Rechtsprechung
| BGH, 23.07.2024 - 3 StR 246/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 74 Abs. 1 StGB
Einziehung von Tatmitteln - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 33 BtMG, § 33 Satz 1 BtMG, § 74 Abs. 2 StGB, § 74 Abs. 1 StGB, § 74f Abs. 1 Satz 1 StGB, § 73 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 26.02.2024 - 21 KLs 29/23
- BGH, 23.07.2024 - 3 StR 246/24
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.11.2021 - 3 StR 131/21
Besitz im Sinne des Betäubungsmittelrechts; Einziehung von Wertersatz für im …
Auszug aus BGH, 23.07.2024 - 3 StR 246/24
Erlangte er dieses im Vorfeld der beabsichtigten Tatbegehung mit der Maßgabe, davon notwendige Ausgaben zu bestreiten, unterliegt die Einziehung dieser "Spesen" als Tatmittel § 74 Abs. 1 StGB (vgl. BGH, Urteil vom 18. November 2021 - 3 StR 131/21, juris Rn. 16 f. mwN).
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