Rechtsprechung
| BGH, 05.06.2019 - 3 StR 184/19 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46a StGB; § 73e Abs. 1 StGB
Rechtsfehlerhaft nicht berücksichtigte Strafmilderung wegen Schadenswiedergutmachung (Täter-Opfer-Ausgleich); keine Einziehung bei Erlöschen des Anspruchs des Verletzten durch Erfüllung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 46a Nr. 2 StGB, § 46a StGB, § 73e Abs. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Abzug der geleisteten Schadenswiedergutmachung bei der Bestimmung der Höhe des einzuziehenden Wertes von Taterträgen i.R.d. Strafmilderung
- Wolters Kluwer
Abzug der geleisteten Schadenswiedergutmachung bei der Bestimmung der Höhe des einzuziehenden Wertes von Taterträgen i.R.d. Strafmilderung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46a Nr. 2 ; StGB § 73
Abzug der geleisteten Schadenswiedergutmachung bei der Bestimmung der Höhe des einzuziehenden Wertes von Taterträgen i.R.d. Strafmilderung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
TOA: Vollständige Schadenswiedergutmachung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.06.2014 - 4 StR 21/14
Vermögensschaden beim Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege (mangelnde …
Auszug aus BGH, 05.06.2019 - 3 StR 184/19
Das neue Tatgericht wird bei der Bemessung des Unrechts- und Schuldgehalts der Taten u.a., in den Blick nehmen können, dass ein Teil des festgestellten Schadens eher normative Prägung hat (vgl. BGH…, Urteil vom 5. Dezember 2002 - 3 StR 161/02, NJW 2003, 1198, 1200 Rn. 31; Beschlüsse vom 16. Juni 2014 - 4 StR 21/14, NStZ 2014, 640 Rn. 36 …und vom 25. Juli 2017 - 5 StR 46/17, juris Rn. 66). - BGH, 05.12.2002 - 3 StR 161/02
Verurteilung eines Zahnarztes wegen Abrechnungsbetruges in Millionenhöhe …
Auszug aus BGH, 05.06.2019 - 3 StR 184/19
Das neue Tatgericht wird bei der Bemessung des Unrechts- und Schuldgehalts der Taten u.a., in den Blick nehmen können, dass ein Teil des festgestellten Schadens eher normative Prägung hat (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2002 - 3 StR 161/02, NJW 2003, 1198, 1200 Rn. 31;… Beschlüsse vom 16. Juni 2014 - 4 StR 21/14, NStZ 2014, 640 Rn. 36 …und vom 25. Juli 2017 - 5 StR 46/17, juris Rn. 66). - BGH, 25.07.2017 - 5 StR 46/17
Konkludente Täuschung gegenüber den Krankenkassen bei ärztlichen Verordnungen …
Auszug aus BGH, 05.06.2019 - 3 StR 184/19
Das neue Tatgericht wird bei der Bemessung des Unrechts- und Schuldgehalts der Taten u.a., in den Blick nehmen können, dass ein Teil des festgestellten Schadens eher normative Prägung hat (vgl. BGH…, Urteil vom 5. Dezember 2002 - 3 StR 161/02, NJW 2003, 1198, 1200 Rn. 31;… Beschlüsse vom 16. Juni 2014 - 4 StR 21/14, NStZ 2014, 640 Rn. 36 und vom 25. Juli 2017 - 5 StR 46/17, juris Rn. 66).
- BayObLG, 06.12.2022 - 203 StRR 481/22
Unwirksame Beschränkung einer Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch
Die gebotene Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 46a StGB konnte nicht durch eine strafmildernde Berücksichtigung der Zahlung und Entschuldigung ersetzt werden (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juni 2019 - 3 StR 184/19 -, juris Rn. 3; BGH, Beschluss vom 21. September 2006 - 4 StR 386/06 -, juris; BGH…, Beschluss vom 12. Juli 2000 - 1 StR 281/00 -, juris Rn. 3; OLG Bamberg, Beschluss vom 22. August 2017 - 3 OLG 7 Ss 88/17 -, juris). - LG Osnabrück, 18.06.2020 - 25 KLs 3/18
Rezept-Betrug: Freiheitsstrafe für angeklagte Lehrerin
Dieses Urteil hatte der BGH jedoch im Sommer 2019 teilweise aufgehoben (3 StR 184/19).
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