Rechtsprechung
| BGH, 23.08.2016 - 3 StR 166/16 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 54 StGB; § 260 StPO
Fehlende Festsetzung von Einzelstrafen in einzelnen Fällen bei Bildung eienr Gesamtstrafe - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 358 Abs. 2 StPO, § 257 Abs. 1 StPO, § 258 StPO
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Festsetzung einer Einzelfreiheitsstrafe
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Festsetzung einer Einzelfreiheitsstrafe
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Festsetzung einer Einzelfreiheitsstrafe
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 24.10.2006 - 1 StR 503/06
Darlegungsanforderungen an die Verfahrensrüge bei der Verletzung des …
Auszug aus BGH, 23.08.2016 - 3 StR 166/16
Es ist weder vom Beschwerdeführer vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass er daran gehindert war, seine Erklärungen zu den einzelnen Beweiserhebungen zu einem späteren Zeitpunkt, insbesondere im Zusammenhang mit den Schlussvorträgen oder seinem letzten Wort (§ 258 StPO) nachzuholen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 14. Oktober 2006 - 1 StR 503/06, NStZ 2007, 234, 235;… LR/Stuckenberg, StPO, 26. Aufl., § 257 Rn. 40). - BGH, 16.09.2010 - 4 StR 433/10
Revision im Strafverfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit …
Auszug aus BGH, 23.08.2016 - 3 StR 166/16
Das Verbot der Schlechterstellung (§ 358 Abs. 2 StPO) steht dem nicht entgegen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2010 - 4 StR 433/10, NStZ-RR 2010, 384; vom 27. September 2011 - 3 StR 283/11, juris; vom 15. September 2015 - 5 StR 343/15, juris). - BGH, 27.09.2011 - 3 StR 283/11
Strafzumessung (Festsetzung einer Einzelstrafe durch das Revisionsgericht)
Auszug aus BGH, 23.08.2016 - 3 StR 166/16
Das Verbot der Schlechterstellung (§ 358 Abs. 2 StPO) steht dem nicht entgegen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2010 - 4 StR 433/10, NStZ-RR 2010, 384; vom 27. September 2011 - 3 StR 283/11, juris; vom 15. September 2015 - 5 StR 343/15, juris). - BGH, 15.09.2015 - 5 StR 343/15
Nachholen der Festsetzung einer Einzelstrafe
Auszug aus BGH, 23.08.2016 - 3 StR 166/16
Das Verbot der Schlechterstellung (§ 358 Abs. 2 StPO) steht dem nicht entgegen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2010 - 4 StR 433/10, NStZ-RR 2010, 384; vom 27. September 2011 - 3 StR 283/11, juris; vom 15. September 2015 - 5 StR 343/15, juris).
- BGH, 15.05.2018 - 1 StR 651/17
Einziehung von Taterträgen (Berücksichtigung des Wegfalls der Bereicherung erst …
Vor dem Hintergrund dieses Normzwecks bedarf es, um § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO zu genügen, nicht nur tatsächlichen Vortrags zu dem Unterbleiben der Befragung durch den Vorsitzenden, sondern auch dazu, welche Äußerungsmöglichkeiten mit welchen Inhalten dem Angeklagten verloren gegangen sind und aus welchen Gründen er durch den Verstoß gegen § 257 Abs. 1 StPO in seinen Verteidigungsmöglichkeiten aufgrund unzureichenden rechtlichen Gehörs unzulässig beschränkt worden ist (…vgl. Cierniak/Niehaus aaO § 257 Rn. 24;… LR/Stuckenberg, 26. Aufl., § 257 Rn. 38;… siehe auch Eschelbach aaO § 257 Rn. 23 sowie BGH, Beschluss vom 23. August 2016 - 3 StR 166/16, Rn. 4 bzgl. des Beruhenszusammenhangs). - BGH, 22.02.2022 - 3 StR 482/21
Besitz kinderpornographischer Schriften (Verhältnis zum Herstellen; Verjährung; …
Das Verbot der Schlechterstellung nach § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO steht dem nicht entgegen (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2010 - 4 StR 433/10, NStZ-RR 2010, 384; vom 23. August 2016 - 3 StR 166/16, juris Rn. 2 mwN). - BGH, 16.06.2021 - 3 StR 157/21
Nachträgliche Festsetzung der Einzelstrafen
Dem steht das Verbot der Schlechterstellung gemäß § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO nicht entgegen (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2010 - 4 StR 433/10, NStZ-RR 2010, 384; vom 23. August 2016 - 3 StR 166/16, juris Rn. 2, jeweils mwN).
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