Rechtsprechung
| BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 24 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 StGB
Rücktritt vom unbeendeten Versuch (Rücktrittshorizont des Angeklagten nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung; unzureichende subjektive Feststellungen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Tatrichterliche Darlegungen zum strafbefreienden Rücktritt vom unbeendeten Versuch einer gefährlichen Körperverletzung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 24 Abs 1 S 1 StGB, § 224 StGB
Tatrichterliche Darlegungen zum strafbefreienden Rücktritt vom unbeendeten Versuch einer gefährlichen Körperverletzung - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 24 Abs. 1 Satz 1 Alternative 1 StGB, § 224 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 154a Abs. 2 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 24 Abs. 1 S. 1 Alt. 1; StGB § 224
Strafbefreiender Rücktritt vom unbeendeten Versuch der gefährlichen Körperverletzung - datenbank.nwb.de
Tatrichterliche Darlegungen zum strafbefreienden Rücktritt vom unbeendeten Versuch einer gefährlichen Körperverletzung
Kurzfassungen/Presse
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Holocaustleugnung in Schreiben ans Finanzamt ist nicht strafbar
Besprechungen u.ä.
Verfahrensgang
- LG Osnabrück, 12.01.2024 - 3 KLs 17/23
- BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2024, 337
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (12)
- BGH, 20.11.2013 - 3 StR 325/13
Rechtsfehlerhafte unterlassene Prüfung des Rücktritts vom Versuch (unbeendeter …
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
"a) Lässt sich den Urteilsfeststellungen das entsprechende Vorstellungsbild des Angeklagten, das zur revisionsrechtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, stellt dies einen durchgreifenden sachlichrechtlichen Mangel dar (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 20. November 2013 - 3 StR 325/13, juris Rn. 4 f.;… Beschluss vom 1. Februar 2022 - 2 StR 306/21, juris Rn. 6;… Beschluss vom 3. März 2021 - 4 StR 514/20, juris Rn. 7;… Beschluss vom (...) 24. März 2020 - 4 StR 596/19, juris Rn. 6;… Beschluss vom 7. März 2018 - 1 StR 83/18, juris Rn. 5;… Beschluss vom 7. März 2018 - 2 StR 353/17, juris Rn. 5).b) Die in Bezug auf § 224 StGB außertatbestandliche Zielerreichung in Form der Wegnahme der Wertgegenstände und die damit verbundene, vom Täter erkannte Nutzlosigkeit der Tatfortsetzung führt indes weder zur Annahme eines fehlgeschlagenen Versuchs noch wird dadurch die Freiwilligkeit eines Rücktritts ausgeschlossen (…vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2023 - 3 StR 137/23, juris Rn. 9;… (vom) 3. Mai 2022 - 3 StR 120/22, juris Rn. 18; vom 20. November 2013 - 3 StR 325/13, NStZ 2014, 202; vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 230 ff.)." Dem schließt sich der Senat an.
- BGH, 19.05.1993 - GSSt 1/93
Strafbefreiender Rücktritt vom unbeendeten Versuch bei Erreichung des …
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
b) Die in Bezug auf § 224 StGB außertatbestandliche Zielerreichung in Form der Wegnahme der Wertgegenstände und die damit verbundene, vom Täter erkannte Nutzlosigkeit der Tatfortsetzung führt indes weder zur Annahme eines fehlgeschlagenen Versuchs noch wird dadurch die Freiwilligkeit eines Rücktritts ausgeschlossen (…vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2023 - 3 StR 137/23, juris Rn. 9;… (vom) 3. Mai 2022 - 3 StR 120/22, juris Rn. 18; vom 20. November 2013 - 3 StR 325/13, NStZ 2014, 202; vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 230 ff.)." Dem schließt sich der Senat an. - BGH, 30.10.2018 - 3 StR 27/18
Schwere Verunglimpfung des Staates (Kunstfreiheit; werkgerechte Interpretation; …
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
Der dargelegte Rechtsfehler führt zur Aufhebung des Schuldspruchs, die sich auf die für sich genommen rechtsfehlerfreie Verurteilung wegen tateinheitlich begangenen besonders schweren Raubes erstreckt (vgl. BGH…, Urteil vom 20. Februar 1997 - 4 StR 642/96, BGHR StPO § 353 Aufhebung 1; Beschluss vom 30. Oktober 2018 - 3 StR 27/18, NStZ 2019, 659 Rn. 12 mwN).
