Rechtsprechung
| BGH, 08.07.2014 - 3 StR 204/14 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 260 StPO; § 64 StGB
Korrektur eines Zählfehlers; rechtsfehlerhaft unterlassene Prüfung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Pflicht zur Prüfung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Feststellung einer "gewissen Betäubungsmittelabhängigkeit"
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Pflicht zur Prüfung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Feststellung einer "gewissen Betäubungsmittelabhängigkeit" - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.12.2011 - 3 StR 421/11
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang)
Auszug aus BGH, 08.07.2014 - 3 StR 204/14
Dass sie von einer "gewissen Betäubungsmittelabhängigkeit" ausgegangen ist, machte die Auseinandersetzung damit erforderlich, ob bei dem Angeklagten ein Hang im Sinne von § 64 StGB vorliegt, mithin eine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit oder zumindest eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Alkohol oder andere Rauschmittel zu sich zu nehmen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2011 - 3 StR 421/11, NStZ-RR 2012, 204 mwN). - BGH, 11.07.2013 - 3 StR 193/13
Rechtsfehlerhaft unterlassene Prüfung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 08.07.2014 - 3 StR 204/14
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO), er hat die Nichtanwendung des § 64 StGB durch das Tatgericht auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (st. Rspr.; siehe nur BGH, Beschluss vom 11. Juli 2013 - 3 StR 193/13, juris Rn. 6 mwN). - BGH, 10.01.2012 - 3 StR 408/11
Tenorkorrektur (offensichtlicher Zählfehler); Betrug (Vollendung; teilweise …
Auszug aus BGH, 08.07.2014 - 3 StR 204/14
Der Senat kann den aufgetretenen Zählfehler entsprechend § 354 Abs. 1 StPO korrigieren, weil er für alle Verfahrensbeteiligten offensichtlich war und seine Behebung auch nicht den entfernten Verdacht einer inhaltlichen Änderung des Urteils begründen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2012 - 3 StR 408/11, juris Rn. 4 mwN).
- BGH, 07.02.2024 - 6 StR 577/23
Urteil (Urteilsformel: Korrektur nach der Urteilsverkündung, offensichtliches …
Der Senat stellt die Schuldsprüche in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO klar (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2014 - 3 StR 204/14, Rn. 2;… vom 16. November 2022 - 3 StR 351/22, Rn. 4 f.; jeweils mwN). - BGH, 14.06.2023 - 1 StR 413/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Korrektur eines …
Der Senat korrigiert daher in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO die Entscheidungsformel des Urteils (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2014 - 3 StR 204/14 Rn. 2 …und vom 16. November 2022 - 3 StR 351/22 Rn. 4 f.; jeweils mwN).
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