40).
- BGH, 29.01.2002 - 4 StR 529/01
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Entbehrlichkeit …
- BGH, 18.01.1993 - 5 StR 682/92
Entbehrlichkeit der Verhängung einer Jugendstrafe wegen Unterbringung des …
Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08
Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1, 2) und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe. - BGH, 03.01.1997 - 3 StR 549/96
Revisionsrechtliche Überprüfung der Unterbringung eines Jugendlichen in einem …
Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08
Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1, 2) und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe.
- BGH, 17.09.2013 - 1 StR 372/13
Erörterungsmangel zum Absehen von einer Jugendstrafe bei Anordnung der …
c) Schon angesichts des Sachzusammenhangs zwischen Jugendstrafe und Unterbringung kann auch die Unterbringungsanordnung keinen Bestand haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2009 - 2 StR 240/09 und vom 27. Mai 2008 - 3 StR 131/08 mwN). - BGH, 30.03.2010 - 4 StR 45/10
Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juli 2009 - 2 StR 240/09 m.w.N.; zur auch deshalb gebotenen Aufhebung der Maßregel nach § 63 StGB: BGH, Beschluss vom 27. Mai 2008 - 3 StR 131/08).
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