- BGH, 03.05.2022 - 3 StR 120/22
Rücktritt vom Versuch (Fehlschlag; außertatbestandliches Handlungsziel; …
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
b) Die in Bezug auf § 224 StGB außertatbestandliche Zielerreichung in Form der Wegnahme der Wertgegenstände und die damit verbundene, vom Täter erkannte Nutzlosigkeit der Tatfortsetzung führt indes weder zur Annahme eines fehlgeschlagenen Versuchs noch wird dadurch die Freiwilligkeit eines Rücktritts ausgeschlossen (…vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2023 - 3 StR 137/23, juris Rn. 9; (vom) 3. Mai 2022 - 3 StR 120/22, juris Rn. 18; vom 20. November 2013 - 3 StR 325/13, NStZ 2014, 202; vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 230 ff.)." Dem schließt sich der Senat an. - BGH, 07.03.2018 - 2 StR 353/17
Rücktritt (Rücktrittshorizont: Definition, Anforderungen an die Feststellungen; …
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
"a) Lässt sich den Urteilsfeststellungen das entsprechende Vorstellungsbild des Angeklagten, das zur revisionsrechtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, stellt dies einen durchgreifenden sachlichrechtlichen Mangel dar (vgl. hierzu BGH…, Beschluss vom 20. November 2013 - 3 StR 325/13, juris Rn. 4 f.;… Beschluss vom 1. Februar 2022 - 2 StR 306/21, juris Rn. 6;… Beschluss vom 3. März 2021 - 4 StR 514/20, juris Rn. 7;… Beschluss vom (...) 24. März 2020 - 4 StR 596/19, juris Rn. 6;… Beschluss vom 7. März 2018 - 1 StR 83/18, juris Rn. 5; Beschluss vom 7. März 2018 - 2 StR 353/17, juris Rn. 5). - BGH, 17.03.2011 - 4 StR 83/11
Rücktritt vom Versuch des Totschlages (Prüfung der Freiwilligkeit bei möglicher …
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
Eine Aufhebung tatsächlicher Feststellungen hat auch der Generalbundesanwalt bei sachgerechter Auslegung seiner Antragsschrift (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2011 - 4 StR 83/11, juris Rn. 7;… BeckOK StPO/Wiedner, 52. Ed., § 349 Rn. 32) eingedenk des Wortlauts seines Aufhebungsantrags nicht begehrt. - BGH, 16.05.2023 - 3 StR 137/23
Rücktritt vom Versuch (Fehlschlag; Freiwilligkeit; außertatbestandliche …
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
b) Die in Bezug auf § 224 StGB außertatbestandliche Zielerreichung in Form der Wegnahme der Wertgegenstände und die damit verbundene, vom Täter erkannte Nutzlosigkeit der Tatfortsetzung führt indes weder zur Annahme eines fehlgeschlagenen Versuchs noch wird dadurch die Freiwilligkeit eines Rücktritts ausgeschlossen (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2023 - 3 StR 137/23, juris Rn. 9;… (vom) 3. Mai 2022 - 3 StR 120/22, juris Rn. 18; vom 20. November 2013 - 3 StR 325/13, NStZ 2014, 202; vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 230 ff.)." Dem schließt sich der Senat an. - BGH, 20.02.1997 - 4 StR 642/96
Brand im Blumengeschäft - § 24 StGB; natürliche Handlungseinheit
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
Der dargelegte Rechtsfehler führt zur Aufhebung des Schuldspruchs, die sich auf die für sich genommen rechtsfehlerfreie Verurteilung wegen tateinheitlich begangenen besonders schweren Raubes erstreckt (vgl. BGH, Urteil vom 20. Februar 1997 - 4 StR 642/96, BGHR StPO § 353 Aufhebung 1;… Beschluss vom 30. Oktober 2018 - 3 StR 27/18, NStZ 2019, 659 Rn. 12 mwN). - BGH, 07.03.2018 - 1 StR 83/18
Rücktritt vom Versuch (unbeendeter Versuch: erforderliche Feststellungen zum …
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
"a) Lässt sich den Urteilsfeststellungen das entsprechende Vorstellungsbild des Angeklagten, das zur revisionsrechtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, stellt dies einen durchgreifenden sachlichrechtlichen Mangel dar (vgl. hierzu BGH…, Beschluss vom 20. November 2013 - 3 StR 325/13, juris Rn. 4 f.;… Beschluss vom 1. Februar 2022 - 2 StR 306/21, juris Rn. 6;… Beschluss vom 3. März 2021 - 4 StR 514/20, juris Rn. 7;… Beschluss vom (...) 24. März 2020 - 4 StR 596/19, juris Rn. 6; Beschluss vom 7. März 2018 - 1 StR 83/18, juris Rn. 5;… Beschluss vom 7. März 2018 - 2 StR 353/17, juris Rn. 5). - BGH, 03.03.2021 - 4 StR 514/20
Rücktritt (Unerlässlichkeit von tatgerichtlichen Feststellungen zum …
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24
"a) Lässt sich den Urteilsfeststellungen das entsprechende Vorstellungsbild des Angeklagten, das zur revisionsrechtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, stellt dies einen durchgreifenden sachlichrechtlichen Mangel dar (vgl. hierzu BGH…, Beschluss vom 20. November 2013 - 3 StR 325/13, juris Rn. 4 f.;… Beschluss vom 1. Februar 2022 - 2 StR 306/21, juris Rn. 6; Beschluss vom 3. März 2021 - 4 StR 514/20, juris Rn. 7;… Beschluss vom (...) 24. März 2020 - 4 StR 596/19, juris Rn. 6;… Beschluss vom 7. März 2018 - 1 StR 83/18, juris Rn. 5;… Beschluss vom 7. März 2018 - 2 StR 353/17, juris Rn. 5). - BGH, 24.03.2020 - 4 StR 596/19
Versuch; Rücktritt (Urteilsfeststellungen zum Vorstellungsbild des Angeklagten)
- BGH, 01.02.2022 - 2 StR 306/21
Strafverurteilung wegen versuchten Totschlags: Anforderungen an tatrichterliche …
- BGH, 08.10.2024 - 4 StR 318/24
Beweiswürdigung (Rücktritt: Vorstellungsbild)
Lässt sich den Urteilsfeststellungen das entsprechende Vorstellungsbild des Angeklagten, das zur revisionsrechtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, stellt dies einen durchgreifenden sachlich-rechtlichen Mangel dar (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 20. August 2024 - 3 StR 245/24 Rn. 5 mwN;… Beschluss vom 27. Juni 2018 - 4 StR 110/18 Rn. 5 mwN).
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